Liebe Friedensinteressierte,
nachfolgend einige Beiträge zum Ukraine-Krieg:
- F.A.Z.: Ukraine-Liveticker
- Sicherheitsbulletin: Jürgen Hübschen: Wird Deutschland zur europäischen Speerspitze der USA gegen Russland?
- jpg-Journal: Rolf Mützenich: Die Welt im Umbruch
- Focus: Plötzlich fällt im Kreml ein Satz, der viel wichtiger ist das Atom-Gedrohe
- ND: Deeskalation im Ukraine-Krieg: US-Thinktank rät zu Verhandlungen
- Perlentaucher: Stephan Thome zum Verhältnis Russland-China
- Euronews: Was will China mit 12-Punkte-Friedensplan zum Krieg in der Ukraine?
- Die Presse: Thomas Roithner: Wiens Rolle im Ukraine-Krieg: Wertvoll ist der Neutrale, wenn er Dialog ermöglicht
- Connection e.V.: Ein Jahr Ukraine-Krieg: Wer die Waffen niederlegt, braucht legalen Weg zu Asyl / Appell
- Berliner Zeitung: Antje Vollmers: Vermächtnis einer Pazifistin: „Was ich noch zu sagen hätte“
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1. F.A.Z.: Ukraine-Liveticker
28.2.2023 17:42 Uhr
Robin Clottey
Gut ein Jahr nach Beginn des russischen Einmarsches in die Ukraine treffen sich von Mittwoch an die Außenminister der G-20-Runde der führenden Wirtschaftsmächte in Indien.
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) wollte an diesem Mittwochnachmittag zu dem Treffen abreisen. Am Mittwochabend (Ortszeit) steht laut offiziellem Programm nur ein Essen an – die Arbeitssitzungen sind für Donnerstag geplant. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte den Krieg am 24. Februar 2022 begonnen. (…)
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2. Sicherheitsbulletin: Jürgen Hübschen: Wird Deutschland zur europäischen Speerspitze der USA gegen Russland?
https://sicherheitsbulletin.wordpress.com/author/juergenhuebschen/
Wird Deutschland zur europäischen Speerspitze der USA gegen Russland?
Erstellt am 22. Februar 2023 von Jürgen Hübschen
Der amerikanische Präsident hat durch seinen Besuch in Kiew- nunmehr auch für die ganze Welt sichtbar- seine politische Zukunft mit einem militärischen Erfolg der Ukraine im Krieg gegen Russland verbunden. Welche möglichen Folgen könnte diese eindeutige Positionierung der USA und vor allem auch ihres Präsidenten für Deutschland haben?
(…)
Wird Deutschland zur europäischen Speerspitze der USA gegen Russland?
Deutschland wird nicht zur europäischen Speerspitze der USA gegen Russland, sondern ist es bereits. Es gibt mittlerweile kein anderes EU Land, das die Ukraine derart intensiv humanitär, wirtschaftlich, und vor allem auch militärisch unterstützt wie Deutschland. (…)
Jürgen Hübschen, Oberst a.D. Beratung für Friedenssicherung und Sicherheitskonzepte
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3. jpg-Journal: Rolf Mützenich: Die Welt im Umbruch
Dr. Rolf Mützenich ist seit 2019 Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Er gehört seit 2002 dem Bundestag an.
Global 24.02.2023 | Rolf Mützenich
Die Welt im Umbruch
Der russische Krieg gegen die Ukraine ist eine globale Zäsur.
Aber die Zeitenwende darf nicht nur militärische Fragen betreffen.
(…)
Die große Herausforderung, vor welcher der Westen deshalb steht, ist es eine langfristige Strategie zur Unterstützung der Ukraine zu entwickeln und zugleich neue Aggressionen und die Eskalationsdominanz Moskaus einzuschränken.
Konkret bedeutet dies, dass wir Kiew weiterhin so umfangreich und so lange wie nötig unterstützen und die europäische Integration der Ukraine vorantreiben müssen. Gleichzeitig sollte jedoch das breite Spektrum diplomatischer Möglichkeiten genutzt werden, um Fenster für mögliche Initiativen zur Deeskalation, Waffenruhen und Hilfen für eingeschlossene Zivilisten zu öffnen. (…)
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4. Focus: Plötzlich fällt im Kreml ein Satz, der viel wichtiger ist das Atom-Gedrohe
Analyse von Ulrich Reitz
Plötzlich fällt im Kreml ein Satz, der viel wichtiger ist als das Atom-Gedrohe
Dienstag, 28.02.2023, 07:38
Was passiert eigentlich, falls Russland den Krieg verliert?
Auf diese Frage hat nun der engste Putin-Vertraute eine verblüffende Antwort gegeben. (…)
(...) Nun hat aber Medwedew einen anderen Satz gesagt, und der ist weitaus wichtiger als das leere Atom-Gedrohe.
Nämlich: „Wenn Russland die militärische Spezialoperation beendet ohne einen Sieg, dann wird es Russland nicht mehr geben, es wird in Teile zerrissen.«
Russland ist selbst eine fragile Veranstaltung, vielleicht sogar verletzlicher als die Ukraine. Was bedeutet dieser Satz?
Er bedeutet, dass Russland den Ukraine-Krieg nicht nur führt, um noch größer zu werden. Sondern zuallererst, um das Land zusammenzuhalten.
Er bedeutet, dass Russland selbst eine fragile Veranstaltung ist, vielleicht sogar verletzlicher als die Ukraine, die spätestens über Russlands Angriff zur geeinten Nation geworden ist.
Deshalb ist dieser Satz ein völlig überraschendes Eingeständnis von Schwäche. (…)
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5. ND: Deeskalation im Ukraine-Krieg: US-Thinktank rät zu Verhandlungen
Deeskalation im Ukraine-Krieg: US-Thinktank rät zu Verhandlungen
Rand Corporation zeigt US-Handlungsoptionen im Ukraine-Russland-Konflikt auf
René Heilig
06.02.2023, 17:04 Uhr
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Ratspräsident Charles Michel und der ukrainische Staatschef Wolodomir Selenskij trafen sich vergangene Woche in Kiew. Zeit und Ort waren bewusst gewählt – als Geste der europäischen Solidarität. Wer aber gehofft hatte, wenigstens die Konturen eines Friedensplans zu entdecken, ist ernüchtert.
Wie kann man das Morden stoppen? Die Rand-Corporation, eine nach dem Zweiten Weltkrieg in den USA gegründete Denkfabrik, die neben dem Pentagon auch das Weiße Haus berät, hat sich darüber im Gegensatz zur EU Gedanken gemacht. (…)
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6. Perlentaucher: Stephan Thome zum Verhältnis Russland-China
https://www.perlentaucher.de/9punkt/2023-02-28.html
Wahre Freundschaft herrschte nie zwischen Russland und China, schreibt der in Taipeh lebende Schriftsteller Stephan Thome, der in der SZ die lange gemeinsame Geschichte beider Reiche seit den ersten Verhandlungen über die gemeinsame Grenze im Jahr 1689 nachzeichnet.
Auch nach der Gründung der Volksrepublik China herrschte keine Eintracht zwischen den beiden kommunistischen Ländern:
(…)
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siehe dazu auch:
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In der SZ-Printausgabe vom 28.2.2023 steht der Artikel auf Seite 9 unter der Überschrift: „Die Grenzen der Freundschaft“ und endet:
Dass der Kriegsausbruch Peking ungelegen kam, ist klar. Inzwischen sieht das Regime jedoch die positiven Seiten. Zwar verurteilt es die massiven westlichen Waffenlieferungen, aber dass die europäischen und amerikanischen Bestände schwinden, kommt ihm gelegen.
(…)
Der letzte Punkt lässt immerhin erahnen, woran Außenminister Wang Yi gedacht haben mag, als er in Moskau von den Chancen der Krise sprach: China sei bereit, beim Wiederaufbau der Ukraine eine konstruktive Rolle zu spielen.
Keine Frage: Es werden Aufträge in Milliardenhöhe sein. Noch wichtiger als Geld und viel wichtiger als der Friede ist Xi Jiping freilich, dass Russland den Krieg nicht verliert.
Ein schwacher Freund mag von begrenztem Nutzen sein, kann aber auch weniger Schaden anrichten, sollte er eines Tages doch wieder zum Feind werden. Putin ist unberechenbar, und Pekings konsequenter Opportunismus basiert vor allem auf einer Lehre der Geschichte: Die nächste Krise kommt bestimmt.
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7. Euronews: Was will China mit 12-Punkte-Friedensplan zum Krieg in der Ukraine?
https://de.euronews.com/2023/02/24/china-friedensplan-krieg-ukraine
Was will China mit 12-Punkte-Friedensplan zum Krieg in der Ukraine?
China schlägt in einem 12-Punkte-Plan einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine vor - sowie die Aufnahme von Friedensgesprächen. Damit sollte der seit genau einem Jahr tobende Krieg beendet werden. (…)
Der Vorschlag im Wortlaut: Das ist Chinas 12-Punkte-Plan
Chinas Position zur politischen Beilegung der Ukraine-Krise
2023-02-24 09:00
1. Respektierung der Souveränität aller Länder. (…)
2. Abkehr von der Mentalität des Kalten Krieges. (…)
3. Beendigung der Feindseligkeiten. (…)
4. Wiederaufnahme der Friedensgespräche. (…)
5. Beilegung der humanitären Krise. (…)
6. Schutz von Zivilisten und Kriegsgefangenen (POWs). (…)
7. Sicherheit von Kernkraftwerken. (…)
8. Verringerung der strategischen Risiken. (…)
9. Erleichterung der Getreideexporte. (…)
10. Beendigung einseitiger Sanktionen. (…)
11. Aufrechterhaltung der Industrie- und Lieferketten. (…)
12. Förderung des Wiederaufbaus nach Konflikten. (…)
(…)
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siehe dazu auch:
https://www.nytimes.com/2023/02/26/us/politics/russia-ukraine-peace.html
In Ukraine War, Talking About Peace Is a Fight of Its Own
Feb. 26, 2023
WASHINGTON — As the fight in Ukraine has dragged on for the past year, another battle has unfolded in parallel: a war of words between Russia and the West over who is more interested in ending the conflict peacefully.
For now, analysts and Western officials say, serious peace talks are extremely difficult to envision. Both sides have set conditions for negotiations that cannot be met anytime soon, and have vowed to fight until victory.
(…)
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8. Die Presse: Thomas Roithner: Wiens Rolle im Ukraine-Krieg: Wertvoll ist der Neutrale, wenn er Dialog ermöglicht
Gastkommentar
Wiens Rolle im Ukraine-Krieg: Wertvoll ist der Neutrale, wenn er Dialog ermöglicht
17.02.2023 um 15:25
von Thomas Roithner
Warum es für ein Nein zu Waffenlieferungen und das Ja zu russischen Diplomatenvisa zwei Lesarten gibt und das Dazwischen für Bauchweh sorgt.
Der Autor
Thomas Roithner ist Friedensforscher, Privatdozent für Politikwissenschaft an der Universität Wien und Mitarbeiter im Internationalen Versöhnungsbund.
Es klang schon fast ein wenig nach Entschuldigung, dass Bundespräsident Alexander Van der Bellen anlässlich seines Besuches in der Ukraine gar nicht gewusst hätte, was angesichts der Waffenbestände des heimischen Heeres geliefert werden könne. Auch wenn er Kampfpanzer weder aus dem Hut zaubern kann noch darf, so hat er Neutralitätskompatibles – Generatoren und Baumaterial – im Gepäck. Und er sehe gerade keine Friedenstaube fliegen. (...)
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9. Connection e.V.: Ein Jahr Ukraine-Krieg: Wer die Waffen niederlegt, braucht legalen Weg zu Asyl
https://de.connection-ev.org/article-3743
Ein Jahr Ukraine-Krieg: Wer die Waffen niederlegt, braucht legalen Weg zu Asyl
von Connection e.V. und PRO ASYL
(…)
Connection e.V. und PRO ASYL sind bis dato keine BAMF-Bescheide bekannt, in denen Russen, die vor einem Kriegsdienst geflohen sind, Schutz zuerkannt wurde. Stattdessen liegt ihnen ein negativer BAMF-Bescheid eines russischen Militärdienstentziehers von Ende Januar 2023 (also bereits nach der Ankündigung einer Teilmobilmachung in Russland) vor.
In diesem Bescheid wird einem Mann, der sich der Rekrutierung in Russland entzogen hatte, sein Schutzbegehren mit dem unverständlichen Argument abgelehnt, dass nicht davon auszugehen sei, dass er im Rahmen einer Mobilmachung zu den Streitkräften eingezogen würde. Diese Einschätzung verkennt völlig die derzeitige reale Gefahr für alle wehrfähigen Männer in Russland, als Akteur in den Krieg einberufen zu werden.
Die Zahl russischer Militärdienstpflichtiger, die in Deutschland Asyl beantragt haben, ist zwar gestiegen, ist aber mit schätzungsweise 600 Asylerstanträgen in dem Zeitraum März bis Dezember 2022immer noch auf einem niedrigen Niveau.
Grund dafür ist, dass die meisten keinen sicheren Fluchtweg in die Europäische Union und nach Deutschland sehen. Die Situation für geflohene Russen und Belarussen in Staaten wie Kasachstan, Georgien, Armenien, Türkei oder Serbien aber ist zum Teil prekär.
Die Türkei – und seit Ende Januar auch Kasachstan – gewährt russischen Staatsbürger*innen nur einen begrenzten Aufenthaltsstatus von drei Monaten, der nicht beliebig verlängerbar ist. Ihnen droht eine Abschiebung zurück nach Russland. PRO ASYL und Connection e.V. schließen sich daher der Forderung des Forum Menschenrechte an: „Für Kriegsdienstverweigerer dürfen die EU-Grenzen nicht verschlossen sein.“
Eine zusätzliche Hürde stellt das Dublin-Abkommen dar, wonach das EU-Land für einen Asylantrag zuständig ist, über das der Flüchtling eingereist ist bzw. das ein Visum ausgestellt hat. Auch diesbezüglich liegt den Organisationen ein BAMF-Bescheid vor, mit dem ein russischer Militärdienstentzieher in Deutschland zur Ausreise nach Polen aufgefordert wird.
Polen hingegen steht russischen Verweigerern sehr negativ gegenüber, so dass dem Betroffenen eine Kettenabschiebung nach Russland droht.
Worte, denen keine Taten folgen
Dabei wurde den sich dem Kriegsdienst entziehenden Menschen von deutschen Politiker*innen wiederholt Schutz und Asyl in Deutschland angeboten. In dem Bundestagsbeschluss zur Unterstützung der Ukraine vom 28.4.22 stand der Appell an russische Soldaten, die Waffen niederzulegen und der Hinweis, dass ihnen „der Weg ins deutsche und europäische Asylverfahren offensteht“.
In einer Stellungnahme erklärt das Innenministerium im Mai 2022, dass „bei glaubhaft gemachter Desertion eines russischen Asylantragstellenden derzeit in der Regel von drohender Verfolgungshandlung für den Fall der Rückkehr in die Russische Föderation ausgegangen“ werde. Dieses Schutzversprechen gelte jedoch nicht für Militärdienstentzieher, die sich bereits einer Rekrutierung entzogen haben.
Bundeskanzler Olaf Scholz: „Ich bin dafür, diesen Menschen [Russen, die die Einberufung zum Militär verweigern] Schutz anzubieten.“
Bundesinnenministerin Nancy Faeser: „Wer sich dem Regime von Präsident Wladimir Putin mutig entgegenstellt und deshalb in größte Gefahr begibt, kann in Deutschland wegen politischer Verfolgung Asyl beantragen.“ (…) —
Hier kann der folgende Appell unterzeichnet werden:
Russland, Belarus, Ukraine: Schutz und Asyl für Deserteure und Verweigerer
An Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, an Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel,
an Präsidentin des Europäischen Parlamentes, Roberta Metsola
Diese Kampagne wird von Connection e.V., Europäisches Büro für Kriegsdienstverweigerung,
Internationaler Versöhnungsbund, War Resisters' International organisiert.
Appell
Sehr geehrte Ursula von der Leyen, sehr geehrter Charles Michel, sehr geehrte Roberta Metsola,
Wir forden Sie auf:
- Geben Sie Deserteuren und Verweigerern aus Belarus und der Russischen Föderation Schutz und Asyl!
- Fordern Sie die ukrainische Regierung auf, die Verfolgung von Kriegsdienstverweigerern
einzustellen und ihnen ein umfassendes Recht auf Kriegsdienstverweigerung zu garantieren!
- Öffnen Sie die Grenzen für diejenigen, die sich unter hohem persönlichen Risiko in ihrem Land gegen den Krieg stellen!
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10. Berliner Zeitung: Antje Vollmers: Vermächtnis einer Pazifistin: „Was ich noch zu sagen hätte“
Antje Vollmers Vermächtnis einer Pazifistin: „Was ich noch zu sagen hätte“
Die Ex-Vizepräsidentin des Bundestags kritisiert die Grünen dafür, dass sie sich vom Pazifismus abgewendet haben.
Im Essay formuliert sie ihr politisches Fazit.
Antje Vollmer
23.2.2023
Antje Vollmer
„…und wehret Euch täglich. Ein grünes Tagebuch“ (1984) Antje Vollmer wurde am 31. Mai 1943 in Lübbecke, Westfalen, geboren.
Sie ist ehemalige Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und Grünen-Politikerin. Sie erhält unter anderem die Carl-von-Ossietzky-Medaille (1989), den Hannah-Arendt-Preis (1998) und den 2002 den Masaryk-Orden der tschechischen Republik für Verdienste um die deutsch- tschechische Aussöhnung (verliehen durch Staatspräsident Vaclav Havel).
Sie schrieb zahlreiche Bücher, unter anderem: „…und wehret Euch täglich. Ein grünes Tagebuch“ (1984), „Heißer Frieden. Über Gewalt, Macht und das Geheimnis der Zivilisation“ (1995), „Doppelleben. Heinrich und Gottliebe von Lehndorff im Widerstand gegen Hitler und von Ribbentrop“ (2010), "Stauffenbergs Gefährten" mit Lars Broder-Keil (2013).