Christiane Schwarz: Kolumbien - ein Land im Ausnahmezustand / EuGH-Urteil mit positiven Klimafolgen / Klimastreik am 24.9. / Praesenztag: KLIMAGERECHTIGKEIT JETZT! / Ausbildung zur Trainer*in in ziviler Konfliktbearbeitung

Gespeichert von Webmaster am Mi., 15.09.2021 - 20:30

Liebe Friedensinteressierte,

im Rahmen von Transparenz TV und der Sendereihe „Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt“ sende ich nachfolgend eine Inhaltsangabe und den Link zu folgender Sendung:

Mittwoch, 15.9.2021 - 20.30 Uhr

Thema: Kolumbien - ein Land im Ausnahmezustand

Gast: Christiane Schwarz

Christiane Schwarz ist Koordinatorin der Fachstelle für Menschenrechtsarbeit von kolko – Menschenrechte für Kolumbien e.V. mit Sitz in Berlin.

Der interne bewaffnete Konflikt in Kolumbien ist der älteste in Lateinamerika und hat in den letzten fünf Jahrzehnten rund 200 000 Menschenleben zur Folge gehabt. Worum geht es in diesem Konflikt - und wer sind die Konfliktparteien?

Im Jahr 2016 wurde ein Friedensabkommen zwischen der Regierung und der Rebellengruppe FARC geschlossen. Was führte dazu, dass es gelang, diesen Vertrag zu erarbeiten und - nach erstem Scheitern - doch noch zu unterzeichnen?

Von 2016 bis 2018 gab es eine gewisse Ruhepause vom Krieg. Wieso waren gerade diese Jahre relativ ruhig in Kolumbien?

Warum ging der Krieg danach erneut wieder los, wurden Paramilitärs und Guerillagruppen wieder aktiv?

Im letzten Jahr 2020 gab es rund 91 Massaker mit vielen Toten. Was führte zu dieser neuerlichen Eskalation?

Kolumbien hat das zweitniedrigste Steueraufkommen aller OECD-Länder. Am 15. April 2021 erließ die Regierung eine Steuerreform. Worum geht es bei dieser Reform?

Schon zwei Wochen später, am 2. Mai 2021 zog die Regierung die Pläne nach massiven Protesten zurück. In den Medien sind z.T. sehr gewaltgeprägte Bilder der Proteste veröffentlicht worden. Wie sind diese Aktionen einzuordnen?

Mit dem Rückzug der Reform endeten weder die Proteste noch die Gewalt.

Was könnten Lösungsansätze und Perspektiven sein? Wer sollte daran beteiligt sein?

Welche Haltung nehmen die USA, Deutschland und die EU zu Kolumbien ein?

Auf diese und weitere Fragen wird Christiane Schwarz Antworten geben.

Premiere: 15.9.2021 - 20.30 Uhr mit Livechat und danach dauerhaft unter:

https://youtu.be/2FaLFttY_DY

oder

https://www.facebook.com/friedensfragen/?modal=admin_todo_tour ----------

Weitere Informationen unter

https://www.kolko.net/

und

https://www.betterworld.info/politics/south-america/colombia

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Kolumbien exportiert Steinkohle in großer Menge nach Deutschland, wo diese u.a. in Datteln 4 und im Kraftwerk Staudinger bei Großkrotzenburg (im Großraum Frankfurt) verfeuert wird.

Die Auswirkungen sowohl in Kolumbien als auch in Deutschland sind katastrophal:

https://www.wiwo.de/politik/ausland/kolumbien-massiver-steinkohleexport-geplant/19532362.html Kolumbien

Massiver Steinkohleexport geplant

17. März 2017, aktualisiert 17. März 2017, 10:45 Uhr

Dass nach Russland die meiste Kohle aus Kolumbien nach Deutschland geschifft wird, ist kaum bekannt. El Cerrejón, der größte Tagebau Lateinamerikas, war schon mehrfach Thema im Bundestag. Denn er ist heftig umstritten. (…)

Es ist eine dieser Globalisierungsgeschichten - die Zechen im Ruhrgebiet zu, stattdessen Import aus der Karibik. Schon mehrfach waren die Auswirkungen auf die Menschen durch den größten Kohletagebau Lateinamerikas, Cerrejón, sozusagen die Schattenseiten der Energiewende, Thema im Deutschen Bundestag. (…)

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https://www.amerika21.de/2020/10/243881/kolumbien-un-cerrejon-stopp-un-vertreter

05.10.2020 UN-Sonderberichterstatter fordert Stopp des Bergbaus von Cerrejón in Kolumbien

Genf. Cerrejón muss einen Teil des Betriebes suspendieren, weil der Kohleabbau der Umwelt und der Gesundheit der indigenen Wayúu- Bevölkerung schweren Schaden zufüge und sie während der Covid-19 Pandemie noch verletzlicher mache. Dies fordert der Sonderberichterstatter für Umwelt und Menschenrechte, David Boyd. (…)

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Die ARD zeigte Ende letzten Jahres - kurz vor Mitternacht - eine aufrüttelnde Dokumentation:

https://programm.ard.de/TV/swrfernsehenbw/blutige-kohle/eid_281133706737591 19.11.2020 23:45 Uhr

Blutige Kohle

SWR Fernsehen BW Einen Großteil seiner importierten Kohle bezieht Deutschland seit vielen Jahren aus dem südamerikanischen Land Kolumbien. Doch an dieser Kohle klebt Blut, viel Blut. El Samario, ein ehemaliger Soldat der paramilitärischen Einheiten in Kolumbien, spricht über die unzähligen Morde, die er im Auftrag deutscher Kohlezulieferer ausgeführt hat.

Nun versucht er, bei den Angehörigen der Opfer Vergebung für die Morde, die er begangen hat, zu finden. "Blutige Kohle" gibt einen Einblick in die Psyche eines Auftragsmörders - und in die Traumata, unter denen die Angehörigen seiner Opfer leiden.

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Dass es Schusswaffentote in Kolumbien gibt, hat u.a. mit deutschen Waffenexporten zu tun - die im Sommer 2021 durch eine Anzeige der „Aktion Aufschrei“ geahndet wurden:

https://www.kolko.net/deutsche-und-eu-politik-zu-kolumbien/bgh-sig-sauer-muss-wegen-illegaler-waffenexporte-nach-kolumbien-11-millionen-euro-zahlen/

Aktion Aufschrei

Mitteilung an die Medien

Berlin, 01.07.2021

SIG Sauer muss wegen illegaler Waffenexporte historische 11 Millionen Euro zahlen

SIG-Sauer-Pistolen werden in Kolumbien bei Verbrechen und Menschenrechtsverletzungen eingesetzt

Im Fall illegaler SIG Sauer-Kleinwaffenexporte von Deutschland über die USA nach Kolumbien hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe das Unternehmen zu einer Zahlung von mehr als 11 Millionen Euro verpflichtet und damit das Urteil des Landgerichts Kiel weitestgehend bestätigt.

Die Verurteilung zur Zahlung dieser historischen Summe ist ein riesiger Erfolg der “Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!”, die den Prozess mit ihrer Strafanzeige aus dem Jahr 2014 angestoßen hatte.

„Dies ist die höchste Summe, die je von einem Kleinwaffenhersteller eingezogen worden ist! Der Bundesgerichtshof hat damit bestätigt, dass illegaler Waffenhandel die Verantwortlichen teuer zu stehen kommt”, kommentiert Holger Rothbauer, der Anwalt der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!”, die Entscheidung.

„Auch wenn die Gesetzgebung gegenüber Waffenhändlern weiterhin zu schwach ist, wird durch dieses Urteil gegen das Unternehmen SIG Sauer illegaler Waffenhandel endlich als das behandelt, was es ist: Organisierte Kriminalität”, so Rothbauer mit Bezug auf die Einziehung des gesamten Umsatzes nach einem seit 2017 bestehenden Paragrafen, der sich hauptsächlich gegen die organisierte Kriminalität richtet. (…)

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Gegen die Verstromung von Kohle aus Sibieren und Kolumbien gibt es Protest in Deutschland:

https://www.sueddeutsche.de/politik/lorenz-goesta-beutin-prozess-linken-politiker-datteln-4-1.5377550

10. August 2021, 18:34 Uhr Linke: Anklage gegen einen teilnehmenden Beobachter

Mit Klimaaktivisten war der Linken-Bundestagsabgeordnete Lorenz Gösta Beutin auf das Kraftwerk-Gelände von "Datteln 4" vorgedrungen. Dass er sich dafür nun vor Gericht verantworten muss, hält er für ungerechtfertigt.

(…) Es ist noch dunkel an jenem Februarmorgen im Jahr 2020, als der Bundestagsabgeordnete Lorenz Gösta Beutin (Linke) mit einer Gruppe von Klimaaktivisten auf das Gelände des Steinkohlekraftwerks "Datteln 4" in Nordrhein-Westfalen eindringt. Beutin hat darüber eine Art Erlebnisaufsatz geschrieben, den man auf seiner Webseite nachlesen kann. (…)

Über ein abgeerntetes Feld - die Stoppeln sind fiese Stolperfallen - laufen wir auf das Kraftwerk zu, dann über die Schienen und durch ein offenes Tor, den Zaun entlang. Da ist es, das Kraftwerk, die Berge von Kohle aus Sibirien und Kolumbien, Förderbänder und Kräne.“ (…)

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Bereits 2012 informierte eine Ausstellung in Deutschland über den deutschen Kohleimport aus Kolumbien - und die Folgen:

https://www.mainhausen.de/pdf/blog/1538/11

Gemeinde Mainhausen, Dienstag, 19. Juni 2012

Ausstellung im Rathaus Alzenau:

"Schmutzige Kohle aus Kolumbien für deutsche Kraftwerke"

(…) El Cerrejon im Norden Kolumbiens ist der größte Steinkohle-Tagebau der Welt. Er gehört den Konzernen Anglo American, BHP Billiton und Xstrata. Ein Mega-Investment: 10 000 Mitarbeiter, 32 Millionen Tonnen Jahresproduktion, (Kohle-) Reserven für 300 Jahre.

Bis zu zehn Züge, jeder 190 Waggons lang, fahren täglich auf der werkseigenen Bahnstrecke 157 Kilometer weit zum Privathafen der Mine an der Karibikküste zwecks Verschiffung nach Europa und insbesondere nach Deutschland und Weitertransport u. a. in Kraftwerke wie z. B. Brunsbüttel in Norddeutschland und Staudinger im benachbarten Großkrotzenburg. (…)

Die Kohlengegend war immer wieder Schauplatz erbitterter Lohnkämpfe - inklusive der Ermordung von Gewerkschaftern. Die Art und Weise, wie Menschen umgesiedelt werden, die den Kohlebaggern weichen sollen, kann man oft nur als brutale Vertreibung bezeichnen.

Aus der offenen Mine sowie von den riesigen Baggern und Lkw treibt ständig Staub über das Land. Arbeiter, Anwohner/innen und Ärzte klagen über häufige Fälle von Asthma und Lungeninfektionen. Atembeschwerden insbesondere bei Kindern treten in der Nähe der Mine viermal häufiger auf als an anderen Orten der Region. 56% der geförderten Kohle geht nach Europa, u. a. auch nach Deutschland.

Die Ausstellung über die Zustände in Kolumbien wird ergänzt von Darstellungen der Bürgerinitiative Stopp Staudinger (BISS) über das E.ON-Kraftwerk-Staudinger im benachbarten Großkrotzenburg, wo schon jetzt kolumbianische Kohle verfeuert wird. (…)

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Anfang des Jahres 2020 berichtete die FAZ, dass das Kraftwerk Staudinger früher als geplant abgeschaltet werden wird.

Die katastrophalen Folgen werden aber noch bis Anfang 2026 weiter gehen.

https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/kraftwerk-staudinger-schaltet-kohleverbrennung-bis-2025-ab-16609523.html CO2-Reduktionsziele:

Frühes Kohle-Aus für Staudinger

Aktualisiert am 31.01.2020

(…) Ab Anfang des Jahres 2026 wird am Kraftwerksstandort Staudinger in Großkrotzenburg keine Kohle mehr verstromt. (…)

Über das Jahr 2025 hinaus soll dann in Deutschland nur noch das Uniper-Kohlekraftwerk Datteln 4 laufen, das sich nach Unternehmensangaben derzeit im technischen Testbetrieb befindet. (…)

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Mein heutiger Studiogast der Sendung, Christiane Schwarz, moderierte im August 2021 eine von Kolko e.V. gemeinsam mit anderen Organisationen getragene Film- und Diskussions-Veranstaltung:

https://www.kolko.net/aktuelles/berlin-12-08-wayuu-hoffnung-auf-wasser-in-la-guajira-open-air-kino-diskussion/ Berlin, 12.08.2021

WAYÚU – Hoffnung auf Wasser in La Guajira.

Open-Air Kino & Diskussion

Seit mehr als 2000 Jahren leben die Wayuu auf der Halbinsel La Guajira. Das wüstenhafte Klima der Region im Grenzgebiet zwischen Kolumbien und Venezuela hat ihnen stets ein hohes Anpassungsvermögen abverlangt. Heute bedrohen Klimawandel, Kohleabbau, der anhaltende bewaffnete Konflikt und der Einzug der westlichen Kultur das traditionelle Leben der Indigenen Gemeinschaft zusätzlich.

Dabei sind die Schicksale der betroffenen Menschen ebenso verschieden wie die Strategien, um sich aus der Notlage zu befreien. Was sie alle eint, sind Forderungen nach dem Grundlegenden: Das Recht auf sauberes Wasser und ein würdevolles Leben.

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Das nachfolgende Urteil des Europäischen Gerichtshofes hat erhebliche Auswirkungen für mehr Klimagerechtigkeit - wie das Umweltinstitut München berichtet:

http://www.umweltinstitut.org/aktuelle-meldungen/meldungen/2021/freihandel/hammer-urteil-gegen-schiedsgerichte.html Das ist der Hammer:

EuGH erklärt Schiedsverfahren im Rahmen des Energiecharta-Vertrags für illegal

(08.09.2021)

Nach dem historischen Achmea-Urteil legte der EuGH am 2. September nach:

Schiedsverfahren auf Grundlage der Energiecharta sind innerhalbder EU illegal!

Seit Jahren herrscht in der EU ein juristischer und politischer Streit über Schiedsverfahren, die von europäischen Investoren genutzt werden, um Mitgliedsstaaten der EU zu verklagen. Dabei geht es etwa um die Liberalisierung des Gesundheitssystems der Slowakei, den Kohleausstieg in den Niederlanden oder den Atomausstieg in Deutschland.

In all diesen Fällen entschieden sich europäische Investoren dafür, die Staaten vor privaten Schiedsgerichten zu verklagen, weil sie ihre Gewinne durch neue gesetzliche Regelungen beinträchtigt sahen.

Die Gründe, warum Investoren private Schiedsgerichte regulären Gerichten vorziehen, liegen auf der Hand: Mehr Schadensersatz und weniger Transparenz für die Öffentlichkeit während des Verfahrens. Doch diesem Spiel schiebt der Europäische Gerichtshof nun für den Energiesektor einen Riegel vor. (…)

Ein großartiges Urteil!

Denn Investoren nutzen nicht nur bilaterale Investitionsschutzabkommen innerhalb der EU um Staaten zu verklagen. Sondern vor allem auch die Energiecharta, oder besser: „Das Anti-Klima-Abkommen“.

So verklagte der ukrainische Energiekonzern LLC Komstroy die Republik Moldau wegen möglicher entgangener Gewinne auf Grundlage der Energiecharta vor einem privaten Schiedsgericht. Dieses verurteilte das Land zu 46,5 Millionen US-Dollar.

Dagegen wehrte sich die Republik Moldau und zog 2019 vor den Europäischen Gerichtshof. Dieser gab ihr nun diese Woche recht. Der Gerichtshof stellte klar:Schiedsverfahren unter der Energiecharta sind zwischen Investor:innen und Mitgliedstaaten der Europäischen Union illegal!

Mit diesem Urteil entzieht der EuGH 2/3 aller Schiedsverfahren unter der Energiecharta die Grundlage. Nur ein Haken hat die Sache: Die Energiecharta bietet keinerlei Schutz gegen Klagen durch Briefkastenfirmen, welche für viele Klagen verantwortlich sind.

Investor:innen könnten sich demnach theoretisch umstrukturieren und dann über Briefkastenfirmen weiterklagen. Ein Grund mehr, um endlich aus der Energiecharta auszusteigen!

Schade für RWE und Uniper - gut für's Klima!

Noch vor wenigen Wochen berichteten wir über die Klagen von RWE und Uniper gegen den Kohleausstieg in den Niederlanden. Genau diesen Verfahren wurde jetzt die rechtliche Grundlage entzogen.

Zwar können die Schiedsgerichte das Urteil einfach ignorieren (was sie im Regelfall tun), aber eine Vollstreckung kann innerhalb der EU nun nicht mehr stattfinden. Das heißt, die niederländische Regierung darf ungestraft die Energiewende voranbringen. (…)

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Aufruf zum Mitmachen:

24.9.2021: Klimastreik

https://www.klima-streik.org/demos

Am Freitag, den 24. September 2021 gehen weltweit hunderttausende Menschen auf die Straßen: Für echten Klimaschutz, eine Zukunft ohne Klimakrise und das Versprechen, die Bundestagswahl zur Klimawahl zu machen.

Unter dem Link

https://www.klima-streik.org/demos

finden sich mehr als 300 Orte, an denen getreikt werden wird - und wo die Möglichkeit der Teilnahme besteht.

Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis unterstützt diesen Klimastreik:

https://www.klima-streik.org/infos/buendnis

----------- "KLIMAGERECHTIGKEIT JETZT! - aktiv - gewaltfrei - revolutionär"

Präsenztag des Internationalen Versöhnungsbundes

Der Präsenztag findet am 17.10.2021 von 11-17 Uhr im in Kassel statt.

Alle Informationen befinden sich im downloadbaren Flyer:

https://www.versoehnungsbund.de/sites/default/files/2021-08/Flyer_VB-Pr%C3%A4senztag_17.10.2021_0.pdf

Die Anmeldung ist vom 1.9. bis 24.9.2021möglich unter:

https://www.versoehnungsbund.de/civicrm/event/register?reset=1&id=21

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Und hier noch ein Ausbildungshinweis:

Ausbildung zur Trainer*in in ziviler Konfliktbearbeitung und transkulturellem Lernen

In diesem Jahr beginnt die 25. Ausbildung zur Trainer*in in ziviler Konfliktbearbeitung und transkulturellem Lernen.

Die Ausbildung befähigt beziehungsorientiert zu Konflikten und kulturellen Unterschieden/Gemeinsamkeiten Seminare anzubieten.

Die Seminare sind mit dem zweiten Ausbildungsjahr verschränkt und ermöglichen so konkret Erfahrungen in der Anwendung der Methoden die wir vermitteln.

Der Beginn der Ausbildung ist vom 26.-29.10.2021.

Seminarort ist Niederkaufungen bei Kassel.

Die Ausschreibung ist hier zu finden: https://fit-for-conflict.de/ausbildungen

Nachfragen bitte an Karl-Heinz Bittl: info@eiccc.org