Wieder Neues zum Krieg in der Ukraine

Gespeichert von Webmaster am Do., 14.04.2022 - 05:26

Liebe Friedensinteressierte,

auch heute sende ich wieder zum Ukraine-Krieg einige ausgewählte Beiträge:

  1. ZDF: Die aktuellen Entwicklungen im Ukraine-Krieg
  2. The Pioneer Briefing - von Gabor Steingart
  3. Welt: „Keine Zeit für Ausreden“: Baerbock drängt auf Lieferung „schwerer Waffen“ an die Ukraine
  4. n-tv: Melnyk fordert Leopard-Panzer - CDU-Chef Merz: Ukraine soll alle Waffen bekommen, die sie braucht
  5. n-tv: Bis zu 50 Leopard 1 möglich - Rheinmetall will Ukraine Panzer liefern
  6. SZ: Ukraine-Krieg: Waffenlieferungen an die Ukraine nehmen deutlich zu
  7. Tagesspiegel: Interview mit Putins Vordenker: „Die Ukraine könnte gut unter Staaten aufgeteilt werden
  8. Freitag: Selenskyjs heroischer Widerstand vernebelt vielen das Hirn
  9. Extradienst: Günter Verheugen: “Wir müssen bereit sein … Russland wieder die Hand zu reichen«
  10. Versöhnungsbund: Prof. Dr. Friedrich Glasl: Aufruf an verantwortungsbewusste Menschen in Politik und Zivilgesellschaft zum Beenden des Ukraine-Kriegs
  11. Netzwerk Friedenskooperative: Alle Infos zu den Ostermärschen 2022 der Friedensbewegung

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1. ZDF: Die aktuellen Entwicklungen im Ukraine-Krieg https://www.zdf.de/nachrichten/politik/selenskyj-charkiw-ukraine-krieg-russland-100.html 12.4.2022 Die aktuellen Entwicklungen im Ukraine-Krieg: - Rund 870.000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine sind nach Angaben aus Kiew bereits wieder in ihr Heimatland zurückgekehrt. Derzeit würden 25.000 bis 30.000 Ukrainer täglich zurückkehren, sagte ein Sprecher des ukrainischen Grenzschutzes. Demnach kommen mittlerweile auch vermehrt Frauen, Kinder und ältere Menschen an.

- Parallel zum Kriegsgeschehen werden die Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau fortgesetzt. "Die Gespräche finden äußerst schwer statt. Online in Arbeitsgruppen, doch finden sie statt", sagte Präsidentenberater Mychajlo Podoljak der Nachrichtenagentur Interfax-Ukraine. Die Kiewer Seite arbeite dabei weiter transparent und im "proukrainischen" Rahmen. Moskau versuche allerdings, durch öffentliche Äußerungen Druck auf den Verhandlungsprozess auszuüben, sagte Podoljak. (…)

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2. The Pioneer Briefing

von Gabor Steingart

https://www.thepioneer.de/originals/thepioneer-briefing-business-class-edition/briefings/20220407

Donnerstag, 7.4.2022

(…) „Ich lade Frau Merkel ein, Butscha zu besuchen und zu sehen, wozu die Politik der Zugeständnisse an Russland in 14 Jahren geführt hat", sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videobotschaft.

„Alle Russen sind gerade unsere Feinde“, heizt der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, das Klima an. Er habe keinerlei russische Freunde und er wolle auch keine haben.

Russland sei für ihn ein „Feindstaat” und werde „wahrscheinlich auch nach dem Krieg, ein Feindstaat bleiben“, sagte er der FAZ. (…)

Fazit: Die Deutschen sollten denselben Fehler nicht zum dritten Mal begehen. Wir bekämpfen Putin. Aber wir bekämpfen nicht die russischen Bürger. Im besten Falle wird es später heißen: Die Deutschen haben aus ihrer Geschichte gelernt. Diesmal wurde nicht zurückgehasst.

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3. „Welt“: „Keine Zeit für Ausreden“: Baerbock drängt auf Lieferung „schwerer Waffen“ an die Ukraine

https://www.welt.de/politik/deutschland/article238108421/Krieg-gegen-Russland-Baerbock-draengt-auf-Lieferung-schwerer-Waffen-an-Ukraine.html

11.4.22

„Keine Zeit für Ausreden“:

Baerbock drängt auf Lieferung „schwerer Waffen“ an die Ukraine

(…)

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat sich für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ausgesprochen. „Die Ukraine braucht weiteres militärisches Material – vor allen Dingen auch schwere Waffen“, sagte die Grünen-Politikerin am Montag am Rande eines EU-Außenministertreffens in Luxemburg. (…)

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4. n-tv: Melnyk fordert Leopard-Panzer - CDU-Chef Merz: Ukraine soll alle Waffen bekommen, die sie braucht

https://www.n-tv.de/ticker/CDU-Chef-Merz-Ukraine-soll-alle-Waffen-bekommen-die-sie-braucht-article23248198.html

5.4.2022, 15:35 Uhr

Melnyk fordert Leopard-Panzer

CDU-Chef Merz: Ukraine soll alle Waffen bekommen, die sie braucht

CDU-Chef Friedrich Merz fordert die Bundesregierung auf, der Ukraine alle von ihr gewünschten Waffentypen zu liefern. "Die Lieferung von Waffen macht Deutschland nicht zum Kombattanten", sagt der Unions-Fraktionschef.

Die Ukraine müsse die Waffen bekommen, die sie brauche, um einen erwarteten Großangriff im Osten des Landes zurückzudrängen.

Der ukrainische Botschafter Andreij Melnyk fordert die Lieferung von deutschen Leopard-Panzern. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erklärt, es könnten alle Waffen geliefert werden, die "unterhalb eines Kriegseintritts" einzustufen seien. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich betont, dass Deutschland bereits jetzt zu den größten militärischen Lieferanten der Ukraine gehöre.

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5. n-tv: Bis zu 50 Leopard 1 möglich - Rheinmetall will Ukraine Panzer liefern

https://www.n-tv.de/politik/Rheinmetall-will-Ukraine-Panzer-liefern-article23261254.html Bis zu 50 Leopard 1 möglich Rheinmetall will Ukraine Panzer liefern 11.04.2022, 15:13 Uhr Die Ukraine könnte Kampfpanzer des Typs Leopard 1 erhalten. Rüstungskonzern Rheinmetall möchte bis zu 50 von ihnen liefern.

"Der erste Leopard 1 könnte in sechs Wochen geliefert werden", sagt Vorstandschef Armin Papperger dem "Handelsblatt". Voraussetzung dafür wäre die Zustimmung der Bundesregierung.

Rheinmetall könne bis zu 50 Leopard 1 an die Streitkräfte der Ukraine liefern, sagte Armin Pappberger, Vorstandschef des Rüstungskonzerns Rheinmetall, dem "Handelsblatt“. (…)

------------ 6. SZ: Ukraine-Krieg: Waffenlieferungen an die Ukraine nehmen deutlich zu

https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-waffenlieferungen-nato-1.5565700

Ukraine-Krieg: Waffenlieferungen an die Ukraine nehmen deutlich zu 13. April 2022, 8:57 Uhr

Das Eis ist gebrochen: Immer mehr Nato-Mitglieder versorgen die Ukraine mit schwerem Gerät. Auch sowjetische Kampfjets aus der Slowakei sind erneut im Gespräch. Im Hintergrund wirken die USA.

Die Slowakei ist bereit, ihre sowjetischen Kampfflugzeuge vom Typ MiG-29 an die Ukraine abzugeben, damit diese sich besser gegen die russische Invasion verteidigen kann. (…)

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7. Tagesspiegel: Interview mit Putins Vordenker: „Die Ukraine könnte gut unter Staaten aufgeteilt werden"

https://plus.tagesspiegel.de/politik/vordenker-russischer-aussenpolitik-eine-eskalation-mit-den-usa-ist-moglich-447328.html

Interview mit Putins Vordenker: „Die Ukraine könnte gut unter Staaten aufgeteilt werden" Sergej Karaganow berät den Kreml, er war einer der Ideengeber für die Ukraine-Invasion.

Er sieht viele Verlierer und einen Gewinner – der allerdings nicht Putin heißt.

Von Bruno Maçães Hans Monath

06.04.2022, 13:18 Uhr

(…)

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In der epaper-Version ist zu lesen:

https://epaper.tagesspiegel.de/article/9dea0e7a3cb137f6dd1b86e77f4870a1f429f6b191abb4bd086273d277d6e6f

„Eine Niederlage ist undenkbar“

Ex-Putin-Berater Sergej Karaganow gilt als Vordenker Moskauer Außenpolitik. Im Zentrum seiner Ideologie: der Kampf gegen den Westen und die Ausdehnung von Russlands Macht um fast jeden Preis

Vordenker. Sergej Karaganow steht in engem Kontakt zu Präsident Putin. Sergej Karaganow, 69, war Berater der russischen Präsidenten Bors Jelzin und Wladimir Putin. Der Politikwissenschaftler hat ein Konzept entworfen, dem zufolge Moskau Schutzmacht ethnischer Russen im nahen Ausland ist, um Einfluss zu gewinnen – die „Karaganow-Doktrin“.

Er bezeichnet sich als geistigen Vater der russischen „Wende nach Osten“.

Der Präsident des Rats für Außen- und Sicherheitspolitik in Moskau steht weiterhin in enger Verbindung mit Putin und Außenminister Sergej Lawrow. Dieses Interview mit ihm ist zuerst im britischen „News Statesman“ erschienen – es wurde vor der Entdeckung des Massakers von Butscha geführt.

Der Tagesspiegel publiziert eine leicht gekürzte Fassung, die einen tiefen Einblick in die Denkweise der Moskauer Führung erlaubt, die sich in einem Kampf mit dem Westen um die Weltherrschaft sieht, den sie um keinen Preis verlieren will. (…)

8. Freitag: Selenskyjs heroischer Widerstand vernebelt vielen das Hirn

https://www.freitag.de/autoren/jaugstein/wolodymyr-selenskyj-benebelt-vom-pathos Selenskyjs heroischer Widerstand vernebelt vielen das Hirn

Ukraine

Präsident Selenskyj wehrt sich mit allen Mitteln gegen Russlands Angriff, auch medialen.

Er hat damit Erfolg. Aber ist das auch gut?

Jakob Augstein | Ausgabe 13/2022

1.4.2022

Es gibt eine Lesart, nach der bedeutet das Wort Ukraine „Grenze“. Und das ist auch die Rolle, die das Land am europäischen Ostrand neuerdings spielt: nämlich die einer Grenze zwischen Zivilisation und Barbarei. Und weil die Ukraine das unbestrittene Opfer eines verbrecherischen Krieges ist, wird wie selbstverständlich davon ausgegangen, dass sie selbst sich gleichsam diesseits dieser Grenze befindet, dass sie zu „uns“ gehört, und jenseits hausen die Barbaren. Aber ist das wirklich so? (…)

Das Schicksal der Ukraine wird mit unserem verknüpft (…)

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9: Extradienst: Günter Verheugen: “Wir müssen bereit sein … … Russland wieder die Hand zu reichen« https://extradienst.net/2022/04/09/wir-muessen-bereit-sein/

“Wir müssen bereit sein … 9. April 2022 / Uwe Sattler (Interview, Gastautor) … Russland wieder die Hand zu reichen« –

Günter Verheugen über das Verhältnis der Europäischen Union zu Moskau und Washington,

eine EU-Mitgliedschaft der Ukraine und die Soft Power Brüssels

Sie haben in Ihrer Zeit als EU-Kommissar und Vizepräsident der Kommission die Osterweiterung der Gemeinschaft verantwortet. Die Spannungen in Osteuropa, insbesondere auch im Verhältnis zu Moskau, sind seither stetig gewachsen. Haben Sie etwas falsch gemacht?

Ich bleibe dabei: Die EU-Osterweiterung war notwendig und richtig. Sie erfolgte übrigens im Einvernehmen mit Russland. Sicher gab es einige Streitfragen, aber die wurden im Dialog mit Moskau gelöst. Die Osterweiterung der EU ist ja auch nicht ursächlich für die Konfrontation, in der wir uns heute befinden. Ganz im Gegenteil: Sie hat mögliche Spannungsursachen beseitigt.

Osteuropäische und baltische Staaten in die EU aufzunehmen und Russland als Placebo eine »Strategische Partnerschaft« anzubieten, die im Westen niemand ernst genommen hat – das musste doch aber schief gehen.

So war es doch gar nicht. Die Strategische Partnerschaft mit Russland folgte der Strategie von 2002, um uns herum, also der EU, einen »Ring von Freunden« zu schaffen, wie es der damalige Kommissionspräsident Romano Prodi sagte. Russland wiederum wollte in diesem Ring einen herausgehobenen, seiner Bedeutung entsprechenden Status.

Ich will damit sagen: Die Strategische Partnerschaft war das, was Russland wollte, und diese Partnerschaft hat eine Zeitlang auch sehr gut funktioniert, bis ganz andere Fragen, die mit dem Verhältnis zwischen der EU und Russland nichts zu tun hatten, in eine neue Ost-West-Konfrontation führten. (…)

10: Versöhnungsbund: Prof. Dr. Friedrich Glasl: Aufruf an verantwortungsbewusste Menschen in Politik und Zivilgesellschaft zum Beenden des Ukraine-Kriegs

https://www.versoehnungsbund.at/wordpress/wp-content/uploads/2022/04/Aufruf_Glasl_1.pdf

Aufruf an verantwortungsbewusste Menschen in Politik und Zivilgesellschaft zum Beenden des Ukraine-Kriegs

Als erstes muss verhindert werden, dass der Krieg durch Fehlverhalten weiter eskaliert:

1) In Zeiten erhöhter Spannungen dürfen Formen und Kanäle der direkten Kommunikation niemals verlassen werden. Bei indirekter Kommunikation wird die Eskalation durch viele Fehlerquellen, Verzerrungen, Missverständnisse und Unterstellungen vorangetrieben.

2) Zurzeit befürchten viele Regierungen eine weitere kriegerische Eskalation und reagieren mit Erhöhungen ihrer Verteidigungsetats. Derartige affektgetriebene Rüstungs-Reflexe haben jedoch keinerlei abschreckende oder de-eskalierende Wirkung. In den letzten 150 Jahren hat sich gezeigt, dass ein Wettrüsten – entgegen seinem erklärten Zweck – keine Kriege verhindert, sondern diese paradoxerweise sogar provoziert und intensiviert.

3) Wenn Regierungen keine Eskalation wünschen, sollten sie auf Militarisierungen nicht reflexhaft mit Rüstungserhöhungen reagieren. Vielmehr sind Initiativen zu de-eskalierenden Aktionen notwendig, um aus dem Teufelskreis des Rüstungs-Reflexes auszubrechen. Zu diesem Zweck stellen sie an die gegnerische Konfliktpartei keine neuen Forderungen, sondern beweisen durch ihre de-eskalierenden Vorleistungen unmissverständlich, dass sie die entstandenen Spannungen ernsthaft reduzieren wollen.

4) Regierungen demokratischer Länder sollten journalistische Freiheiten niemals einschränken, da sie andernfalls gegen faktenwidrige Berichterstattungen nicht glaubwürdig Stellung beziehen können.

5) Wenn angesehene Persönlichkeiten Deutschlands und Österreichs wichtige Aufsichtsratsfunktionen in russischen Unternehmen bekleiden, sollten sie ihre Zugänge zu Entscheidern in Russland nicht abbrechen sondern intensivieren und die bestehenden Vertrauensbeziehungen nutzen, um auf de- eskalierende Entscheidungen einzuwirken.

6) Menschen aus Russland sollten von kulturellen Events und wissenschaftlichen Kooperationen nicht ausgeschlossen werden. Bei kulturellen Anlässe ist die Freiheit von Kunst, Religion und Wissenschaft unbedingt zu wahren. Damit soll – entgegen der psychologischen Kriegsführung! – deutlich gezeigt werden, dass nicht die Menschen eines Volkes als Feinde betrachtet werden. Solche Veranstaltungen sind bewusst zu nutzen für Diskurse über Grundwerte und Appelle zu gewaltfreien Konfliktlösungen. Diese Punkte zu beachten begünstigt Initiativen für Waffenstillstand und Friedensverhandlungen

7) Initiativen von Regierungen neutraler und bündnisfreier Staaten wecken Bewusstsein dafür, welche Schäden eine weitere Eskalation für die ganze Menschheit bewirkt; diese zu verhindern ist höchste Verantwortung einer jeden politischen Führung. Neutrale regen Sofortmaßnahmen an zum Beenden kriegerischer Handlungen, mit der Perspektive einer künftigen neuen Sicherheits- und Friedensordnung.

8) Seit 1990 ist es an der Zeit, mit den seinerzeitigen Partnern der KSE-, SALT-, START-Abkommen etc. und mit bedeutenden Staaten wie u.a. China, Indien, Iran, Israel etc. auf Initiative der neutralen und bündnisfreien Staaten eine zeitgemäße globale Sicherheits- und Friedensarchitektur auszuhandeln. Nur gemeinsam mit den vormals verfeindeten Mächten kann eine neue Ordnung geschaffen werden, die auf Vertrauen und Kooperation baut und dadurch nachhaltige Wirkungen gewährleistet.

9) Produktion und Einsatz von Waffensystemen zerstören immense Ressourcen und wirken sich direkt und indirekt verheerend auf das Klima aus. Sie binden viele Mittel, die zur Rettung unseres Planeten vor der Klima-Katastrophe dringend benötigt werden. Deshalb sind Abbau und Limitierung aller Waffensysteme gleichzeitig Maßnahmen zum Abwenden der Klima-Katastrophe. Auch wenn solche Versuche nicht sofort erfolgreich waren, sind erneut wieder Initiativen zu wagen!

Prof. Dr. Dr. h.c. Friedrich Glasl e.h., Österreichischer Konflikt-/Friedensforscher und Mediator

Salzburg, 28. März 2022

11. Netzwerk Friedenskooperative: Alle Infos zu den Ostermärschen 2022 der Friedensbewegung https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2022

Die Ostermärsche finden in diesem Jahr vom 14.-18. April statt.

Unter der folgenden Terminliste kann sich jede Person an der ihrer Stadt oder Gemeinde am nächsten stattfindenden Ostermarsch beteiligen:

https://www.friedenskooperative.de/termine?thema=69