Wieder Neues zum Krieg in der Ukraine

Gespeichert von Webmaster am Mi., 16.03.2022 - 22:52

Liebe Friedensinteressierte,

auch heute sende ich wieder Beiträge zum Ukraine-Krieg.

1. Das Wichtigste in Kürze aus dem Tagesanzeiger:

Höchstes UNO-Gericht: Russland muss Krieg stoppen Russland und Ukraine arbeiten an 15-Punkte-Plan Kiew: Keine Neutralität wie in Schweden, sondern feste Garantien Kreml hält «Kompromiss» zur Neutralität der Ukraine für möglich Botschafter: China unterstützt Russlands Krieg in Ukraine nicht

2. SZ: Krieg in der Ukraine: Und was macht Putin jetzt?

3. Publik-Forum: Anne Holper: Goldene Brücken

4. Blätter für deutsche und internationale Politik / März 2022 - Krieg und Frieden: Der Ukraine-Konflikt

5. Heise: Thomas Barth: Ukrainekrieg: Unerhörte Stimmen aus der Bundeswehr 6. Auch Deutsche melden sich als Freiwillige im Ukraine-Krieg

7. EKD-Friedensbeauftragter und Friedensverbände zu KDV und Desertion

8. Für Verständigung - Erklärung des Vorstandes des Versöhnungsbundes

9. Zum Thema „Geflüchtete erster und zweiter Klasse“

10. Krieg und Geschlecht: Männer kämpfen, Frauen bringen die Kinder in Sicherheit 11. Sicherheit neu denken! Friedenspolitische Überlegungen angesichts des Krieges gegen die Ukraine

12. Aufruf zur Nothilfe in der Ukraine

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1. Das Wichtigste in Kürze aus dem Tagesanzeiger:

https://www.tagesanzeiger.ch/ticker-ukraine-russland-230591284724

16. März 2022

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16:39 Uhr

Höchstes UNO-Gericht: Russland muss Krieg stoppen

Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat ein «sofortiges» Ende des russischen Angriffs auf die Ukraine gefordert. «Die Russische Föderation muss sofort die Militäroperationen einstellen, die sie am 24. Februar auf dem Staatsgebiet der Ukraine begonnen hat», sagte die Vorsitzende Richterin Joan Donoghue am Mittwoch bei einer Anhörung. (…)

Der Internationale Gerichtshof ist das zentrale Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen und entscheidet über Streitigkeiten zwischen Ländern. Die Urteil des Gerichts sind bindend. Allerdings stehen dem IGH keine wirklichen Instrumente zur Verfügung, um eine Einhaltung seiner Urteile durchzusetzen.(…)

16:07 Uhr

Medien: Russland und Ukraine arbeiten an 15-Punkte-Plan

Die Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland über ein Kriegsende werden offensichtlich konkreter. Es würden Dokumente ausgearbeitet für mögliche direkte Gespräche zwischen Staatschef Woloymyr Selenskyj und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, zitierte die russische Staatsagentur Ria Nowosti den ukrainischen Präsidentenberater Mychajlo Podoljak am Mittwoch aus einem Interview mit dem US-Sender PBS. (…)

12:59 Uhr

Kiew: Keine Neutralität wie in Schweden, sondern feste Garantien

Die Kiewer Führung hat russischen Äusserungen zu einer möglichen Neutralität der Ukraine nach schwedischem Vorbild widersprochen. (…)

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11:25 Uhr

Kreml hält «Kompromiss» zur Neutralität der Ukraine für möglich

Der Kreml hält im Ukraine-Konflikt eine Neutralität des Nachbarlandes nach dem Vorbild Schwedens und Österreichs für möglich. «Das ist die derzeit diskutierte Option», sagte am Mittwoch Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Dieses Neutralitäts-Modell könne «ein Kompromiss» sein. (…)

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08:08 Uhr

Botschafter: China unterstützt Russlands Krieg in Ukraine nicht

China unterstützt nach Darstellung seines Botschafters in den USA, Qin Gang, den russischen Krieg gegen die Ukraine nicht. «Behauptungen, dass China etwas davon wusste, diesen Krieg duldete oder stillschweigend unterstützte, sind reine Desinformationen», schrieb Qin Gang in einem Meinungsbeitrag in der «Washington Post», den die chinesische Botschaft in Washington am Mittwoch verbreitete. (…)

2. Krieg in der Ukraine: Und was macht Putin jetzt?

https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-russland-wladimir-putin-1.5546042?reduced=true&utm_source=headtopics&utm_medium=news&utm_campaign=2022-03-12

Krieg in der Ukraine: Und was macht Putin jetzt?

12. März 2022, 18:40 Uhr

Russlands Präsident hat sich offenkundig verrannt. Wo wird er nach einem Ausweg suchen?

Selten war das Ende eines Konflikts so schwer vorherzusagen. Eine Spurensuche.

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In der Printausgabe vom 12./13. März 2022 steht auf Seite 2 unter der Überschrift „Im Labyrinth“ zu lesen:

(…) "Der Kolumnist der New York Times Thomas Friedman, einer der Kommentatoren, die Biden liest und respektiert, schrieb vor einigen Tagen eine Art Brandbrief. Putin habe keine realistische Aussicht darauf, den Krieg in der Ukraine schnell und zu einem hinnehmbaren Preis zu gewinnen.

Diese Ausweglosigkeit jage ihm eine Heidenangst ein, so Friedman. 'Denn wenn es etwas gibt, das ich mehr fürchte als ein starkes Russland, dann ist es ein schwaches, gedemütigtes Russland, das zerbricht und in Machtkämpfen verschiedener Fraktionen versinkt, die sich um Nuklearsprenköpfe streiten’. Man darf annehmen, dass im Weißen Haus ähnliche Ängste herrschen.

Eine zweite Mahnerin ist Fiona Hill, eine der führenden Russland-Expertinnen und Putin-Kennerinnen Washingtons. (…) ‚Wir müssen mit Putin hinter den Kulissen und durch geeignete Vermittler ein Gespräch führen, um einen Weg aus der Lage herauszufinden’, sagte sie in einem Interview. Das Gefährlichste, was der Westen im Moment tun könne, sei, Putin den Eindruck zu vermitteln, er solle gestürzt und Russland vernichtet werden.“

3. Anne Holper: Goldene Brücken

https://www.publik-forum.de/menschen-meinungen/goldene-bruecken

11. März 2022, Seite 9 der Printausgabe von Publik-Forum

Nachgefragt »Verhandlungsangebote müssen goldene Brücken beinhalten« von Nana Gerritzen vom 11.03.2022 Als Expertin für Friedensvermittlungen berät Anne Holper unter anderem das Auswärtige Amt. Sie erklärt, welchen Nutzen Dialog im Krieg haben kann.

Dieser Text stammt von der Webseite https://www.publik-forum.de/menschen-meinungen/goldene-bruecken des Internetauftritts von Publik-Forum

„Goldene Brücken“

Als Expertin für Friedensvermittlungen berät Anne Holper unter anderem das Auswärtige Amt. Sie erklärt, welchen Nutzen Dialog im Krieg haben kann.

Publik-Forum: Frau Holper, Putin führt einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Was können Deeskalationsstrategien jetzt noch ausrichten?

Anne Holper: Jetzt Dialogangebote zu machen erfüllt mehrere Zwecke. Sie verhindern eine weitere Entkoppelung Russlands aus der internationalen Gemeinschaft.

Zweitens ist jeder durch die Verhandlungen über die Bedingungen für Dialog erzielte Zeitgewinn wertvoll.

Drittens verändern Sanktionen und der wachsende innenpolitische Druck täglich Putins Risikoabwägung und Verhandlungsbereitschaft.

Viertens ist die Situation so komplex, dass bilaterale Treffen nachgeordneter Delegationen nichts bringen; es braucht einen moderierten Gipfel auf oberster Ebene.

(…)

Publik-Forum: Frau Holper, Putin führt einen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Was können Deeskalationsstrategien jetzt noch ausrichten? Anne Holper: Jetzt Dialogangebote zu machen erfüllt mehrere Zwecke. Sie verhindern eine weitere Entkopplung Russlands aus der internationalen Gemeinschaft. Zweitens ist jeder durch die Verhandlungen über die Bedingungen für Dialog erzielte Zeitgewinn wertvoll. Drittens verändern Sanktionen und der wachsende innenpolitische Druck täglich Putins Risikoabwägung und Verhandlungsbereitschaft. Viertens ist die Situation so komplex, dass

Dieser Text stammt von der Webseite https://www.publik-forum.de/menschen-meinungen/goldene-bruecken des Internetauftritts von Publik-Forum

Anne Holper ist Konfliktforscherin und Co-Direktorin des Center for Peace Mediation an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder).

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4. „Blätter für deutsche und internationale Politik“ März 2022

Krieg und Frieden: Der Ukraine-Konflikt

Zur Lektüre möchte ich die März-Ausgabe 2022 der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ empfehlen:

https://www.blaetter.de/ausgabe/2022/maerz

In der Märzausgabe beleuchten Bernd Greiner, Ewgeniy Kasakow, Sergej Lebedew, August Pradetto, Wolfgang Richter und Igor Torbakow die Gründe und Hintergründe der militärischen Eskalation Russlands gegenüber der Ukraine.

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5. Thomas Barth: Ukrainekrieg: Unerhörte Stimmen aus der Bundeswehr

Thomas Barth hat eine Zusammenfassung dieser Ausgabe der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ vom März 2022 veröffentlicht unter:

https://www.heise.de/tp/features/Ukrainekrieg-Unerhoerte-Stimmen-aus-der-Bundeswehr-6547358.html?seite=all Ukrainekrieg: Unerhörte Stimmen aus der Bundeswehr

13. März 2022

Warum hört niemand auf jene mahnenden Stimmen auch aus unseren Streitkräften, die den Krieg kommen sahen und jahrelang friedliche Lösungen vorschlugen?

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6. Auch Deutsche melden sich als Freiwillige im Ukraine-Krieg

https://www.sueddeutsche.de/politik/konflikte-auch-deutsche-melden-sich-als-freiwillige-im-ukraine-krieg-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-220311-99-474404

Konflikte:

Auch Deutsche melden sich als Freiwillige im Ukraine-Krieg

11. März 2022

Berlin/Kiew (dpa) - Der Krieg holte Siegfried einen Tag vor seiner geplanten Abreise aus der Ukraine ein.

Nun ist er mit Anfang 40 Zugführer, wie er sagt. Ihm unterstehen demnach etwa 30 Menschen in einer Truppe, die sich auf die Verteidigung der ukrainischen Hauptstadt als Verstärkung der Streitkräfte vorbereitet. (…)

Als junger Mann habe er Wehrdienst bei der Fallschirmjägertruppe der Bundeswehr geleistet, sei gelernter Anlagentechniker und habe als Trucker in Kanada gearbeitet, sagt Siegfried. Von 2015 an - nach der Annexion der Krim und wegen des Kriegs im Donbass - habe er sich mehrere Jahre ukrainischen Streitkräften angeschlossen. (…) ——

7. EKD-Friedensbeauftragter und Friedensverbände

https://de.connection-ev.org/article-3504

EKD-Friedensbeauftragter und Friedensverbände

Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren aus der Ukraine,

Russland und Belarus Schutz und Asyl gewähren

(16.03.2022) Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Landesbischof Friedrich Kramer, hat gemeinsam mit der Evangelischen Arbeitsgemeinschaft für KDV und Frieden (EAK) und dem Kriegsdienstverweigerungs-Netzwerk Connection e.V. die Bundesregierung dazu aufgerufen, sich rasch dafür einzusetzen, dass ukrainischen wie auch russischen und belarussischen Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren Schutz und Asyl gewährt wird.

„Kriegsdienstverweigerung ist ein Grundrecht. Wer aus Gewissensgründen den Dienst mit der Waffe ablehnt und dem dafür Verfolgung droht, der braucht unsere Hilfe“, macht Landesbischof Friedrich Kramer deutlich. Er hält es dafür für unbedingt wichtig, dass Kriegsdienstverweigerer, aber auch Deserteure aus Russland, Belarus und der Ukraine in Deutschland und in der Europäischen Union eine Perspektive für eine dauerhafte Aufnahme in der EU erhalten.

Es gebe aktuell zahlreiche Berichte über Desertionen, Militärdienstziehungen und Verweigerungen aus der Ukraine, aus Russland und auch aus Belarus, berichtet Connection e. V.. „Unsere Solidarität und Unterstützung gilt allen, die sich dem Kriegseinsatz verweigern oder desertieren. Sie müssen geschützt werden“, betont Rudi Friedrich, der Sprecher von Connection e.V. Der Verein setzt sich international für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure ein.

Dies unterstützt auch die EAK nachdrücklich. „Das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung muss in allen Ländern, auch in denjenigen, die sich im Krieg befinden, geschützt werden“, unterstreicht Michael Zimmermann, einer der Sprecher der EAK und Friedensbeauftragter der Evangelisch-Lutherischen Kirche Sachsens. Dazu gehöre auch, dass Männern nicht die Ausreise aus der Ukraine verweigert werden dürfe, wie es derzeit geschehe.

Bereits in den vergangenen Jahren seien mehrere Hundert Verweigerer aus allen Teilen der Ukraine nach Deutschland gekommen, um hier Schutz zu finden. „Die meisten wurden in den Asylverfahren abgelehnt und so einem erneuten Kriegseinsatz ausgeliefert. Das muss ein Ende haben“, fordert Rudi Friedrich von Connection e.V. nachdrücklich.

„Es ist jetzt wichtig, dass Deutschland, aber auch die anderen Länder in der Europäischen Union Kriegsdienstverweigerer und auch Deserteure sowohl aus der Ukraine wie auch aus Russland und Belarus unbürokratisch hier aufnehmen und ihnen ein dauerhaftes Bleiberecht ermöglichen“, unterstützt der EKD-Friedensbeauftragte Friedrich Kramer diese Forderungen. In diesem Zusammenhang begrüßt der Landesbischof aber auch die Forderung aus dem Deutschen Bundestag, Deserteuren ein „schnelles und einfaches Asyl“ zu gewähren und das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung zu garantieren.

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8. Für Verständigung - Erklärung des Vorstandes des Versöhnungsbundes

https://www.versoehnungsbund.de/2022-03-10-fuer-verstaendigung-erklaerung

Für Verständigung - Erklärung des Vorstandes des Versöhnungsbundes

10.03.2022

(…)

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9. Zum Thema „Geflüchtete erster und zweiter Klasse“

Die beiden Artikel aus taz und Augsburger Allgemeine zeigen den Handlungsbedarf auf, in Deutschland keine Geflüchteten erster und zweiter Klasse zu dulden.

https://taz.de/Krieg-in-der-Ukraine/!5839619/

10. 3. 2022

Krieg in der Ukraine:

Geflüchtete zweiter Klasse

Nicht-ukrainische Geflüchtete aus der Ukraine werden in Deutschland teilweise

von der Polizei aus dem Zug geholt. Pro Asyl sieht darin Schikane. (…)

https://www.augsburger-allgemeine.de/bayern/fluechtlingshilfe-bayern-will-ukrainern-rasch-und-unbuerokratisch-helfen-id61929391.html

Flüchtlingshilfe

02.03.2022 Bayern will Ukrainern rasch und unbürokratisch helfen

(…) Angesprochen auf die vergleichsweise restriktive Haltung der CSU in Bezug auf Kriegsflüchtlinge aus Syrien und dem arabischen Raum sagt Herrmann: „Es ist jetzt eine völlig andere Situation. Zum einen sind der Krieg in der Ukraine und das Leid der Menschen offenkundig.

2015 und in den vergangenen Jahren kamen immer wieder Menschen aus Ländern, bei denen Verwaltungsgerichte ersichtlich keinen Asylgrund oder Flüchtlingsschutz feststellen konnten.“

Außerdem seien Menschen aus der Ukraine leichter in die deutsche Gesellschaft zu integrieren. „Sie kommen aus dem europäischen Kulturkreis und haben zum Teil auch ein Bildungsniveau, das sich mit dem deutschen vergleichen lässt“, sagt Herrmann. (…)

In Österreich hat sich u.a. der österreichische Versöhnungsbund dieser Initiative angeschlossen:

Nachgefragt »Verhandlungsangebote müssen goldene Brücken beinhalten« von Nana Gerritzen vom 11.03.2022 Als Expertin für Friedensvermittlungen berät Anne Holper unter anderem das Auswärtige Amt. Sie erklärt, welchen Nutzen Dialog im Krieg haben kann.

Dieser Text stammt von der Webseite https://www.publik-forum.de/menschen-meinungen/goldene-bruecken des Internetauftritts von Publik-Forum

https://menschliche-asylpolitik.at/offener-brief-krieg-ist-krieg-mensch-ist-mensch/

Offener Brief: Krieg ist Krieg. Mensch ist Mensch.

8. März 2022

Über 90 NGOs, Initiativen und Vertreter:innen aus der Zivilgesellschaft haben einen offenen Brief an die Regierung gestartet: „Krieg ist Krieg. Mensch ist Mensch.“

Sie fordern die Gleichbehandlung und den Schutz von allen aus der Ukraine Geflüchteten und warnen vor einem „Zwei-Klassen-Asylsystem“ und einer zunehmenden Spaltung zwischen „guten“ und „schlechten“ Geflüchteten. (…)

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10. Krieg und Geschlecht: Männer kämpfen, Frauen bringen die Kinder in Sicherheit

https://www.sueddeutsche.de/panorama/krieg-geschlecht-maennlichkeit-selenskij-frauen-flucht-1.5546277?reduced=true

Krieg und Geschlecht:

Männer kämpfen, Frauen bringen die Kinder in Sicherheit

13. März 2022

Fördern bewaffnete Konflikte alte Geschlechterrollen?

Ein Gespräch mit Historikerin Claudia Kraft über Selenskijs Maskulinität, ukrainischen Feminismus und deutsche Vorurteile.

In der Printausgabe vom 14.3.2022, Seite 8, steht das Interview unter der Überschrift „Männer zu den Waffen, Frauen zu den Kindern“:

(…)

Mit Blick auf die Experten heute hat man wieder den Eindruck: Krieg gilt immer noch als Sache, für die Männer zuständig sind - Frauen kümmern sich ums Menschliche.

In der Geschichtswissenschaft geht es immer auch um die Frage: Wer hat überhaupt die Möglichkeit, über ein Ereignis zu erzählen?

Wenn ein Krieg vorbei ist, werden eben Siege am liebsten erzählt und vielleicht noch Niederlagen. Aber das Alltagsleben, das ja im Ausnahmezustand weitergeht, das wird nicht erzählt. Am Ende geht es darum, wer hat gewonnen, wer hat verloren. Nicht darum, wie Menschen während des Krieges weiter Familien über die Runden brachten oder Dorfgemeinschaften aufrecht erhalten haben. (…)

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Hinweisen möchte ich auf diese Veranstaltung - und der Möglichkeit der Mitbeteiligung auch online:

11. Sicherheit neu denken! Friedenspolitische Überlegungen angesichts des Krieges gegen die Ukraine

https://dieschwelle.de/index.php?id=67&no_cache=1&tx_news_pi1%5Bnews%5D=812&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&cHash=3fb63b6e0cab3468d1ae0311fd3c6e62

Sicherheit neu denken!

Friedenspolitische Überlegungen angesichts des Krieges gegen die Ukraine

Veranstaltung am 1. April 2022 um 19 Uhr im Bürgerhaus Weserterrassen, Osterdeich 70b, Bremen

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12. Aufruf zur Nothilfe in der Ukraine

Unter dem Stichwort "Nothilfe in der Ukraine“ kann hier für die Arbeit von

Caritas International gespendet werden:

https://www.caritas-international.de/spenden/online/formular?id=A0230M005&ec_id=463095