Als UN-Diplomat im Friedenseinsatz / Warum D. Trump seine Niederlage nicht eingesteht / Iran-Kriegsgefahr / Rohstoffwende umsetzen / 5.12.: Abruestungs-Aktionstag

Gespeichert von Webmaster am Mi., 18.11.2020 - 17:37

Liebe Friedensinteressierte,

im Rahmen von Transparenz TV und der Sendereihe „Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt“ sende ich nachfolgend eine Inhaltsangabe und den Link zu folgender Sendung:

18.11.2020 - 20.30 Uhr Thema: Als UN-Diplomat im Friedenseinsatz

Gast: Hans-Christof von Sponeck, ehemaliger UN-Diplomat und Beigeordneter UN-Generalsekretär

Hans-Christof von Sponeck war über 30 Jahre im Einsatz für die UNO.

In der Sendung wird er über seine Tätigkeiten im Rahmen des UN-Entwicklungsprogramms in den Zentralen New York und Genf sowie seine Zeit in Ghana, Türkei, Botswana, Pakistan, Indien und dem Irak berichten.

Im Jahre 1998 wurde er Koordinator für humanitäre Fragen in Bagdad im Rang eines UNO Beigeordneten Generalsekretärs. Sein Vorgänger Denis Halliday war aus Protest gegen die Politik der UN zurückgetreten undhatte das UN-Embargo als "Völkermord" bezeichnet. Im Irak übernahm dann Hans-Christof von Sponeck die Verantwortung für das UN-Programm „Oil for food“ („Öl für Nahrungsmittel“).

Im Februar 2000 reichte er seinen Rücktritt ein aus Protest gegen die Sanktionspolitik des UN-Sicherheitsrates - und begründete dies mit dem Leid der irakischen Zivilbevölkerung und dem Mißbrauch der UNO.

2003 schrieb er mit dem Journalisten Andreas Zumach das Buch „Irak –Chronik eines gewollten Krieges“. 2005 erschien sein Buch "Ein anderer Krieg - Das Sanktionsregime der UNO im Irak“. Seit 2006 ist er bis heute Lehrbeauftragter am Zentrum für Konfliktforschung der Universität Marburg und bekam 2010 die Ehrendoktorwürde des Fachbereichs Gesellschaftswissenschaften und Philosophie in Marburg verliehen.

Am Ende der Sendung wird Hans-Christof von Sponeck erläutern, welche persönlichen Eigenschaften er für wichtig findet, um als UN-Mitarbeiter dem internationalen Frieden zu dienen. Heute am 18.11.2020 - 20.30 Uhr mit Livechat und danach dauerhaft unter:

https://youtu.be/xPQNcH-6zh0

oder

https://www.facebook.com/friedensfragen/?modal=admin_todo_tour

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Neben der Tatsache, dass am 5.1.2021 bei der Wahl von zwei Senatsposten in Georgia erst die Entscheidung fällt, wer im Senat künftig die Macht ausübt und US-Präsident Donald Trump vermutlich nicht im Vorfeld als „Verlierer“ dastehen möchte, hat er noch weitere sehr persönliche Gründe, warum er seine Niederlage bei der US-Präsidentschaftswahl nicht eingestehen möchte - wie die Neue Zürcher Zeitung berichtet:

https://www.nzz.ch/international/usa-nach-seiner-abwahl-droht-trump-eine-anklage-ld.1586191?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE Nach der Abwahl muss sich Trump gegen die New Yorker Justiz wappnen

11.11.2020, 11.59 Uhr

(…) Ein Grund, weshalb sich Donald Trump so ans Präsidentenamt klammert, dürfte im juristischen Ungemach liegen, das ihm als Ex-Präsident droht. Während er möglicherweise gegen eine Ahndung seiner Verstösse gegen Bundesgesetze Vorkehrungen treffen kann, indem er sich selber und seine Verbündeten präventiv begnadigt und immunisiert, sind Anklagen auf der niedereren Staatsebene gegen Trump und die Trump Organization durchaus denkbar. (…)

Die Tatsache, dass er sich der Gerichtsbarkeit unterhalb der Bundesebene nicht entziehen kann, dürfte auch relevant werden, wenn er seinen finanziellen Verpflichtungen gegenüber Gläubigern wie der Deutschen Bank nicht nachkommen sollte. Laut Recherchen der «New York Times» werden Kredite von Hunderten von Millionen Dollar, für die Trump persönlich geradestehen muss, demnächst fällig.

Die «Financial Times» schätzt, dass in den kommenden vier Jahren total sogar 900 Millionen Dollar an Schulden im Zusammenhang mit Trump-Immobilien fällig werden. (…)

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https://www.tagesspiegel.de/politik/kaperung-einer-einst-stolzen-partei-knockout-fuer-trump-knockout-der-republikaner/26626442.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

16.11.2020, 07:33 Uhr Kaperung einer einst stolzen Partei

Knockout für Trump?

Knockout der Republikaner!

Der Aufstand der Republikaner gegen Wahlverlierer Trump fällt aus.

Dahinter steckt das eiskalte Kalkül Einzelner - zum Schaden des ganzen Landes.

(…) Die Emotionen, die der angebliche Wahlbetrug bei den Trump-Fans weckt, sollen sich für die Republikaner auszahlen: in finanzieller Unterstützung und Stimmen bei den nächsten anstehenden Wahlen. Die erste gibt es gleich am 5. Januar, wenn bei zwei Nachwahlen im Bundesstaat Georgia entschieden wird, wer im US-Senat künftig das Sagen hat.

Bis ein Präsidentschaftskandidat für 2024 gefunden ist, bleibt Trump de facto der Anführer seiner Partei. Der Aufstand gegen diesen Präsidenten, der an den Grundfesten der Demokratie rüttelt, indem er ganz gezielt das Vertrauen in freie und faire Wahlen, in die Medien und die Institutionen des Landes erschüttert, ist bisher ausgeblieben. (…)

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Der nachfolgende Artikel zeigt das aktuelle Eskalationspotenzial im Konflikt um das iranische Atomprogramm und den Verlauf der Konfliktlinien:

https://www.welt.de/politik/ausland/article219996344/Weg-zur-Atombombe-Angst-vor-Nachgiebigkeit-Bidens-gegenueber-Iran.html

Ausland Atombombe Dieser Iran-Report sendet neue Schockwellen durch den Nahen Osten

Stand: 13.11.2020

(…)

Der Fund großer Mengen angereicherten Urans im Iran fordert die USA in einer heiklen Phase. Trump will als scheidender Präsident noch so viele Sanktionen wie möglich verhängen, Biden hingegen plant ein neues Atomabkommen. Aus Israel sind bereits erste Drohungen zu hören.

Das Ergebnis alarmiert: In ihrem jüngsten Bericht über die nuklearen Aktivitäten des Iran kommt die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) zu dem Schluss, dass das klerikale Regime mittlerweile über mehr als 2400 Kilogramm angereichertes Uran verfügt. Das ist zwölfmal mehr, als ihm nach dem Atomabkommen von 2015 zusteht. Laut IAEO könnte diese Menge ausreichen, um drei Atombomben zu bauen, wenn Teheran das Material noch höher anreichert. (…)

US-Außenminister Mike Pompeo, der kommende Woche in Israel erwartet wird, umschrieb die Ziele als „ein internationales Netz von Firmen und Individuen“, das für ein Unternehmen unter Kontrolle des iranischen Militärs elektronische Komponenten beschafft habe. Und betonte, diejenigen, die mit iranischen Unternehmen auf der US-Sanktionsliste Geschäfte machten, riskierten ebenfalls Strafmaßnahmen. Zuletzt hatte Pompeo explizit auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien gewarnt. (…)

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In der Oktober-2020-Ausgabe des von der Heinrich-Böll-Stiftung herausgegebenen Iran-Reports war von Entspannung zwischen der IAEA und Iran zu lesen - und der Zurückweisung des US-Drucks durch die verbliebenen Staaten des Iran-Atom-Abkommens:

https://www.boell.de/sites/default/files/2020-10/Iran_Report_10_20.pdf?dimension1=division_mena

(…)

DER ATOMKONFLIKT

Iran und die Internationale Atombehörde (IAEA) haben am 26. August bei einem Besuch des IAEA-Chefs Rafael Grossi in Teheran ihren Konflikt über die Inspektion von zwei Orten beigelegt. Grossi und der Chef der iranischen Atombehörde Ali Akbar Salehi gaben dies in einer gemeinsamenErklärung bekannt.

An beiden Orten, die sich in der Nähe von Teheran und Isfahan befinden, soll es laut ausländischen Geheimdiensten nukleare Aktivitäten gegeben haben. Deren Spuren sollen später verwischt worden sein. Iran bestreitet dies. Eine Inspektion der beiden Standorte lehnte Teheran bislang ab, mit der Begründung, die beiden Orte hätten mit dem iranischen Atomprogramm nichts zu tun.

Nun hieß es in der Erklärung, Teheran erlaube „freiwillig“ den Zugang zu den Standorten.„Die Einigung war der Weg in die richtige Richtung für eine Beilegung der Differenzen,“ sagte Präsident Rohani nach einem Treffen mit Grossi. Die Zusammenarbeit mit der IAEA sei wichtig, um das Atomabkommen zu retten, das „derzeit nur noch mit Krücken gehen kann, aber noch am Leben ist.“Grossi bezeichnete nach seiner Rückkehr nach Wien die Vereinbarung als „sehr, sehr wichtig“ für Frieden und Sicherheit der Region.

Am 1. September trafen sich die Vertreter der Mitgliedstaaten des Atomabkommens in Wien. Helga Schmitdt, die die EU vertrat und gemeinsam mit Irans Vertreter Abbas Araghtschi die Sitzung leitete, erklärte, alle Mitgliedstaaten seien entschlossen, das Abkommen, trotz Schwierigkeiten und Problemen, zu erhalten. Die Teilnehmer, China, Russland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien plus Iran, betonten, dass die USA im Mai 2018 ihre Mitgliedschaft gekündigt und seitdem an keiner Aktivität des Abkommens teilgenommen hätten.

Daher hätten sie kein Recht, die Wiederaufnahme der Sanktionen gegen Iran zu fordern. (…)

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Möglicherweise weitere Aktionen wie die Tötung von Al-Masri im August 2020 in Teheran bergen ein hohes Eskalationsrisiko:

https://www.sueddeutsche.de/politik/iran-toetung-am-jahrestag-1.5116247

15. November 2020, 18:48 Uhr Iran: Tötung am Jahrestag

Al-Masri, Nummer Zwei des Terrornetzwerks al-Qaida, und seine Tochter wurden in Teheran erschossen. (…) Drei Monate soll das schon her sein, und die nun veröffentlichte Geschichte führt mitten hinein in ein mysteriöses Dickicht des Anti-Terror-Kampfes. Bisher gab es lediglich diffuse Gerüchte über al-Masris Tod. (…)

Al-Masri wird von den USA als Drahtzieher der Bombenanschläge auf die amerikanischen Botschaften in Kenia und Tansania gesehen, bei denen am 7. August 1998 insgesamt 224 Menschen starben und Hunderte verletzt wurden. Seine Tötung in Teheran soll exakt auf den 22. Jahrestag dieser Terrortaten gefallen sein. (…)

Der israelische Journalist und Geheimdienstexperte Ronen Bergman, Mitautor des New York Times-Berichts, orakelt in der Zeitung Yedioth Achronoth, dass die Tötung al-Masris nur eine "kleine Seitenshow im Vergleich zum Hauptereignis" sei, das im langjährigen Konflikt zwischen Iran und den USA nebst Israel noch folgen werde. Seit der Wahlniederlage von US-Präsident Donald Trump wird in Israel heftig darüber spekuliert, ob vor seinem Ausscheiden aus dem Amt noch Aktionen gegen Iran stattfinden könnten.

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In einer Pressemitteilung vom 18.11.2020 fordert Pax Christi die Umsetzung einer Rohstoffwende und verweist auf das folgende Informationsblatt dazu:

http://ak-rohstoffe.de/wp-content/uploads/2020/10/AK-Rohstoffe_Forderungen-f%C3%BCr-eine-Rohstoffwende.pdf

18.11.2020

Rohstoffwende umsetzen - Krisen verschärfendes Handeln stoppen

Gemeinsam mit 40 weiteren im „AK Rohstoffe“ vertretenen Menschenrechts-, Umwelt und Entwicklungsorganisationen fordert pax christi „Krisenverschärfendes Handeln stoppen – Rohstoffwende umsetzen“.

Die Kernpunkte der aktuellen Veröffentlichung des „AK Rohstoffe“ lauten: Senkung des absoluten Rohstoffverbrauchs auf ein nachhaltiges und global gerechtes Niveau Kreislaufwirtschaft umsetzen: Stoffkreisläufe schließen und Rohstoffe einsparen Verzicht auf Tiefseebergbau und andere Risikotechnologien Ein gesetzlicher Rahmen zu unternehmerischen Sorgfaltspflichten Ausweitung der EU-Konfliktmineralien-Verordnung Global gerechte Handelspolitik Schutz und Stärkung der Rechte Betroffener und speziell indigener Völker

Das Positionspapier steht unter dem Link:

http://ak-rohstoffe.de/wp-content/uploads/2020/10/AK-Rohstoffe_Forderungen-f%C3%BCr-eine-Rohstoffwende.pdf

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Ein breites Bündnis ruft im „Frankfurter Appell" zur Abrüstung und zu einer neuen Entspannungspolitik auf:

https://abruesten.jetzt/aufruf/

FRANKFURTER APPELL

ABRÜSTEN STATT AUFRÜSTEN – NEUE ENTSPANNUNGSPOLITIK JETZT!

Der Appell kann hier unterzeichnet werden:

https://abruesten.jetzt/aufruf/

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Materialien zur Kampagne "ABRÜSTEN STATT AUFRÜSTEN" gibt es hier:

https://www.friedenskooperative.de/kampagne/wir-fordern-abruesten-statt-aufruesten

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Am 5.12.2020 gibt es einen bundesweiten dezentralen Aktionstag „abrüsten statt aufrüsten“ vor dem Hintergrund der Haushaltberatungen vom 7.-12.12.2020 im Bundestag u.a. über Aufrüstungsmaßnahmen:

Wer sich anschließen und mitmachen möchte, findet Informationen zur nächsten lokalen Möglichkeit vor Ort hier:

https://www.friedenskooperative.de/termine/dezentraler-aktionstag-abruesten-statt-aufruesten