Liebe Friedensinteressierte,
nachfolgend einige Beiträge zum Ukraine-Krieg, zur wachsenden Militarisierung sowie Friedensaktivitäten.
Besonders hinweisen möchte ich auf Punkt 3, einen Gastbeitrag von Professor Dr. Peter Brandt, Professor Dr. Hajo Funke, General a.D. Harald Kujat und Professor Dr. h.c. Horst Teltschik.
- n tv: Ukraine-Krieg im Liveticker
- DLF: Fahnenflucht? Ukrainischer Grenzschutz hinderte mehr als 20.000 Männer an Ausreise
- Berliner Zeitung: Den Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beenden. Ein Gastbeitrag.
- Friedenskooperative: NATO will mit „Steadfast Noon“ erneut Atomkrieg simulieren
- Erklärung der Kooperation für den Frieden vom 12.09.2023
- Friedensdienst: AGDF: Aufrüstung nicht als Selbstverständlichkeit hinnehmen
- Connection: 10.12.2023: Aktionswoche: Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine
- SWR: Wie zeitgemäß ist Pazifismus?
- taz: Invictus Games in Düsseldorf: Helden der anderen Art
- Friedenskooperative: Zeitungsanzeige für das Atomwaffenverbot: "Jetzt erst recht!"
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1. n tv: Ukraine-Krieg im Liveticker
13.09.2023 Ukraine-Krieg im Liveticker (…)
05:30 Papst schickt Ukraine-Gesandten nach China
Der Papst-Gesandte für Frieden in der Ukraine, der italienische Kardinal Matteo Zuppi, reist nach Angaben des Vatikans in dieser Woche nach Peking.
Der Besuch von Mittwoch bis Freitag sei eine "weitere Etappe auf der vom Papst gewünschten Mission zur Unterstützung der humanitären Initiativen und der Suche nach Lösungen, die zu einem gerechten Frieden führen können", erklärt der Vatikan am Dienstag.
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Starlink-Aktivierung abgelehnt Musk äußert sich zu verhindertem Angriff auf russische Flotte 08.09.2023, 17:27 Uhr
Als Kommunikationssystem spielt der Satellitendienst Starlink von Elon Musk eine Rolle bei der Verteidigung der Ukraine im Krieg gegen Russland. Jetzt bestätigt der Tech-Milliardär, dass die Ukrainer ihn um Hilfe bei einer Attacke auf Sewastopol gebeten haben - und er sie verweigerte.
Tech-Milliardär Elon Musk hat nach eigenen Angaben einen ukrainischen Angriff auf die russische Schwarzmeerflotte in der Hafenstadt Sewastopol verhindert. Er habe einen Antrag der ukrainischen Regierung abgelehnt, das Satelliten-Kommunikationssystem Starlink seiner Firma SpaceX in der Region zu aktivieren, schrieb Musk bei seiner Online-Plattform X (ehemals Twitter).
"Ihre offensichtliche Absicht war, den Großteil der vor Anker liegenden Flotte zu versenken", schrieb er. SpaceX wäre damit in eine größere Kriegshandlung und Eskalation verwickelt gewesen, begründete Musk seine Entscheidung. (…)
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Siehe dazu auch:
https://www.sueddeutsche.de/kultur/elon-musk-biografie-hype-isaacson-1.6213375?reduced=true
Elon Musk: Die Supermacht 11. September 2023, 13:32 Uhr
(…)
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2. DLF: Fahnenflucht? Ukrainischer Grenzschutz hinderte mehr als 20.000 Männer an Ausreise https://www.deutschlandfunk.de/ukrainischer-grenzschutz-hinderte-mehr-als-20-000-maenner-an-ausreise-100.html
Fahnenflucht? Ukrainischer Grenzschutz hinderte mehr als 20.000 Männer an Ausreise Seit Beginn der russischen Invasion vor mehr als eineinhalb Jahre hat der ukrainische Grenzschutz nach eigenen Angaben über 20.000 wehrpflichtige Männer daran gehindert. Der Hintergrund: Viele Ukrainer versuchen, sich dem Kriegsdienst zu entziehen.
06.09.2023
„Insgesamt haben die Grenzer seit dem 24. Februar vorigen Jahres etwa 14.600 Personen festgenommen, die illegal die Ukraine verlassen wollten“, sagte Grenzschutzsprecher Demtschenko im Fernsehen.
Zusätzlich seien rund 6.200 Männer mit gefälschten Ausreisegenehmigungen erwischt worden. (…)
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3. Berliner Zeitung: Den Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beenden. Ein Gastbeitrag. https://www.berliner-zeitung.de/open-source/ukraine-krieg-ein-frieden-durch-verhandlungen-ist-moeglich-li.386287
Den Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beenden Legitime Selbstverteidigung und das Streben nach einem gerechten und dauerhaften Frieden sind kein Widerspruch.
Ein Gastbeitrag.
Professor Dr. Peter Brandt, Professor Dr. Hajo Funke, General a.D. Harald Kujat, Professor Dr. h.c. Horst Teltschik
09.09.2023 | 08:16 Uhr
Seit dem 4. Juni 2023 versuchen die ukrainischen Streitkräfte, die tief gestaffelten russischen Verteidigungsstellungen zu durchbrechen und die Landbrücke zwischen Russland und der Krim zu blockieren, um die russischen Streitkräfte von der logistischen Drehscheibe Krim abzuschneiden. Die ukrainischen Streitkräfte erleiden in den Kämpfen große Verluste an Menschen und (westlichem) Material, ohne bisher einen durchgreifenden Erfolg zu erzielen.
Scheitert die Offensive, so ist damit zu rechnen, dass die Ukraine fordern wird, westliche Soldaten sollen westlichen Waffen folgen. Denn auch die geplanten westlichen Waffenlieferungen können die enormen personellen Verluste der ukrainischen Streitkräfte nicht ausgleichen.
Dagegen hat Russland bisher noch nicht die Masse seiner aktiven Kampftruppen eingesetzt. Man kann daher davon ausgehen, dass Russland nach weiteren ukrainischen Verlusten in Gegenangriffen dazu übergehen wird, die annektierten Gebiete sichern zu wollen und damit das Ziel der „militärischen Spezialoperation“ zu erreichen. (…)
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Siehe dazu auch die 95-Seiten-Studie vom Juli 2023:
Negotiating an End to the War in Ukraine:
Ideas and Options to Prepare for and Design a Negotiation Process
Thania Paffenholz, Alexander Bramble, Philip Poppelreuter & Nick Ross
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4. Friedenskooperative: NATO will mit „Steadfast Noon“ erneut Atomkrieg simulieren
Atomkriegsmanöver stoppen! Demo in Nörvenich am 14. Oktober 2023
NATO will mit „Steadfast Noon“ erneut Atomkrieg simulieren von Martin Singe
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Das international geltende humanitäre Völkerrecht verbietet grundsätzlich jeden Einsatz von Atomwaffen und auch die Drohung mit Atomwaffen (Gutachten des Internationalen Gerichtshofes von 1996).
Zudem hat Deutschland den Nichtverbreitungsvertrag unterzeichnet, der die unmittelbare und mittelbare Annahme von Atomwaffen durch Nichtnuklearstaaten verbietet. Genau das (mittelbare Annahme) geschieht in Büchel. Und im Ernstfall kommt es zur unmittelbaren Annahme, wenn die Bundeswehrpiloten mit ihren atomwaffenbestückten Tornados zu den Kriegszielen fliegen.
Sogar das Verteidigungsministerium selbst hatte - wohl in einer kurzfristigen völkerrechtlichen Erleuchtung - in der Taschenkarte der Soldat*innen von 2008 einen Befehl für ein striktes Einsatzverbot von Atomwaffen für die Bundeswehr formuliert.
Aktuelles zur Demo findet ihr / finden Sie auf atomwaffenfrei.de
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5. Erklärung der Kooperation für den Frieden vom 12.09.2023
Erklärung der Kooperation für den Frieden vom 12.09.2023
Statt Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine Unterstützung
internationaler Gespräche für einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen
12.9.2023
Anlässlich der Debatte um die Lieferung von Taurus Marschflugkörpern an die Ukraine fordert die Kooperation für den Frieden, ein Zusammenschluss von mehr als 50 Friedensorganisationen und Initiativen, die Bundesregierung auf, ihre Friedens-Verpflichtung entsprechend der Vereinbarungen in den Vereinten Nationen wahrzunehmen. In der von ihr miteingebrachten UN-Resolution A/RES/ES-11/6 vom 23. Februar 2023 werden die Mitgliedsstaaten aufgefordert, ihre Unterstützung der diplomatischen Bemühungen um einen Frieden in der Ukraine im Einklang mit der Charta der Vereinten Nationen zu verdoppeln.
Die UN-Charta sieht vor, Konflikte friedlich zu lösen. Dazu gehört auch, Wege aus Kriegen heraus zu finden. So ruft die Resolution A/RES/ES-11/1 der UN-Generalversammlung vom 2. März 2022, in der die militärische Intervention Russlands scharf verurteilt wurde, nicht nur Russland und Ukraine, sondern alle beteiligten Staaten zu einer friedlichen Lösung des Ukrainekrieges auf „und fordert nachdrücklich die fortgesetzten Anstrengungen des Generalsekretärs, von Mitgliedstaaten, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und anderer internationaler und regionaler Organisationen zur Unterstützung der Deeskalation der aktuellen Situation“.
Waffenlieferungen sind in den UN-Resolutionen zum Ukraine-Krieg gar nicht vorgesehen.
Die Kooperation für den Frieden warnt vor einer weiteren Eskalation durch Taurus-Waffenlieferungen. Der Taurus-Lenkflugkörper hat eine Reichweite von 500 Kilometern und damit fast die doppelte Reichweite wie die bereits von Frankreich und Großbritannien gelieferten Marschflugkörper. Der Mephisto-Gefechtskopf des Taurus kann Bunkeranlagen oder Landebahnen durchschlagen.
Angesichts des schrecklichen Krieges, in dem die ukrainische Rückeroberung nur sehr verlustreich von statten geht, hört man nun den Vorwurf, hätte der Westen, hätte Deutschland, schneller und mehr Waffen geliefert, hätte die Ukraine bereits mehr Territorium zurückerobert. Genauso gut kann man aber auch argumentieren: hätte es mehr westliche Waffen gegeben, hätte auch Russland seine Militäraktionen beschleunigt.
Die Bundesregierung will in diesem Jahr Waffen im Wert von 5,4 Mrd. Euro an die Ukraine liefern – für die kommenden Jahre sind bereits Verpflichtungsermächtigungen im Umfang von weiteren 10,5 Mrd. Euro beschlossen. Bezahlt werden die deutschen Waffenlieferungen nicht aus dem Verteidigungshaushalt, sondern aus dem Allgemeinen Haushalt, so die Informationsstelle Militarisierung in Tübingen.
Außerdem gibt es ein EU-Budget für Waffenlieferungen (Europäische Friedensfaszilität), in das Deutschland 25 Prozent einzahlt. Bis Mai 2023 wurden über die Friedensfazilität 5,6 Mrd. Euro für Waffen und Munition an die Ukraine beschlossen. So viel Geld für Waffen! Diese Mittel müssen stattdessen für den Frieden in der Ukraine eingesetzt werden.
Gerade die unerträglichen menschlichen Opfer und die Zerstörungen der Infrastruktur in der Ukraine verlangen alle Mühe, Kraft und Entschlossenheit, sich für ein Ende des Tötens und des Krieges einzusetzen und nicht durch die Lieferungen weiterer Waffensysteme zur Eskalation beizutragen und das Töten fortzusetzen. Deshalb sagen wir nein zur Lieferung von Taurus Raketen an die Ukraine.
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6. Friedensdienst: AGDF: Aufrüstung nicht als Selbstverständlichkeit hinnehmen https://friedensdienst.de/aktuelles/agdf-aufruestung-nicht-als-selbstverstaendlichkeit-hinnehmen
AGDF: Aufrüstung nicht als Selbstverständlichkeit hinnehmen 8.9.2023
Der Geschäftsführer der Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF), Jan Gildemeister, hat davor gewarnt, Aufrüstung als selbstverständlich hinzunehmen und nicht ausführlich über sie zu debattieren. „Wir erleben derzeit weltweit immense Aufrüstungsspiralen, ohne dass es dazu öffentliche Diskussionen über deren Notwendigkeit oder über Alternativen gibt“, kritisiert Gildemeister.
Dabei sieht der AGDF-Geschäftsführer massive negative Folgen in der aktuellen Aufrüstung. „Es fehlt an Geld, um die Krisen in der Welt wie Klima und Armut zu bekämpfen“, mahnt er. Und gerade diese Krisen seien oft wesentliche Ursachen für Konflikte, die zu kriegerischen Auseinandersetzungen führen könnten, was wiederum den Ruf nach mehr Waffen bedeute, gibt er zu bedenken. Und: „Die Gefahr kriegerischer Auseinandersetzungen steigt mit der Zunahme der Waffen in der Welt und deren Modernisierung.“
Als besonders heikel sieht Jan Gildemeister die Entwicklung bei den Nuklearwaffen. (…)
Durch die anhaltende Aufrüstung würden zudem immer mehr Ressourcen in die Waffenproduktion gehen, was zu einer weiteren Knappheit von Rohstoffen führen wird und weswegen auch mehr CO2 in die Luft gesetzt wird, kritisiert Jan Gildemeister. (…)
Eine Alternative sei eine weltweite Abrüstung, ist Gildemeister überzeugt. „Nach Ende des Kalten Kriegs zwischen Ost und West gab es zahlreiche Abkommen zur Rüstungsbegrenzung und zur Abrüstung, die aber leider seit 2001 gekündigt wurden, vor allem auch von den USA“, betont der AGDF-Geschäftsführer.
Nun seien dringend vertrauensbildende Schritte nötig, ebenso einseitige Abrüstungsschritte von Staaten oder Bündnissen, damit neue Abkommen unter Federführung der Vereinten Nationen geschlossen werden könnten und die Rüstungsspirale unterbrochen werde. „Ziel muss eine massive Abrüstung sein“, ist Jan Gildemeister überzeugt.
Doch über all das werde aktuell nicht in Politik und Gesellschaft diskutiert, die Aufrüstung werde weitgehend widerspruchslos hingenommen, bedauert der AGDF-Geschäftsführer. „Dabei wäre es so wichtig, Debatten darüber zu führen, wofür Militär gebraucht werde, welche zivilen Alternativen es dazu gebe und auch, welche Waffen für welchen Zweck benötigt werden“, gibt er zu bedenken, macht aber auch deutlich:
„Ich weiß natürlich auch, dass angesichts des russischen Angriffskriegs mein Aufruf vielfach auf Unverständnis stoßen wird und aktuell weder bei der russischen Regierung noch auf Seite der NATO die Bereitschaft für Gespräche zur Rüstungsbegrenzung oder Abrüstung, geschweige denn über Alternativen zu militärischer Gewalt besteht.
Und dennoch: Es muss im Bewusstsein bleiben, dass es Alternativen gibt und dass militärische Gewalt nicht alternativlos ist“, ist Jan Gildemeister überzeugt.
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7. Connection: 10.12.2023: Aktionswoche: Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine
https://de.connection-ev.org/article-3851
Connection e.V.
30 Organisationen rufen zum 10. Dezember zu einer Aktionswoche auf
Schutz und Asyl für Kriegsdienstverweigerer aus Russland, Belarus und der Ukraine
7.09.2023
Für den 10. Dezember 2023, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, rufen mehr als 30 Organisationen aus Europa zu Aktionswochen zum Schutz für all diejenigen auf, die in Russland, Belarus und der Ukraine den Kriegsdienst verweigern. In dem Aufruf heißt es:
Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, der bereits zu hunderttausenden Toten und Verletzten sowie Millionen Geflüchteten geführt hat.
Viele Menschen aus Russland und Belarus, aber auch der Ukraine, denen der Kriegsdienst droht, versuchen sich diesem zu entziehen: Sie wollen keine anderen Menschen töten und auch nicht in diesem Krieg sterben. Soldat*innen an der Front wollen angesichts des Grauens ihre Waffen niederlegen. Ihnen allen drohen dafür Repression und Gefängnisstrafen, in Belarus bis hin zur Todesstrafe. Aber: Kriegsdienstverweigerung ist ein international anerkanntes Menschenrecht!
Wir fordern von den Regierungen Russlands, Belarus‘ und der Ukraine:
- Stellen Sie die Verfolgung von Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen umgehend ein!
Wir fordern von der EU und der Bundesregierung:
- Öffnen Sie die Grenzen! Geben Sie Kriegsgegner*innen die Möglichkeit der Einreise in die Europäische Union! Schützen Sie Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen aus Russland, Belarus und der Ukraine und geben Sie ihnen Asyl!
Dafür organisieren wir in der Woche vor dem "Internationalen Tag der Menschenrechte" – vom 4. bis zum 10. Dezember 2023 – Kundgebungen und Demonstrationen vor russischen, belarussischen und ukrainischen Regierungseinrichtungen sowie EU-Vertretungen, Mahnwachen vor Deserteursdenkmälern und weitere kreative Aktionen an verschiedenen Orten. Wir betonen dabei: Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht!
#ObjectWarCampaign #StandWithObjectors
Wer wir sind
Wir sind ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen und sind solidarisch mit allen Menschen, die sich gegen Krieg einsetzen. Wir laden alle Menschen ein, die sich gegen Krieg und gegen Aufrüstung einsetzen möchten! Für Menschen und Gruppen aus dem nationalistischen und antidemokratischen Spektrum ist auf unseren Aktionen kein Platz.
Gruppen und Organisationen, die sich an den Aktionswochen beteiligen wollen, wenden sich bitte an office@Connection-eV.orgoder svg@dfg-vk.de. Weitere Informationen sind erhältlich über https://objectwarcampaign.org.
Es rufen auf:
act for transformation; Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF); Arbeitskreis Asyl Tribsees; Aseistakieltäytyjäliitto; Association of the Greek Conscientious Objectors; Begegnungszentrum für aktive Gewaltlosigkeit; Bund für Soziale Verteidigung; Bundesvereinigung Opfer der NS-Militärjustiz e.V.; Center on Conscience and War; Church and Peace; Connection e.V.; Conscience and Peace Tax International; Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK); European Bureau for Conscientious Objection (EBCO); Ev. Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK); FemArtAct Social Cooperative; Flüchtlingsrat Baden-Württemberg e.V.; Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V.; Flüchtlingsrat Schleswig Holstein e.V.; Frauennetzwerk für Frieden e.V.; Friedensbüro Salzburg; Graswurzelrevolution – Monthly Newspaper for a Nonviolent, Non-Dominant Society; Internationale der KriegsdienstgegnerInnen (IDK); IPPNW – Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzt*innen in sozialer Verantwortung e.V.; Internationaler Versöhnungsbund – Deutscher Zweig e.V.; Komitee für Grundrechte und Demokratie; Kooperation für den Frieden; Lebenshaus Schwäbische Alb – Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.; NaturFreunde Deutschlands e.V.; Netzwerk Friedenskooperative; pax christi – Deutsche Sektion e.V.; Schweizerischer Zivildienstverband CIVIVA; Stop Wapenhandel; Vicdani Ret Izleme / Conscientious Objection Watch; War Resisters’ International;
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8. SWR: Wie zeitgemäß ist Pazifismus? https://www.swr.de/swr2/wissen/wie-zeitgemaess-ist-pazifismus-swr2-wissen-2023-09-08-104.html
SWR2 Wissen
Wie zeitgemäß ist Pazifismus? Stand 7.9.2023, 16:00 Uhr
Rolf Cantzen (…)
Feindbild "Pazifismus" Zeitgemäß ist zweifellos das Feindbild "Pazifismus“. Differenzierungen bleiben auf der Strecke.
So geraten Korrektive zur herrschenden Kriegslogik aus dem Blick, gewaltfreie Alternativen ebenso – und, wie in jedem Krieg, auch die, die sich dem Krieg entziehen wollen, pazifistische Kriegsdienstverweigerer und Deserteure.
Sie werden auch heute in vielen Ländern wieder verfolgt und inhaftiert. Auch Frieden im Ukrainekrieg scheint in weiter Ferne:
"Beide Kriegsparteien setzen auf einen Sieg. Das ist Massenmord mit ungewissem Ausgang, denn Kriege verlaufen selten wie geplant. Man spricht von Abnutzungskrieg. Abgenutzt werden dabei Menschen, Tag für Tag.“
Friedensaktivst Rudi Friedrich auf einer Demo in Berlin
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9. taz: Invictus Games in Düsseldorf: Helden der anderen Art
https://taz.de/Invictus-Games-in-Duesseldorf/!5956342/
taz, 8.9.2023
Johannes Kopp, taz-Sportredakteur Invictus Games in Düsseldorf: Helden der anderen Art
Die Invictus Games präsentieren sich als Sportevent für versehrte Soldaten.
Zugleich wirken sie wie eine Imagekampagne für die Bundeswehr.
Vielleicht trifft es die Bundeswehr mit ihrer Beschreibung ganz gut: „Die Invictus Games sind ein Sportfest der besonderen Art.“ So steht es auf der Website der deutschen Streitkräfte. Denn mit herkömmlichen größeren Sportveranstaltungen haben die erstmals in Deutschland ausgetragenen Wettkämpfe wenig gemein.
Finanziert werden sie aus dem deutschen Verteidigungsetat mit üppigen 40 Millionen Euro. Hauptsponsor der Invictus Games ist der weltweit drittgrößte Rüstungskonzern Boeing aus den USA. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich Menschen, die im Einsatz für das Militär körperliche oder seelische Verletzungen davongetragen haben. (…)
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10. Friedenskooperative: Zeitungsanzeige für das Atomwaffenverbot: "Jetzt erst recht!" https://www.friedenskooperative.de/zeitungsanzeige-fuer-das-atomwaffenverbot-jetzt-erst-recht
Zeitungsanzeige für das Atomwaffenverbot: "Jetzt erst recht!" (…)
Anzeigentext:
„Entweder schaffen wir die Atombomben ab oder die Bomben schaffen uns ab. Beenden wir jetzt die existenzielle Gefahr eines Atomkrieges! Wir fordern die Abgeordneten des Bundestages auf, sich für den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag einzusetzen.“
Die Unterzeichner*innen der Anzeige werden wir – sofern gewünscht – online veröffentlichen. Als Richtwert bitten wir um eine Spende in Höhe von 20 € für Einzelpersonen und 50 € für Gruppen und Organisationen.