Aktuelles zum Ukraine-Krieg

Gespeichert von Helmut Brinkma… am

Liebe Friedensinteressierte, nachfolgend einige Beiträge zum Ukraine-Krieg:

1. n tv: Ukraine-Deutschland - Bahnreisen Unternehmen plant Züge zwischen Hannover und ukrainischer Grenze

2. Stern: Neubesetzung im Pentagon - "Möchtegern-Diktator": Generalstabschef Milley teilt bei Verabschiedung gegen Trump aus

3. SZ: Geld für Kiew: Unterstützung für Ukraine bröckelt

4. Handelsblatt: Was hat der Westen der Ukraine außer Symbolpolitik noch anzubieten?

5. Tagesschau: ARD-DeutschlandTrend - Mehrheit gegen "Taurus"-Lieferung an Ukraine

6. Video-Mitschnitte der Friedenskonferenz vom 1.10.2023 in Frankfurt

7. taz: Historikerin über Nato-Osterweiterung: „Die Ukraine im Stich gelassen"

8. Seymour Hersh: A YEAR OF LYING ABOUT NORD STREAM

9. Brot für die Welt: Martina Fischer: Verhandlungsoptionen für Russlands Krieg gegen die Ukraine

10. DorfTV (Linz): S. Fenkart und C. Ronnefeldt: Krieg und Deeskalation – welche Perspektiven bietet zivile Friedensarbeit?

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1. n tv: Ukraine-Deutschland - Bahnreisen Unternehmen plant Züge zwischen Hannover und ukrainischer Grenze

https://www.n-tv.de/ticker/Unternehmen-plant-Zuege-zwischen-Hannover-und-ukrainischer-Grenze-article24436714.html Ukraine-Deutschland - Bahnreisen Unternehmen plant Züge zwischen Hannover und ukrainischer Grenze 02.10.2023, 11:53 Uhr

Das Reisen mit der Bahn zwischen der von Russland angegriffenen Ukraine und Deutschland könnte bald einfacher werden. Das tschechische Verkehrsunternehmen Regiojet plant eine neue direkte Bahnverbindung zwischen der polnisch-ukrainischen Grenzstadt Przemysl und Hannover.

Das bestätigte eine Firmensprecherin im tschechischen Brünn (Brno). Man habe bei der polnischen Eisenbahnbehörde UTK einen Antrag auf offenen Zugang zum Schienennetz gestellt und warte auf eine Entscheidung.

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—— https://www.n-tv.de/politik/20-36-Scholz-rechnet-fest-mit-weiterer-US-Hilfe-fuer-Ukraine--article23143824.html

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19:18 US-Armee: Beschlagnahmte iranische Munition bereits in der Ukraine

Die USA haben der Ukraine mehr als eine Million Schuss beschlagnahmte Munition geliefert, die der Iran den Huthi-Rebellen im Jemen hatte schicken wollen. Zuvor hatte der US-Sender CNN über eine geplante Lieferung berichtet (Siehe dazu den Ticker-Eintrag von 17:48 Uhr).

Die 1,1 Millionen Schuss Munition vom Gewehrkaliber 7,62 Millimeter seien den ukrainischen Streitkräften am Montag übergeben worden, erklärt die US-Armee.

Die Munition stammt den Angaben zufolge von einem Schiff, das im vergangenen Dezember im Golf von Oman von einem US-Kriegsschiff gestoppt wurde. Laut dem US-Militärkommando Centcom kam die Munition von den Iranischen Revolutionsgarden und sollte - in Verstoß gegen eine Resolution des UN-Sicherheitsrats - an die Huthi-Rebellen im Bürgerkriegsland Jemen geliefert werden.

Die USA beschlagnahmten die Munition und erklärten sie in der Folge zu ihrem Eigentum.

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17:48 Bericht: USA wollen der Ukraine beschlagnahmte iranische Waffen liefern

Die USA wollen nach einem CNN-Bericht Tausende iranische Waffen und Munition, die im Februar bei einem Transport in den Jemen beschlagnahmt wurden, an die Ukraine übergeben. Die Übergabe soll diese Woche vom US-Zentralkommando angekündigt werden, berichtet der Sender unter Berufung auf nicht namentlich genannte US-Beamte.

Es sei allerdings nicht klar, welche rechtlichen Befugnisse die USA nutzen würden, um den Waffentransfer zu ermöglichen, vermerkt CNN:

Die Vereinten Nationen verlangen grundsätzlich, dass beschlagnahmte Waffen vernichtet oder gelagert werden.

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2. Stern: Neubesetzung im Pentagon "Möchtegern-Diktator": Generalstabschef Milley teilt bei Verabschiedung gegen Trump aus https://www.stern.de/politik/ausland/donald-trump--us-generalstabschef-bezeichnet-ihn-als--moechtegern-diktator--33873778.html

Neubesetzung im Pentagon "Möchtegern-Diktator": Generalstabschef Milley teilt bei Verabschiedung gegen Trump aus (...)

Führungswechsel bei den US-Streitkräften: Nach vier fordernden Jahren im Amt ist US-Generalstabschef Mark Milley vom Luftwaffengeneral Charles Q. Brown abgelöst worden. US-Präsident Joe Biden würdigte am Freitag bei einer feierlichen Zeremonie auf dem Militärstützpunkt Joint Base Myer-Henderson Hall im Großraum Washington die Verdienste des scheidenden Generalstabschefs.

Der 65-jährige Heeresgeneral sei ein "Patriot, kompromisslos in Ausübung seiner Pflicht, unerschrocken im Angesicht der Gefahr und standhaft im Dienste für das Land".

Milley nutzte seine Abschiedsrede für einen Seitenhieb gegen seinen früheren Chef Donald Trump, Bidens Vorgänger im Weißen Haus.

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3. SZ: Geld für Kiew: Unterstützung für Ukraine bröckelt

https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-unterstuetzung-broeckelt-usa-slowakei-1.6266332 Geld für Kiew: Unterstützung für Ukraine bröckelt 1. Oktober 2023, 17:22 Uhr

Der US-Kongress wendet die Haushaltssperre ab, doch für Präsident Biden wird es schwer, weitere Hilfen für Kiew durchzusetzen. Auch aus Europa gibt es schlechte Nachrichten.

Von Peter Burghardt und Viktoria Großmann, Bratislava/Washington

Die Geisterstunde an der Ostküste rückte näher, als Amerika vorläufig ein Gespenst vertrieb. In der Ukraine war Mitternacht schon vorbei. Ab Sonntag wären die USA in den Shutdown geschlittert, wenn sich die obersten Mandatsträger nicht auf einen neuen Regierungshaushalt verständigt hätten.

Am späten Samstagabend stimmte dann nach dem Repräsentantenhaus auch der Senat zu. Kurz vor der Deadline unterschrieb Präsident Joe Biden den Kompromiss, aber er und die Ukrainer zahlen einen Preis.

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4. Handelsblatt: Was hat der Westen der Ukraine außer Symbolpolitik noch anzubieten?

https://www.handelsblatt.com/politik/international/ukraine-krieg-was-hat-der-westen-der-ukraine-ausser-symbolpolitik-noch-anzubieten/29423038.html

Ukraine-Krieg Was hat der Westen der Ukraine außer Symbolpolitik noch anzubieten? Die EU-Außenminister sichern der Ukraine bei ihrem Treffen in Kiew ihre Solidarität zu. Doch der Rückhalt wird schwächer.

Moritz Koch, Mareike Müller

02.10.2023 - 16:26 Uhr aktualisiert.

Brüssel, Riga. Die schlechten Nachrichten für die Ukraine häufen sich derzeit, gerade deshalb war die Reise der EU-Außenminister nach Kiew so bedeutsam. Zum ersten Mal in seiner Geschichte kam der Außenrat am Montag außerhalb der EU zusammen.

Es gehe darum, „Solidarität und Unterstützung zu zeigen", betonte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. Der ukrainische Chefdiplomat Dmytro Kuleba sprach von einem „historischen Ereignis", das zwar außerhalb der derzeitigen, aber innerhalb der künftigen EU-Grenzen stattfinde.

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5. Tagesschau: ARD-DeutschlandTrend - Mehrheit gegen "Taurus"-Lieferung an Ukraine

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-3390.html

DeutschlandTrend | ARD-aktuell ARD-DeutschlandTrend - Mehrheit gegen "Taurus"-Lieferung an Ukraine

Stand: 18.08.2023 00:00 Uhr Eine Mehrheit von 52 Prozent der Deutschen steht einer Lieferung von "Taurus"-Marschflugkörpern an die Ukraine ablehnend gegenüber. Unter den Grünen-Anhängern ist die Zustimmung am größten, zeigt der ARD-DeutschlandTrend.

Soll Deutschland der Ukraine luftgestützte Marschflugkörper vom Typ "Taurus" liefern? In der Frage sind die Deutschen gespalten, ähnlich wie zuletzt in der Debatte um die Lieferung von Kampfflugzeugen. Das zeigt der neue DeutschlandTrend für das ARD-Morgenmagazin.

52 Prozent der Wahlberechtigten sind der Meinung, dass Deutschland die Marschflugkörper, die gegen Ziele in größerer Entfernung eingesetzt werden können, nicht an die Ukraine liefern sollte, 36 Prozent sind dafür. Die Zustimmung ist unter Westdeutschen mit 40 Prozent deutlich größer als bei den Ostdeutschen (21 Prozent). Zwölf Prozent können oder wollen sich in der Frage nicht positionieren. (...)

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6. Video-Mitschnitte der Friedenskonferenz vom 1.10.2023 in Frankfurt

https://archiv.frieden-und-zukunft.de/userfiles/media/2023-10-01_HajoFunke(24min).mp4

Video-Mitschnitte der Friedenskonferenz vom 1.10.2023 in Frankfurt

Hajo Funke

Nein zum Ukraine Krieg

Video 24 min – mit Einleitung Peter Brandt ———

https://archiv.frieden-und-zukunft.de/userfiles/media/2023-10-01_GuenterVerheugen(24min).mp4

Günter Verheugen

Versagt Europa im Ukrainekrieg? (Online-Zuschaltung)

Video 24 min

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7. taz: Historikerin über Nato-Osterweiterung: „Die Ukraine im Stich gelassen" https://taz.de/Historikerin-ueber-Nato-Osterweiterung/!5961608/

Historikerin über Nato-Osterweiterung: „Die Ukraine im Stich gelassen"

Putin begründet den Angriff auf die Ukraine auch mit der Nato-Osterweiterung.

Historikerin Mary Elise Sarotte rekonstruiert, wie das damals genau war.

24. 9. 2023, 09:18 Uhr

wochentaz: Frau Sarotte, Sie haben sich als Historikerin intensiv mit der Geschichte der Nato-Osterweiterung und dem Zerbrechen des Warschauer Pakts beschäftigt. Gibt es etwas, das sie dabei besonders überrascht hat?

Mary Elise Sarotte: Die Bedeutung der Ukraine. Als ich anfing, an meinem Buch über die Nato-Osterweiterung zu arbeiten, habe ich zunächst gedacht, dass es sich um Polen, Ungarn, Tschechien, die baltischen Staaten drehen werde. Die sind jetzt auch alle drin. Aber die Mächtigen haben damals ganz früh gesagt, sinngemäß: Der Frieden in Europa hängt von der Ukraine ab. Aus heutiger Sicht ist es verblüffend, diese Einsicht in den historischen Quellen zu lesen.

Damals ging es vor allem um die Atomraketen, die in der Ukraine stationiert waren.

Als die Ukraine 1991 unabhängig wurde, war sie auf einmal die drittgrößte Atommacht der Welt. Mehr als 1.000 nukleare Sprengköpfe lagerten dort. US-Außenminister James Baker ist im Dezember 1991 Hals über Kopf nach Kiew geflogen, um zu fragen: Wer hat, bitte schön, die Kontrolle über diese Raketen? Es hieß, die Kontrolle sei noch in Moskau – aus technischen Gründen, weil die Waffen zu Sowjetzeiten ja aus Moskau kontrolliert wurden.

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Das Interview führte Jan Pfaff

Mary Elise Sarotte ist Professorin für Geschichte an der Johns Hopkins School of Advanced International Studies in Washington, D.C. Ihr Buch „Nicht einen Schritt weiter nach Osten" (C. H. Beck) ist gerade auf Deutsch erschienen.

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8. Seymour Hersh: A YEAR OF LYING ABOUT NORD STREAM

https://seymourhersh.substack.com/p/a-year-of-lying-about-nord-stream

A YEAR OF LYING ABOUT NORD STREAM The Biden administration has acknowledged neither its responsibility for the pipeline bombing nor the purpose of the sabotage

Seymour Hersh

26.09.2023

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9. Brot für die Welt: Martina Fischer: Verhandlungsoptionen für Russlands Krieg gegen die Ukraine

https://www.brot-fuer-die-welt.de/blog/russland-ukraine-krieg-optionen-fuer-verhandlungen/

Verhandlungsoptionen für Russlands Krieg gegen die Ukraine Seit 1800 bis heute wurden die meisten Kriege durch Verhandlungen beendet. Was lässt sich aus dieser Erfahrung für den Krieg gegen die Ukraine ableiten? Welche Voraussetzungen braucht es und welche Formate sind denkbar?

Dieser Frage spürten Friedensforscher:innen des schweizerischen Thinktanks „Inclusive Peace" genauer nach. Die Ergebnisse ihrer Studie bieten Stoff für eine fundierte Diskussion.

Von Dr. Martina Fischer am 25.09.2023

Die Studie wurde unter dem Titel „Negotiating an End to the War in Ukraine – Ideas and Options to Prepare for and Design a Negotiation-Process" Anfang September veröffentlicht.

Die Autor:innen - Thania Paffenholz, Alexander Bramble, Philip Poppelreuther und Nick Ross - zeigen an historischen Beispielen auf, welche umfassenden Vorbereitungsmaßnahmen erforderlich sind, um Kriege zu beenden und Waffenstillstände zu erwirken oder gar Friedensverhandlungen einzuleiten.

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Die Studie umfasst einen 90-seitigen Report, sowie eine 8-seitige zusammenfassende Briefing Note. Beide Texte sind in pdf-Version (in englischer Sprache) auf der Website von "Inclusive Peace" kostenlos erhältlich.

Die volle Studie finden sie hier. Die Briefing Note ist hier erhältlich.

Siehe auch die Zusammenfassung in deutscher Sprache:

https://www.inclusivepeace.org/wp-content/uploads/2023/09/UKR-negotiations-prep-BN-German-2023-Final.pdf Verhandlungen über ein Ende des Krieges in der Ukraine:

Ideen und Optionen zur Vorbereitung und Gestaltung eines Verhandlungsprozesses

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Wie Friedensverhandlungsformate funktionieren können.

Bei Friedensverhandlungen gibt es im Allgemeinen zwei Hauptformate: direkte Verhandlungen zwischen den Hauptkonfliktparteien und Verhandlungen zwischen mehreren Parteien. Es sind auch eine Reihe von Unterformen möglich, die sich im Grad der Transparenz/Geheimhaltung und in der Anzahl der beteiligten Akteur:innen unterscheiden. In vielen vergangenen Friedensverhandlungsprozessen wurden einige oder sogar alle dieser verschiedenen Formate nacheinander oder parallel eingesetzt.

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10. DorfTV (Linz): S. Fenkart und C. Ronnefeldt: Krieg und Deeskalation – welche Perspektiven bietet zivile Friedensarbeit?

https://dorftv.at/video/42731 Krieg und Deeskalation – welche Perspektiven bietet zivile Friedensarbeit?

Created at 3. Oct. 2023 by Martin Wassmair

Bei Martin Wassermair waren Stephanie Fenkart (Direktorin International Institute for Peace) und Clemens Ronnefeldt (Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes) zu Gast.

Live gesendet am Montag, 2. Oktober 2023, 15.00 – 16.00 Uhr

Der Stachel im Fleisch CXLIX

Ungeachtet der Ratlosigkeit und Empörung angesichts des brutalen Angriffskriegs der russischen Regierung gegen die Ukraine ist die Hoffnung auf eine Neugestaltung der europäischen Friedens- und Sicherheitsordnung ungebrochen.

Vorrangig gilt es, die Eskalationsspirale zu durchbrechen und dem Töten und der Zerstörung ein Ende zu bereiten. Vorerst gibt es kaum Perspektiven für eine dauerhafte Konfliktlösung, aber dennoch sind dafür insbesondere auch Wege außerhalb der militärischen Optionen in Betracht zu ziehen.

In diesem Zusammenhang ist auch die Forderung zu vernehmen, gerade in einer Situation des Unfriedens friedenslogisch zu handeln. Die Beendigung von Kriegen liegt immer auch in einer globalen Verantwortung, die Erfolgsaussichten werden dabei mit der Fortdauer des Krieges immer öfter mit einer Vorgehensweise der kleinen Schritte in Verbindung gebracht.

Im Mittelpunkt des Gesprächs standen daher u.a. Fragen, wie es um die Zukunftsfähigkeit des Friedens steht, womit der Eskalationsspirale der militärischen Gewaltanwendung Einhalt zu gebieten ist und welche Rolle zivilgesellschaftliche Initiativen bei der Beendigung von Kriegen spielen.

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