Liebe Friedensinteressierte,
im Rahmen von Transparenz TV und der Sendereihe „Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt“ sende ich nachfolgend eine Inhaltsangabe und den Link zu folgender Sendung:
Mittwoch, 2. Juni 2021 - 20.30 Uhr
Thema: Marokko: Von der Berliner Konferenz 1885 bis zum 2. Weltkrieg
Gast: Jörg Tiedjen, Journalist
Jörg Tiedjen hat in Heidelberg Germanistik und Philosophie studiert und war nach seinem Abschluss zehn Jahre verantwortlich für das Programm im kommunalen Kino, wo er viele Filme auch zum Thema Nordafrika zeigte.
2003 reiste er für ein Jahr nach Marokko, um dort an einer Schule zu unterrichten, später lebte er noch einmal zwei Jahre lang vor Ort.
2010 ging er nach Berlin und war als Redakteur der von Norbert Mattes herausgegebenen Zeitschrift "INAMO – Informationsprojekt Naher und Mittlerer Osten" Länderverantwortlicher für Marokko.
Bis heute prägt das Ergebnis der Berliner Konferenz von 1984/1885 ganz Afrika, das sich damals sieben europäische Kolonialmächte aufgeteilt haben.
Die Sendung wird wichtige Stationen der Geschichte Marokkos bis zum Zweiten Weltkrieg erläutern, um zu einem besseren Verständnis der aktuellen Spannungen zwischen Marokko, seinen Nachbarn und Ländern Europas wie gegenwärtig Spanien und Deutschland beizutragen.
Weil die Europäische Union nicht wie der frühere US-Präsident Donald Trump bereit ist, die Westsahara als Teil von Marokko anzuerkennen, und zusätzlich auch noch in Spanien in einem Krankenhaus der Chef der Frente Polisario, welche die Westsahauris vertritt, behandelt wird, hat Marokko im Mai 2021 mehr als 8000 Menschen die Grenze der spanischen Exklave Ceuta passieren lassen, um Druck auf die EU und besonders auf Spanien auszuüben, ihr Verhalten zu ändern.
Premiere: 2.6.2021 - 20.30 Uhr mit Livechat und danach dauerhaft unter:
oder
https://www.facebook.com/friedensfragen/?modal=admin_todo_tour
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Weitere Informationen:
https://www.betterworld.info/human-rights/human-rights-country/north-africa/morocco https://www.betterworld.info/politics/north-africa/morocco
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Nachfolgend sende ich einige Hintergründe, warum der Konflikt zwischen Marokko, Spanien und auch Deutschland in den letzten Monaten eskaliert ist:
https://www.zeit.de/politik/ausland/2021-06/polisario-brahim-ghali-westsahara-spanien-marokko?utm_referrer=https%3A%2F%2Fduckduckgo.com%2F Brahim Ghali: Polisario-Anführer verlässt Spanien
Anderthalb Monate war Brahim Ghali wegen einer Corona-Behandlung in Spanien – nun ist er ausgereist. Der Fall belastet das Verhältnis zu Marokko.
2. Juni 2021, 11:27 Uhr
Der Anführer der westsaharischen Unabhängigkeitsbewegung Polisario, Brahim Ghali, hat Spanien nach einem umstrittenen Krankenhausaufenthalt von knapp anderthalb Monaten verlassen. Wie der staatliche Fernsehsender RTVE und andere spanische Medien unter Berufung auf die Regierung in Madrid berichteten, flog Gali nach Algerien zurück. (…)
Marokko kritisiert nicht nur, dass der Polisario-Anführer in Spanien medizinisch behandelt wurde. "Kern der Krise" seien "Spaniens Hintergedanken", die in der Westsahara-Frage feindlich seien, teilte die Regierung mit. Spanien erkennt den territorialen Anspruch Marokkos auf große Teile seiner ehemaligen Kolonie Westsahara nicht an.
Auch die deutsche Bundesregierung zog sich deshalb schon den Unmut Marokkos zu. (…)
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Das Manöver "African Lion 2021", das von Stuttgart aus dem Hauptquartier des US-Africom gemeinsam mit Marokko geplant wird, findet vom 7. bis 18. Juni 2021 mit 7 800 Soldat*innen, 100 bewaffneten Fahrzeugen, 46 Luftunterstützungsflugzeugen, 21 Kampfflugzeugen und dem Einsatz von Kriegsschiffen zu Lande auf dem Gebiet von Senegal, Tunesien und Marokko statt.
Neben Marokko und den USA nehmen Soldat*innen aus Italien, Großbritannien, Niederlanden, Kanada, Brasilien, Tunesien und Senegal teil; 20 weitere Länder entsenden Beobachter*innen.
Spanien hat seine Teilnahme zum ersten mal abgesagt.
Weitere Informationen unter:
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Den Konflikt zwischen Spanien und Marokko beschreibt die Neue Zürcher Zeitung so:
01.06.2021
(…) Im Konflikt zwischen Spanien und Marokko um die mehr als 9000 Migranten, die Mitte Mai schwimmend oder in Fischkuttern die spanische Enklave Ceuta erreichten, wird der Ton immer rauer. Für die Spanier ist offensichtlich, dass Marokkos Regierung den Migrantenansturm gezielt nicht aufgehalten hat, um ihr Missfallen über Spaniens Umgang mit Brahim Ghali auszudrücken.
Der Generalsekretär der Polisario, der Unabhängigkeitsbewegung für die Westsahara, war Mitte April unter falschem Namen aus dem algerischen Exil nach Spanien gelangt, um sich dort wegen einer schweren Covid-19-Erkrankung behandeln zu lassen. (…)
Am Montag erklärte das marokkanische Aussenministerium nun nicht nur, dass die Krise in den diplomatischen Beziehungen zu Spanien auf Brahim Ghali zurückzuführen sei, sondern machte auch deutlich, dass es Marokko um Spaniens «feindselige Haltung» in der Unabhängigkeitsfrage der Westsahara gehe. «Die Krise hat nicht mit nur einem Mann zu tun. Sie begann nicht mit seiner Anreise und wird nicht mit seiner Abreise enden», so das Aussenministerium in einer Mitteilung am Montag.
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Paul-Anton Krüger schreibt in der Süddeutschen Zeitung über den aktuellen Konflikt zwischen Deutschland und Marokko:
7. Mai 2021, 17:17 Uhr Diplomatie: Krise zwischen Marokko und Berlin
(…) Die schwelende diplomatische Krise zwischen Marokko und Deutschland hat einen neuen Höhepunkt erreicht: Am Donnerstag rief das Königreich seine Botschafterin aus Berlin zu Konsultationen zurück. In einer Erklärung kritisierte das Außenministerium Deutschlands Haltung zum Konflikt um die Westsahara.
Im Dezember hatte der damalige US-Präsident Donald Trump den von Marokko erhobenen Anspruch auf das Gebiet einseitig anerkannt als Gegenleistung für die Entscheidung von König Mohammed VI., die Beziehungen des arabischen Landes mit Israel zu normalisieren.
Deutschland hatte daraufhin bei den UN eine Befassung des Sicherheitsrates mit der Frage bewirkt und die mehrheitlich in den UN und der EU geteilte Position vertreten, dass der völkerrechtliche Status des großteils von Marokko annektierten Gebietes durch Verhandlungen unter Ägide der UN geklärt werden müsse. (…)
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Das ARD-Politikmagazin Report Mainz und der "Spiegel“ haben über Mohammed Hajib berichtet, der einen juristischen Erfolg beim Berliner Verfassungsgerichtshofs bei seiner 1,5 Millionen-Euro-Klage gegen den deutschen Staat erzielt hat:
https://www.tagesschau.de/investigativ/swr/youtuber-hajib-marokko-101.html Juristischer Erfolg für YouTuber Hajib
Stand: 26.05.2021 14:41 Uhr
Der YouTuber Hajib sorgt mit kritischen Videos gegen Marokko für diplomatische Verwicklungen.
Eine Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs zu seinen Gunsten könnte den Konflikt noch weiter anheizen.
Von Marcel Kolvenbach und Ahmet Ssenyurt, SWR
Mohammed Hajib spart nicht mit klaren Worten. Mehrmals in der Woche prangert der 40-jährige auf seinem YouTube-Kanal die Zustände im Königreich Marokko an - zum Ärger der dortigen Regierung, die ohnehin mit Deutschland diplomatisch im Clinch liegt, etwa wegen unterschiedlicher Meinungen in der Westsahara-Frage.
In einem der Videos sitzt Mohamed Hajib im Auto, spricht direkt in die Kamera und greift frontal die marokkanische Presse an. Diese sei eine "polizeiliche Presse" und wolle ihn fertig machen. Seit Tagen berichten marokkanische Medien, Hajib habe 1,5 Millionen Euro vom deutschen Geheimdienst erhalten, um Marokko anzugreifen. (…)
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Der Nachfolgende Kommentar von Bernd Dörries in der Süddeutschen Zeitung - in der Printausgabe vom 1.6.2021 unter dem Titel „Bundeswehr: Garant der Instabilität“ (Seite 4) beleuchtet größere Zusammenhänge in der Region:
https://www.sueddeutsche.de/meinung/mali-putsch-bundeswehreinsatz-1.5309018
31. Mai 2021, 16:41 Uhr Mali
Eine Armee, die mehr Zivilisten tötet als Dschihadisten
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Deutschland sollte sich mal anschauen, welche Art Afrikapolitik es da unterstützt
Einer der Hauptgründe der Bundeswehr für den Einsatz in Mali ist die Solidarität mit Frankreich, das einen Großteil der Kampfeinsätze schultert. Deutschland sollte sich vielleicht mal anschauen, welche Art Afrikapolitik es da unterstützt. Präsident Emmanuel Macron setzte sich zwar gerade kritisch mit vielen Aspekten der Kolonialgeschichte auseinander, vieles bleibt aber beim Alten.
Idriss Déby, den gerade verstorbenen Langzeitdiktator des Tschad, nannte Macron fast zärtlich einen "tapferen Freund ..., der Jahrzehnte für die Stabilität der Region gearbeitet hat“.
Für die Bewohner des Tschad sah diese Stabilität so aus, dass sie die schlechtesten Bildungschancen des Kontinents hatten und nichts abbekamen vom Ölreichtum. Dennoch hielten es Frankreich und die EU für eine gute Idee, den Sohn zum Nachfolger zu machen. Der nächste Putschversuch wird auch hier nicht lange auf sich warten lassen.
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Die nachfolgende Unterschriftenaktion der Aktionsgemeinschaft Solidarische Welt e.V. (ASW) möchte ich zur Mitunterzeichnung empfehlen:
https://www.aswnet.de/westsahara-emailaktion Stoppt den Krieg in der Westsahara
Der letzte Kolonialkonflikt Afrikas verlangt den ganzen Einsatz der UNO
Am 27. Februar 2021 jährte sich das Bestehen der DARS, der Demokratischen Arabischen Republik Sahara zum 45. Mal. Eine Republik, die außerhalb des Kernlandes der Westsahara existiert und von der frente POLISARIO regiert wird. Denn dieses wird völkerrechtwidrig von Marokko besetzt gehalten.
Nach einem fast 30 Jahre währenden Waffenstillstand zwischen den Konfliktparteien herrscht seit November 2020 wieder Krieg in den von Marokko besetzten Gebieten der Westsahara.
Grund hierfür ist laut POLISARIO das Versagen der UNO, die bereits 1991 ein Referendum für die Selbstbestimmung der Sahrauis in Aussicht stellte und dieses organisieren sollte. Nun ist offensichtlich, dass die UNO in allen ihren Verpflichtungen gegenüber der Westsahara völlig gescheitert ist.
Mehreren international gültigen Gerichtsurteilen zum Trotz wurden und werden die Ressourcen der Westsahara durch hauptsächlich europäische und chinesische Unternehmen ausgebeutet, ohne dass die Gewinne der sahrauischen Bevölkerung zugutekommen. Im Gegenteil. Jegliche Verhandlungen um ihre Rechte sind wortwörtlich im Sande verlaufen.
Aktuell hat Marokko sogar die Beziehungen zur deutschen Botschaft in Rabat unterbrochen. Als Grund wird die Einberufung einer UNO-Sicherheitsratssitzung durch Deutschland angeführt, nachdem die USA noch unter Trump Marokkos Rechtsanspruch auf die Westsahara anerkannt hatten. Mit diesem Schritt zeigt sich erneut der fehlende Wille Marokkos, eine (ge)rechte Lösung in dem Kampf um die Westsahara zu finden. Alle diplomatischen Bemühungen werden behindert oder ausgesetzt.
Die UNO muss nun endlich reagieren und einen neuen Sondergesandten für den Konflikt einsetzen, der alle Konfliktparteien an einen Tisch bringt!
Schreiben Sie eine E-Mail an den aktuellen Vorsitzenden des
UN-Sicherheitsrates, den tunesischen UN-Botschafter Kaïs Kabtani, und
fordern Sie von ihm, sich für ein Ende des Krieges einzusetzen.
Hier geht es zur Unterschrift:
https://www.aswnet.de/westsahara-emailaktion
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Amnesty International ruft zu folgender Solidaritätsaktion vom 18.3.2021 auf:
https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/marokko-westsahara-Sultana-Khaya-misshandlung-und-hausarrest-2021-03-18 Setzt euch für Sultana Khaya und ihre Familie ein!
Die sahrauische Aktivistin Sultana Khaya und mehrere Mitglieder ihrer Familie werden seit Monaten in ihrem Haus in Boujdour in der Westsahara faktisch unter Hausarrest festgehalten. Bisher haben die Behörden noch keine Anschuldigungen gegen sie vorgebracht.
Vor ihrem Haus sind regelmäßig Sicherheitskräfte stationiert, um die Familie daran zu hindern, das Haus zu verlassen und andere Menschen, auch Verwandte, sie zu besuchen. Sultana Khaya und ihre Familie wurden mehrfach von der Polizei tätlich angegriffen, als sie versuchten, ihr Haus zu verlassen, was zu schweren Verletzungen bei Sultana Khaya und ihrer Schwester führte.
Die Behörden müssen den Hausarrest von Sultana Khaya und ihrer Familie sofort aufheben.
Hier geht es zur Unterstützungsmöglichkeit dieser Forderung: