Beiträge zum Antikriegstag

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Liebe Friedensinteressierte,

vor dem Hintergrund des morgigen Anti-Kriegstages sende ich nachfolgend einige Beiträge:

  1. DGB: Erklärung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Antikriegstag am 1. September 2022
  2. Jan Dieren (SPD, MdB) u.a.: Die Waffen müssen schweigen!
  3. MSN: Schockierende Enthüllungen: Biden wusste von russischen Invasionsplänen in der Ukraine
  4. Washington Post: The Post examined the lead-up to the Ukraine war.
  5. jpg-Journal: Michael Brzoska: Grenzen für Rüstungsexporte
  6. SZ: Umweltschutz: Die Ressourcen der Erde sind für dieses Jahr verbraucht
  7. SZ: Afrika: Massive Hungerkrise
  8. n-tv: In Dschibuti vor Anker: Erster Getreidefrachter aus Ukraine erreicht Afrika
  9. Tagesschau: Jemen: Waffenruhe um zwei Monate verlängert
  10. SZ: Übersterblichkeit durch Hitze: Sterbefälle im Juli bundesweit zwölf Prozent über dem Durchschnitt
  11. FR: Spanien hat die Übergewinnsteuer schon – ein Vorbild für Deutschland?
  12. Friedenskooperative: Termine zum Antikriegstag (1. September)

 

1. DGB: Erklärung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Antikriegstag am 1. September 2022

https://www.dgb.de/termine/++co++8acfd9f4-01e1-11ed-8b48-001a4a160123

Erklärung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Antikriegstag am 1. September 2022

Für den Frieden! Gegen einen neuen Rüstungswettlauf! Die Waffen müssen endlich schweigen!

„Nie wieder Krieg!“ – das ist und bleibt die Grundüberzeugung des DGB und seiner Mitgliedsgewerkschaften. Jeder Krieg ist ein Angriff auf die Menschheit und die Menschlichkeit. Aus dieser Überzeugung unterstützen wir die Friedensbewegung mit unserer gewerkschaftlichen Kraft.

Mit dem verbrecherischen Überfall der russischen Armee auf die Ukraine ist der Krieg zurück in Europa. Im Nahen und Mittleren Osten, in Afrika und anderswo wüten weiterhin, teilweise seit Jahrzehnten, Kriege und Bürgerkriege. Tod, Zerstörung und Flucht – so lautet ihre fürchterliche Bilanz. Die Waffen müssen endlich schweigen – überall auf der Welt! (…)

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2. Jan Dieren (SPD, MdB) u.a.: Die Waffen müssen schweigen!

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jan Dieren sowie zahlreiche weitere SPD-Mitglieder und weitere Personen haben den folgenden Aufruf zum Anti-Kriegstag 2022 veröffentlicht:

https://www.jan-dieren.de/post/die-waffen-m%C3%BCssen-schweigen

Die Waffen müssen schweigen!

Der völkerrechtswidrige und durch nichts zu rechtfertigende Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine dauert nun schon länger als ein halbes Jahr und hat unermessliches Leid und Zerstörung verursacht. Kriegsverbrechen wie die Angriffe auf Wohnhäuser, Einkaufszentren, Krankenhäuser, Universitäten und andere zivile Einrichtungen zeigen die ganze Abscheulichkeit des russischen Vorgehens.

Deutschland und die EU sind solidarisch mit den Menschen in der Ukraine. Wir betonen das Selbstverteidigungsrecht der Ukraine und unterstützen politische, finanzielle, wirtschaftliche und militärische Maßnahmen, die zu einem schnellen Waffenstillstand und einem Ende dieses Kriegs beitragen. (…) (…)

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3. MSN: Schockierende Enthüllungen: Biden wusste von russischen Invasionsplänen in der Ukraine

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/schockierende-enth%C3%BCllungen-biden-wusste-von-russischen-invasionspl%C3%A4nen-in-der-ukraine/ss-AA114uiJ?ocid=winp1taskbar&cvid=3a34654018044ae08ce2f1f958e4682b

25.8.2022

Schockierende Enthüllungen:

Biden wusste von russischen Invasionsplänen in der Ukraine

Chronik eines vorhergesagten Krieges

Aus einem Exklusivbericht der Washington Post geht hervor, dass Joe Biden und hochrangige US-Regierungsbeamte bereits im Herbst 2021 von Putins Plänen für eine groß angelegte Invasion in der Ukraine wussten. (…)

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Weitere Informationen dazu in der Washington Post vom 16.8.2022:

4. Washington Post: The Post examined the lead-up to the Ukraine war.

https://www.washingtonpost.com/national-security/2022/08/16/ukraine-road-to-war-takeaways/

16.8.2022

Russia’s Gamble The Post examined the lead-up to the Ukraine war.

Here’s what we learned.

A months-long examination by The Washington Post of the road to war in Ukraine, including Western efforts to thwart the Kremlin’s plans, is based on extensive interviews with more than three dozen senior U.S., Ukrainian, European and NATO officials. Here are some key findings:

1. The United States intelligence community penetrated multiple points of Russia’s political leadership, spying apparatus and military, and found Vladimir Putin preparing for a full-scale invasion of Ukraine.

In the Oval Office in October 2021, President Biden’s top advisers presented him with Russian President Vladimir Putin’s war plans for a full-scale invasion of Ukraine. U.S. intelligence agencies had used satellite imagery, intercepted communications and human sources to show that Putin was massing troops along Ukraine’s border with the aim of seizing the capital, Kyiv, and much of the country, leaving only a rump Ukrainian state in the west. (…)

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5. jpg-Journal: Michael Brzoska: Grenzen für Rüstungsexporte

https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/grenzen-fuer-ruestungsexporte-6153/?utm_campaign=de_40_20220826&utm_medium=email&utm_source=newsletter

Außen- und Sicherheitspolitik

25.08.2022

Michael Brzoska Grenzen für Rüstungsexporte

Die Zeitenwende bedeutet einen gewaltigen Schub für die deutsche Rüstungsindustrie.

Höchste Zeit, Waffenlieferungen zu beschränken.

(…)

In einigen europäischen Staaten ist darüber diskutiert worden, den Charakter des politischen Regimes in die Liste der zu berücksichtigenden Aspekte bei der Entscheidung über Rüstungsexporte mit aufzunehmen. Am weitesten ist diese Diskussion in Schweden gediehen, wo ein solches Kriterium in die jüngsten Richtlinien zum Rüstungsexport aufgenommen wurde.

Der weitergehende Vorschlag einer Reihe von Nichtregierungsorganisationen in Schweden, den Rüstungsexport an autoritäre Staaten grundsätzlich auszuschließen, wurde jedoch nicht umgesetzt, aus Sorge der Regierung um die wirtschaftlichen Folgen für die schwedische Rüstungsindustrie.

Hier könnte die Bundesregierung auf der wirtschaftlichen Grundlage des Sondervermögens einen Schritt weiter gehen, und im neuen Rüstungsexportgesetz Rüstungsexporte an autoritäre Staaten ausschließen – und so wahrlich Vorreiter werden.

Prof. Dr. Michael Brzoska ist Senior Research Fellow am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH).

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6. SZ: Umweltschutz: Die Ressourcen der Erde sind für dieses Jahr verbraucht

https://www.sueddeutsche.de/politik/erdueberlastungstag-2022-deutschland-1.5629235 Umweltschutz:

Die Ressourcen der Erde sind für dieses Jahr verbraucht

28. Juli 2022, 8:32 Uhr

Von diesem Donnerstag an bis Silvester lebe die Menschheit "auf Pump", beklagen Umweltschützer: Was in einem Jahr erneuerbar sei, sei bereits weg. Dieser sogenannte Erdüberlastungstag kommt jedes Jahr früher.

Wälder, Wasser, Ackerland: Die Menschheit verbraucht jedes Jahr mehr natürliche Ressourcen, als die Erde erneuern kann. Ab dem sogenannten Erdüberlastungstag an diesem Donnerstag beanspruchen die Menschen mehr davon, als ihnen für dieses Jahr eigentlich zur Verfügung stehen. Das ergaben Berechnungen des Global Footprint Networks mit Sitz in den USA und der Schweiz. (…)

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7. SZ: Afrika: Massive Hungerkrise

https://www.sueddeutsche.de/politik/afrika-massive-hungerkrise-1.5563654 Afrika:

Massive Hungerkrise

8. April 2022, 18:52 Uhr

In weiten Teilen Afrikas herrscht laut dem UN-Welternährungsprogramm (WFP) die schlimmste Hungerkrise seit einem Jahrzehnt.

Für Essen und Hilfsgüter für Millionen Menschen im Westen des Kontinents und anderen betroffenen Gebieten würden bis September dringend 777 Millionen US-Dollar (714 Millionen Euro) benötigt, teilte das WFP am Freitag mit.

In Westafrika, der Sahelzone, Kamerun und der Zentralafrikanischen Republik hungern laut WFP 43 Millionen Menschen.

8. n-tv: In Dschibuti vor Anker: Erster Getreidefrachter aus Ukraine erreicht Afrika

https://www.n-tv.de/politik/Erster-Getreidefrachter-aus-Ukraine-erreicht-Afrika-article23556146.html

Politik In Dschibuti vor Anker

Erster Getreidefrachter aus Ukraine erreicht Afrika

30.08.2022, 14:58 Uhr

Das erste von den Vereinten Nationen gecharterte Schiff mit Getreide ist aus der Ukraine in Afrika angelangt. Die rund 23.000 Tonnen Weizen auf der "Brave Commander" sind für Menschen in Äthiopien bestimmt.

Insgesamt haben bisher über 60 Schiffe ukrainische Häfen verlassen.

Rund sechs Wochen nach einer Vereinbarung mit Russland zur Wiederaufnahme von Getreideexporten haben 61 Frachter mit 1,5 Millionen Tonnen Agrargütern an Bord Schwarzmeerhäfen der Ukraine verlassen. Allein sechs Schiffe mit einer Ladung von 183.000 Tonnen seien am Dienstag ausgelaufen, teilte das ukrainische Infrastrukturministerium mit. (…)

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Vorbemerkung von C. Ronnefeldt: Der Krieg im Jemen hat seit 2015 mehr 150 000 Menschenleben gekostet.

9. Tagesschau: Jemen: Waffenruhe um zwei Monate verlängert

https://www.tagesschau.de/ausland/jemen-waffenruhe-verlaengerung-101.html

Jemen

Waffenruhe um zwei Monate verlängert

Stand: 03.08.2022 04:05 Uhr

Zwei weitere Monate sollen die Waffen im Jemen ruhen - darauf haben sich die Konfliktparteien unter Vermittlung der UN geeinigt. Das Abkommen kam kurz nach Ablauf der zuletzt gültigen Feuerpause zustande.

Die Konfliktparteien im Jemen haben sich darauf verständigt, die Waffenruhe um weitere zwei Monate zu verlängern. Unter den jetzigen Bedingungen werde sie nun bis 2. Oktober gelten, teilte der UN-Sonderbeauftragte für den Jemen, Hans Grundberg, mit - kurz nach Ablauf der letzten Feuerpause im Land. Beide Seiten hätten zudem versichert, gemeinsam auf eine noch weiterreichende Einigung hinarbeiten zu wollen. (…)

Die UN und Hilfsorganisationen bemühen sich, rund 23 Millionen Menschen im Jemen zu versorgen, darunter 11 Millionen Kinder. Etwa 19 Millionen Menschen haben nicht genügend zu essen. (…)

10. SZ: Übersterblichkeit durch Hitze: Sterbefälle im Juli bundesweit zwölf Prozent über dem Durchschnitt

https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/deutschland-uebersterblichkeit-hitze-tote-1.5636539 Übersterblichkeit durch Hitze:

Sterbefälle im Juli bundesweit zwölf Prozent über dem Durchschnitt

9. August 2022, 15:33 Uhr

Der Verlauf der Todeszahlen im Juli zeigt die Hitzetage an. Corona spielt eine kleinere Rolle.

Im Juli sind in Deutschland wohl auch aufgrund der Hitze zwölf Prozent mehr Menschen gestorben als im Mittel der Jahre 2018 bis 2021 für diesen Monat. Das geht aus einer Hochrechnung hervor, die das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden veröffentlichte.

Insgesamt wurden demnach 85 285 Todesfälle gezählt. Das sind 9130 mehr als der Durchschnittswert der letzten Jahre. Dabei seien, wie bereits im Juni, die Sterbefallzahlen vor allem in Phasen sehr heißer Temperaturen erhöht gewesen, hieß es.

So lagen sie den Angaben zufolge in den Kalenderwochen 28, 29 und 30 (11. bis 31. Juli) mit einem jeweiligen Plus von 16 Prozent, 24 Prozent und 14 Prozent deutlich über den Vergleichswerten. (…)

11. FR: Spanien hat die Übergewinnsteuer schon – ein Vorbild für Deutschland?

https://www.fr.de/panorama/spanien-uebergewinnsteuer-kostenloser-oepnv-energiekonzerne-banken-91693535.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE

Spanien hat die Übergewinnsteuer schon – ein Vorbild für Deutschland?

Erstellt: 26.08.2022, 10:44 Uhr

In Spanien gibt es eine Übergewinnsteuer auf Krisengewinne. Die Regierung möchte die Mittelklasse und Arbeiter in Schutz nehmen.

Madrid - „Diese Regierung wird nicht zulassen, dass das Leiden vieler der Gewinn Einzelner ist“, sagte Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez und kündigte eine zweijährige Übergewinnsteuer an. Für Energiekonzerne und Banken soll sie fortan gelten.

Die „fortschrittliche Regierung“ werde „alles tun, um die Mittelklasse und die Arbeiter in Schutz zu nehmen“, fügte Sánchez hinzu. (…)

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Zum Mitmachen gibt es Veranstaltungen in zahlreichen Städten und Gemeinden:

12. Friedenskooperative: Termine zum Antikriegstag (1. September)

https://www.friedenskooperative.de/termine/antikriegstag-(1.-September)