Zum Ukrainekrieg, zu weiteren Konflikten und zu Möglichkeiten, für den Frieden zu handeln

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Liebe Friedensinteressierte,

nachfolgend einige ausgewählte Beiträge zum Krieg in der Ukraine, zu weiteren internationalen Konflikten sowie Handlungsmöglichkeiten zu mehr Frieden:

  1. Euronews: Flucht aus Russland: Keine Flüge mehr ins Ausland buchbar nach Putins Teilmobilmachung
  2. RND: Die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin im Wortlaut
  3. Euronews: Erdoğan: „Putin hat durchblicken lassen, dass er den Krieg so schnell wie möglich beenden will“
  4. SZ: Krieg in der Ukraine: Geplante Referenden über Beitritt zu Russland
  5. SZ: Opposition ruft in Russland zu Demos auf
  6. SWP: Gipfeltreffen der SOZ in Samarkand: Bündnispolitik im eurasischen Raum
  7. BR24: Sechs Eurofighter der Bundeswehr nach Singapur verlegt
  8. CDU Hessen: Ministerpräsident Rhein zum Internationalen Tag des Friedens
  9. Frieden stark machen: Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten stärken
  10. Kooperation für den Frieden: Aufruf zum bundesweiten dezentralen Aktionstag "Verhandeln statt Schießen" am 1. Oktober 2022
  11. Internationaler Versöhnungsbund: FRIEDEN IST MÖGLICH – ABER SICHER!

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1. Euronews: Flucht aus Russland: Keine Flüge mehr ins Ausland buchbar nach Putins Teilmobilmachung

https://de.euronews.com/2022/09/21/flucht-vorm-militardienst-keine-fluge-mehr-ins-ausland-nach-teilmobilmachung

Flucht aus Russland:

Keine Flüge mehr ins Ausland buchbar nach Putins Teilmobilmachung

Von euronews • Zuletzt aktualisiert: 21/09/2022 - 13:13

Was viele Russen im wehrfähigen Alter befürchtet haben dürften, ist eingetreten: Der russische Staatspräsident hat die Teilmobilmachung der Bevölkerung angeordnet. Dies könnte zu einer erhöhten Nachfrage nach Flugverbindungen ins Ausland geführt haben.

Bereits wenige Minuten nach der Verkündung waren Tickets für die verbliebenen Verbindungen von Russland in andere Länder ausverkauft. Andere verteuerten sich ungewöhnlich schnell. (…)

Staatspräsident Wladimir Putin ruft mit der Teilmobilmachung rund 300.000 Reservisten an die Waffen. Bevor sie eingesetzt werden, sollen sie eine Zusatzausbildung durchlaufen.

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2. RND: Die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin im Wortlaut

https://www.rnd.de/politik/putins-teilmobilisierung-rede-des-russischen-praesidenten-im-wortlaut-KATFORC46SC5P6VU47TO2SWEEU.html

Die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin im Wortlaut

Seit knapp sieben Monaten tobt der russische Krieg gegen die Ukraine.

Nun hat Kremlchef Wladimir Putin die Teilmobilmachung der Streitkräfte angeordnet.

Das teilte der russische Präsident in einer TV-Ansprache mit. Die Rede in Auszügen.

21.09.2022, 14:17 Uhr

Moskau. Die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin vom Mittwoch in Auszügen - in einer Übersetzung der Deutschen Presse-Agentur:

Liebe Freunde!

Das Thema meiner Rede ist die Situation im Donbass und der Verlauf der militärischen Spezialoperation nach seiner Befreiung von dem neonazistischen Regime, das 2014 durch einen bewaffneten Putsch die Macht in der Ukraine ergriffen hat (…)

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3. Euronews: Erdoğan: „Putin hat durchblicken lassen, dass er den Krieg so schnell wie möglich beenden will“

https://de.euronews.com/2022/09/21/erdogan-putin-hat-durchblicken-lassen-dass-er-den-krieg-so-schnell-wie-moglich-beenden-wil

Erdoğan: „Putin hat durchblicken lassen, dass er den Krieg so schnell wie möglich beenden will“

Von euronews • Zuletzt aktualisiert: 21/09/2022 - 06:12

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan sieht bei seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin Anzeichen, die auf ein Ende des Krieges in der Ukraine hindeuten könnten. Gegenüber dem US-Fernsehsender PBS sagte Erdoğan:

„Das Wichtigste ist: Die russische Haltung ist hier ganz wichtig. In Usbekistan habe ich lange mit Präsident Putin gesprochen. Er hat durchblicken lassen, dass er den Krieg so schnell wie möglich beenden will. Das war mein Eindruck, denn so wie die Dinge derzeit laufen, sind sie sehr problematisch. 200 Geiseln werden dank einer Einigung beider Seiten ausgetauscht werden. Ich meine, dass ein entscheidender Schritt nach vorn gemacht werden wird."

Angesprochen auf eine mögliche Rückgabe durch russische Truppen besetzte Gebiete an die Ukraine äußerte Erdoğan seine Erwartung, dass ein solcher Schritt vollzogen werde. (…)

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4. SZ: Krieg in der Ukraine: Geplante Referenden über Beitritt zu Russland

https://www.sueddeutsche.de/politik/donezk-luhansk-referenden-un-1.5660688

Krieg in der Ukraine: Geplante Referenden über Beitritt zu Russland 20. September 2022, 21:38 Uhr

In den von Russland besetzten Separatistengebieten Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine sollen von 23. bis 27. September Referenden über eine Eingliederung in die russische Föderation abgehalten werden. Das meldeten unter anderem russische Nachrichtenagenturen.

Auch die Regionen Cherson und Saporischschja sollen eine solche Abstimmung planen. Moskau hatte unter anderem die "Befreiung" der Gebiete Luhansk und Donezk als Grund für den Angriff auf die Ukraine genannt.

Dmitrij Medwedjew, der ehemalige russische Präsident und derzeitige Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates, schrieb am Dienstag auf seinem Telegram-Kanal, es gehe bei den Referenden um den "systematischen Schutz der Bewohner" sowie "die Wiederherstellung der historischen Gerechtigkeit“. (…)

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5. SZ: Opposition ruft in Russland zu Demos auf

https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-krieg-newsblog-russland-putin-opposition-1.5660932

(…)

21. September 2022, 15:12 Uhr

Opposition ruft in Russland zu Demos auf

Russlands Opposition ruft zu Protesten gegen die Teilmobilmachung auf.

"Tausende russische Männer - unsere Väter, Brüder und Ehemänner - werden in den Fleischwolf des Krieges geworfen", kritisiert die Antikriegsbewegung Wesna. Sie appelliert an die Russinnen und Russen, in großen Städten am Mittwoch aus Protest auf die Straßen zu gehen. (…)

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6. Gipfeltreffen der SOZ in Samarkand: Bündnispolitik im eurasischen Raum

https://www.swp-berlin.org/publikation/gipfeltreffen-der-soz-in-samarkand-buendnispolitik-im-eurasischen-raum

Andrea Schmitz Gipfeltreffen der SOZ in Samarkand: Bündnispolitik im eurasischen Raum Kurz gesagt, 15.09.2022

(…)

Präsident Putin wird das Treffen seinerseits nutzen, um Rückhalt für seine Politik zu gewinnen, die in hartem Kontrast zu westlichen Vorstellungen steht und folglich auch anti-westliche Rhetorik impliziert.

Die Anwesenheit weiterer Staatschefs, die in einem kritischen Verhältnis zum Westen stehen, dürfte unweigerlich dazu führen, dass sich die Gipfelteilnehmer über solche Kritik nicht nur hinter verschlossenen Türen verständigen.

Doch diese Konstellation bedeutet keineswegs, dass das Gipfeltreffen in Samarkand die SOZ in ein Bündnis gegen den Westen transformiert. (…)

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7. BR24: Sechs Eurofighter der Bundeswehr nach Singapur verlegt

https://www.youtube.com/watch?v=fwN2IaZjdo4&ab_channel=BR24

BR24 - 14.9.2022

Die deutsche Luftwaffe startet eine noch nie da gewesene militärische Übung: Sechs Eurofighter sollen innerhalb eines Tages vom bayerischen Neuburg an der Donau nach Singapur verlegt werden.

Es ist die größte und schwierigste Verlegung der Bundeswehr-Geschichte:

Über 12.000 Kilometer in 24 Stunden. Die Luftwaffe will Präsenz zeigen im Konfliktgebiet Indo-Pazifik: Ein Zeichen an die Verbündeten in der Region, im Ernstfall einsatzbereit zu sein - und auch an China.

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8. CDU Hessen: Ministerpräsident Rhein zum Internationalen Tag des Friedens

https://www.cduhessen.de/aktuelles/ministerpraesident-rhein-zum-internationalen-tag-des-friedens/

20.09.2022 · Pressemitteilung

Ministerpräsident Rhein zum Internationalen Tag des Friedens

„Die kriegerischen Auseinandersetzungen und Konflikte weltweit und nicht zuletzt der Ukraine-Krieg in Europa bringen nicht nur großes Leid über die Menschen vor Ort, sondern bleiben auch für uns nicht folgenlos“, sagte Rhein und fügte hinzu:

„Wir sehen und spüren die Auswirkungen jetzt schon unmittelbar. Geflüchtete Menschen, die bei uns Schutz suchen, gestiegene Energiepreise und Lebenshaltungskosten sowie fehlende Wirtschaftsgüter – all das sind unmittelbare Folgen dieser Entwicklungen.

Deshalb ist es nicht nur an diesem, sondern an jedem Tag unsere Pflicht, uns für ein friedliches Miteinander der Völker einzusetzen“, sagte Ministerpräsident Boris Rhein am Dienstag aus Anlass des Internationalen Tags des Friedens am 21. September.

Dieser wurde von den Vereinten Nationen 1981 zum Weltfriedenstag erklärt und soll ein Tag des Waffenstillstands und der Gewaltlosigkeit sein.

Die Idee des Friedens solle sowohl innerhalb der Länder und Völker als auch zwischen ihnen beobachtet und gestärktwerden, so lautete die damalige Intention.

„Krieg ist nie eine Lösung. Im Gegenteil: Er ist zerstörerisch“, sagte Rhein. „Viele Menschen müssen unnötig ihr Leben lassen – nicht nur Soldaten, sondern auch Zivilisten. Das sehen wir aktuell im Ukraine-Konflikt.

Deshalb müssen wir um den Frieden ringen und uns um diplomatische Lösungen bemühen, wo immer es uns möglich ist. Frieden braucht eine Stimme.“

9. Frieden stark machen: Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten stärken.

Die Kampagne "Deutschlands Friedensfähigkeiten stärken“ hat folgende Aktion gestartet:

https://www.frieden-stark-machen.de/start

ABGEORDNETENERKLÄRUNG

Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten stärken.

Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages,

nach Angaben der Vereinten Nationen waren im Jahr 2021 mehr Menschen von Kriegen und gewaltsamen Konflikten betroffen als jemals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Mehr als 100 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht, mehr als je zuvor.

Kriege und gewaltsame Konflikte werfen die Weltgemeinschaft in ihren Bemühungen weit zurück, die 2015 beschlossenen globalen Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 zu erreichen.

Darum muss Deutschland dem Aufruf des Generalsekretärs der Vereinten Nationen folgen und deutlich mehr in zivile Krisenprävention und Friedensförderung investieren.

Wir fordern Sie auf: Setzen Sie sich dafür ein, Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten zu stärken.

ABGEORDNETENERKLÄRUNG

Wir, die unterzeichnenden Abgeordneten des Deutschen Bundestags,

bekennen uns zu den Zielen für nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen. Die aktuellen Kriege und internationalen Konflikte werfen die Weltgemeinschaft in ihren Bemühungen für den Schutz unserer Lebensgrundlagen und ein Leben in Sicherheit und Würde für alle Menschen dramatisch zurück.

Wir unterstützen den Aufruf des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, angesichts der Vielzahl aktueller Krisen und Konflikte mehr in Prävention und Friedensförderung zu investieren. Auch Deutschland muss dafür mehr Verantwortung übernehmen.

Wir wollen Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten stärken. Unser Land soll noch mehr zur Prävention und der Entschärfung internationaler Krisen, Kriege und Konflikte beitragen. Darum werden wir uns im Rahmen unseres Mandates als Mitglieder des Deutschen Bundestages dafür einsetzen, die Mittel für zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedensförderung in dieser Legislaturperiode deutlich auszubauen.

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10. Kooperation für den Frieden: Aufruf zum bundesweiten dezentralen Aktionstag "Verhandeln statt Schießen" am 1. Oktober 2022

http://www.koop-frieden.de/aufruf-zum-bundesweiten-dezentralen-aktionstag-verhandeln-statt-schiessen-am-1-oktober-2022

Aufruf zum bundesweiten dezentralen Aktionstag

"Verhandeln statt Schießen" am 1. Oktober 2022

13.09.2022

Keinen Euro für Krieg und Zerstörung! Statt dessen Milliarden für eine soziale, gerechte und ökologische Friedenspolitik!

Stoppt den Krieg!

Verhandeln statt Schießen!

Für das Erreichen dieser Ziele verlangen wir Abrüstung statt Aufrüstung und die Abkehr von jeglicher kriegerischer Eskalation!

Die zwei bundesweiten Netzwerke „Bundesausschuss Friedensratschlag“ und „Kooperation für den Frieden“ rufen gemeinsam die Bevölkerung auf, sich am bundesweiten dezentralen Aktionstag zu beteiligen und entschieden den Politikwechsel hin zu Frieden und Abrüstung zu fordern.

Wir fordern

- Waffenstillstand und Verhandlungen - Waffenlieferungen eskalieren und verlängern den Krieg - nur Diplomatie, Dialog und Kooperation können den Krieg in der Ukraine und die Kriege überall auf der Welt beenden und weitere verhindern

- Gegenseitige Sicherheitsgarantien zwischen Russland und der NATO unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen der Ukraine

- Keine 2% des Bruttoinlandsprodukts für den jährlichen Rüstungshaushalt sowie Umwidmung des 100 Milliarden Aufrüstungspakets in ein Investitionsprogramm für Soziales, Umwelt, Gesundheit und Bildung

- Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland und die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrags durch die Bundesregierung

- Internationale Kooperation in Europa und weltweit als Grundlage für eine Politik der gemeinsamen Sicherheit und zur notwendigen Bekämpfung der Klimakatastrophe und der Armut

- Stopp der katastrophalen Wirtschafts- und Finanzblockaden, unter denen die Menschen weltweit leiden.

Eine Initiative der „Kooperation für den Frieden“ und dem „Bundesausschuss Friedensratschlag“.

Hier finden sich die Termine zum Aktionstag.

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11. Internationaler Versöhnungsbund: FRIEDEN IST MÖGLICH – ABER SICHER!

https://www.versoehnungsbund.at/wordpress/wp-content/uploads/2022/08/FriedenIstMoeglich_2022_WEB.pdf

FRIEDEN IST MÖGLICH – ABER SICHER!

IMPULSE FÜR EINE GEWALTFREIE GESTALTUNG VON GESELLSCHAFT UND STAAT.

WIE WIR SICHERHEIT NEU DENKEN KÖNNEN.