Liebe Friedensinteressierte,
nachfolgend einige Informationen zu den Kriegen in der Ukraine und in Westasien - heute mit Schwerpunkt Israel und Palästina:
1. n tv: Reaktion auf Nordkoreas Kräfte - Strack-Zimmermann will "NATO-Soldaten in Ukraine-Uniform"
2. n tv: Nach Tomahawk-Bericht: Selenskyj kritisiert mangelnde Vertraulichkeit unter Partnern
3. SZ: Naher Osten: Netanjahu zerstört auch Israel
4. 972.mag: Ein Plan zur Liquidierung des nördlichen Gazastreifens nimmt an Fahrt auf
5. taz: Siedlungsbau im Westjordanland - Zwischen den Fronten
6. Eurotopics: Was bedeutet das Verbot des UN-Palästina-Hilfswerks?
7. ARD: Krieg im Libanon: Raketen auf Zivilisten (Bericht über das „Haus des Friedens")
8. RND: Weiter keine deutschen Kriegswaffen für Israel
9. taz: Israelische Kriegsdienstverweigerer - Nicht mehr ihr Krieg
10. taz: Israelische Staatsbürger*innen rufen zu wirksamem internationalem Druck für einen sofortigen Waffenstillstand auf
11. Standing Together
12. IPG: Koalition der Mittelmächte
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1. n tv: Reaktion auf Nordkoreas Kräfte - Strack-Zimmermann will "NATO-Soldaten in Ukraine-Uniform"
Politik Reaktion auf Nordkoreas Kräfte Strack-Zimmermann will "NATO-Soldaten in Ukraine-Uniform" 25.10.2024, 10:46 Uhr
Bis zu 12.000 Nordkoreaner sollen sich in Russland auf einen Einsatz in der Ukraine vorbereiten. Verteidigungsexpertin Strack-Zimmermann spricht angesichts dieser Entwicklung von einer "Achse des Bösen". Sie fordert eine Kriegsbeteiligung der NATO.
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"Wir" dürften so etwas nicht zulassen, sagte die Verteidigungsexpertin weiter. "Wer garantiert uns denn, dass nicht in wenigen Jahren nordkoreanische Soldaten im Baltikum eingesetzt werden?" Die westliche Welt müsse eine Antwort auf diese Frage finden. "Und sei's, dass jedem nordkoreanischen Soldaten in russischer Uniform ein NATO-Soldat in ukrainischer Uniform gegenübersteht."
Damit sprach sich Strack-Zimmermann für den aktiven Einsatz der internationalen Truppen im Kriegsgebiet aus. Auch die deutsche Bundeswehr wäre dann gefordert. Ob die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Europaparlament den Eintritt der Ukraine in die NATO dafür nötig hält, konkretisierte sie jedoch nicht. (...)
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2. n tv: Nach Tomahawk-Bericht: Selenskyj kritisiert mangelnde Vertraulichkeit unter Partnern
30.10.2024
15:40 Nach Tomahawk-Bericht: Selenskyj kritisiert mangelnde Vertraulichkeit unter Partnern Der ukrainische Präsident Selenskyj deutet an, die USA um Tomahawk-Marschflugkörper gebeten zu haben. Bei einer Pressekonferenz vor Journalisten der nordischen Länder am Dienstag spricht er über entsprechende Medienberichte. "Sie sagen, dass die Ukraine viele Raketen haben will, wie Tomahawks und so weiter. Aber es handelte sich um vertrauliche Informationen zwischen der Ukraine und dem Weißen Haus.
Wie sind diese Botschaften zu verstehen? Das bedeutet, dass es unter Partnern keine Vertraulichkeit gibt." (...)
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3. SZ: Naher Osten: Netanjahu zerstört auch Israel https://www.sueddeutsche.de/meinung/benjamin-netanjahu-israel-hisbollah-gaza-westjordanland-libanon-hamas-kommentar-lux.NNCCnv64M27CzyUJfHCus1?reduced=truehttps://paxchristi.net/wp-content/uploads/2024/10/Joint-Statement-Open-Call-for-a-Ceasefire-in-Gaza-Lebanon-and-Israel-and-End-to-Impunity-October-2024.pdf
Naher Osten: Netanjahu zerstört auch Israel 23. Oktober 2024, 14:16 Uhr
Der Premier will den Krieg seiner Armee umbenennen in „Tekuma", Wiedergeburt.
Dabei verfolgt er seit Jahren eine Strategie, die genau das Gegenteil davon ist.
Kommentar von Peter Münch
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4. 972.mag: Ein Plan zur Liquidierung des nördlichen Gazastreifens nimmt an Fahrt auf https://www.972mag.com/northern-gaza-liquidation-scenario-eiland-rabi/
Während sich israelische Minister, Generäle und Wissenschaftler auf eine entscheidende neue Phase des Krieges vorbereiten, könnte die Operation „Aushungern und Vernichten" so aussehen.
Von Meron Rapoport, 17. September 2024,
(Originalbeitrag in englischer Sprache)
Das Datum ist Oktober, November oder Dezember 2024 oder vielleicht Anfang 2025. Das israelische Militär hat soeben eine neue Operation im nördlichen Gazastreifen eingeleitet – nennen wir sie „Operation Ordnung und Säuberung". Die Armee ordnet die vorübergehende Evakuierung aller palästinensischen BewohnerInnen nördlich des Netzarim-Korridors „zu ihrer persönlichen Sicherheit" an und erklärt, dass „die IDF in den kommenden Tagen in Gaza-Stadt erhebliche Maßnahmen ergreifen wird und vermeiden will, dass ZivilistInnen zu Schaden kommen."
Der Befehl ähnelt jenem, den das Militär am 13. Oktober 2023 an die mehr als eine Million PalästinenserInnen erließ, die damals in Gaza-Stadt und Umgebung lebten. Aber es ist jedem klar, dass Israel dieses Mal etwas ganz anderes vorhat. (...)
5. taz: Siedlungsbau im Westjordanland - Zwischen den Fronten https://taz.de/Siedlungsbau-im-Westjordanland/!6043087/
Siedlungsbau im Westjordanland Zwischen den Fronten
Im Westjordanland kämpfen christliche Palästinenser*innen dagegen,
dass ihr Land enteignet wird. Ein Besuch bei Familien, die bleiben wollen.
27.10.2024 9:09 Uhr
Von Mirco Kellert
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Am 31. Juli wurde die palästinensische Familie von ihrem 5.000 Quadratmeter großen Grundstück in Battir vertrieben. Frühmorgens tauchte eine Gruppe junger Siedler auf, wortlos tauschten sie das Eingangstor des Grundstücks mitsamt Schloss aus und besetzten das Gelände.
Soldaten begleiteten die Eindringlinge, ebenso der Bürgermeister der benachbarten jüdischen Siedlung Gusch Etzion. Anfang Oktober kamen sie mit Bulldozern wieder und rissen das Haus nieder. (...)
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6. Eurotopics: Was bedeutet das Verbot des UN-Palästina-Hilfswerks?
https://www.eurotopics.net/de/328622/was-bedeutet-das-verbot-des-un-palaestina-hilfswerks
30. Oktober 2024 Was bedeutet das Verbot des UN-Palästina-Hilfswerks? Israel hat dem Palästinenserhilfswerk UNRWA seine Arbeit auf israelischem Territorium ab dem nächsten Jahr verboten. Der Beschluss der Knesset könnte das Leben in den Palästinensergebieten erheblich erschweren, da Israel die Grenzen dorthin kontrolliert. Kommentatoren hinterfragen die Terrorvorwürfe gegen die Organisation und beleuchten Hintergründe.
Le Temps (CH) / 29. Oktober 2024
Frontal gegen die UN-Charta
Israel vollzieht einen radikalen Bruch mit der internationalen Gemeinschaft, urteilt Le Temps:
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Der Standart (A) / 29. Oktober 2024
Populismus auf dem Rücken der Schwächsten
Der Standard hält nichts von dem Vorhaben der Knesset:
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Süddeutsche Zeitung) (DE) / 29.10.2024
Könnte am Ende "Groß-Israel" stehen?
Für die Süddeutsche Zeitung liegt der Gedanke nahe, dass zumindest Teile der israelischen Führung ein weitreichendes Ziel verfolgen:
„Palästinensisches Leben in den besetzten Gebieten – also in Gaza, dem Westjordanland und in Ostjerusalem – soll unerträglich gemacht werden. Wer dies zusammen mit der fast völligen Zerstörung des Gazastreifensim Kampf gegen die Hamas und mit der von der Regierung Benjamin Netanjahu immer rascher vorangetriebenen Siedlungsbewegung im Westjordanland betrachtet, muss den Verdacht hegen, dass am Ende all dessen die Vision eines Groß-Israel steht. ... Dass das Anti-UNRWA-Gesetz nun Zuspruch von Regierungsparteien und Opposition bekommen hat, zeigt, dass dies nicht mehr völlig undenkbar ist."
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DE VOLKSKRANT (NL) / 30. OKTOBER 2024
Westen muss nun eingreifen
Die internationale Gemeinschaft darf nicht weiter passiv zuschauen, fordert De Volkskrant:
„Die legitime Selbstverteidigung Israels gegen die Hamas ist schon längst zu einer kollektiven Bestrafung der Palästinenser in Gaza geworden, zum Verstoß gegen das internationale Recht. ... Die USA und Europa müssen mit Sanktionen deutlich machen, dass sie die immer weiter zunehmende Radikalisierung der israelischen Politik gegen die Palästinenser nicht länger tolerieren. Die internationale Gemeinschaft kann nicht länger passiv zuschauen, wie sich die Lage im Gazastreifen weiter verschlechtert."
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7. ARD: Krieg im Libanon: Raketen auf Zivilisten (Bericht über das „Haus des Friedens")
Krieg im Libanon: Raketen auf Zivilisten 24.10.2024 ∙ Monitor ∙ Das Erste
MONITOR-Reporter:innen haben einen Fall genau untersucht. Bei einem Angriff Israels auf ein deutsch-libanesisches Begegnungszentrum starben sechs Menschen. Nimmt die israelische Armee keine Rücksicht auf Zivilisten?
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Dazu die Initiative zum Wiederaufbau dieses Begegnungszentrums:
https://frieden-libanon.de/wp-content/uploads/2024/10/2024_10_15_Spendenaufruf.pdf
Spendenaufruf: Dar Assalam im Libanon braucht Ihre Hilfe
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8. RND: Weiter keine deutschen Kriegswaffen für Israel
Rüstungsexporte in den Nahen Osten Weiter keine deutschen Kriegswaffen für Israel
Israel erhält zwar wieder in größerem Umfang Rüstungsgüter aus Deutschland. Aber eine Kategorie bleibt außen vor. Dies sorgt bei der Opposition für Verstimmung.
29.10.2024, 07:20 Uhr
Berlin. Die Bundesregierung genehmigt zwar wieder in größerem Stil Rüstungslieferungen an Israel, Kriegswaffen sind aber weiterhin nicht dabei. Bei den vom 1. August bis 17. Oktober erlaubten Exporten im Wert von 94,05 Millionen Euro handele es sich ausschließlich um „sonstige Rüstungsgüter", heißt es in einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der BSW-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Das bedeutet, dass die Bundesregierung insgesamt seit Anfang März keine Lieferung von Kriegswaffen mehr genehmigt hat. Sie hat aber immer betont, dass es keinen generellen Exportstopp dafür gibt, sondern im Einzelfall entschieden wird.
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9. taz: Israelische Kriegsdienstverweigerer - Nicht mehr ihr Krieg
https://taz.de/Israelische-Kriegsdienstverweigerer/!6041576/
Israelische Kriegsdienstverweigerer Nicht mehr ihr Krieg 130 israelische Deserteure erklären in einem gemeinsamen Brief, warum sie sich weigern, weiter zu kämpfen. Die taz hat mit drei von ihnen gesprochen.
25.10.2024 10:18 Uhr
Von Felix Wellisch aus Tel Aviv
Max Kresch will nicht mehr kämpfen. Der drahtige 28-Jährige steht auf dem Vorplatz des Tel Aviver Kunstmuseums. Statt Uniform trägt er Jeans und T-Shirt, vor dem nächsten TV-Interview steckt er sich eine gelbe Schleife an den Kragen: das Symbol für die Forderung nach einer Rückkehr der von der Hamas entführten Geiseln. „Für dieses Land und diese Regierung bin ich nicht mehr bereit mein Leben zu opfern", sagt er.
Zusammen mit ihm haben 129 andere Reservisten und Wehrdienstleistende Anfang Oktober einen Brief unterschrieben, so lange nicht mehr zum Dienst zu erscheinen, bis ein Abkommen zur Freilassung der Geiseln und für ein Ende des Krieges geschlossen wird. Seitdem hört das Telefon von Max Kresch kaum noch auf zu klingeln.
Dass 130 Soldaten ihren Dienst verweigern, während die Kämpfe gegen die Hisbollah im Libanon immer mehr an Fahrt aufnehmen und ein Krieg mit dem Iran jederzeit beginnen könnte, das sorgt für Diskussionen in Israel. Israelische Medien haben Vorrang bei Interviewanfragen, sagt Kresch in sein Handy. „Wir wollen laut sein und widersprechen, in einer Zeit, in der viele es sich nicht trauen." (...)
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10. taz: Israelische Staatsbürger innen rufen zu wirksamem internationalem Druck für einen sofortigen Waffenstillstand auf https://taz.de/Offener-Brief-fuer-einen-Waffenstillstand/!6042617/
und
https://israelicitizensforin.live-website.com/german/
Offener Brief für einen Waffenstillstand Wir Israelis fordern von der Welt mehr Druck auf unser Land
Mehr als 3.000 Israelis haben diesen offenen Brief unterzeichnet.
Sie fordern, „jede mögliche Maßnahme" zu nutzen, um „uns vor uns selbst zu retten".
28.10.2024 17:33 Uhr
Wir, israelische Staatsbürger*innen, die in und außerhalb Israels leben, rufen die internationale Gemeinschaft – die UN, die USA, die EU, die Arabische Liga und alle Staaten – auf, sofort einzugreifen und jede mögliche Maßnahme zu ergreifen, um einen sofortigen Waffenstillstand zwischen Israel und dessen Nachbarstaaten zu erreichen.
Das ist geboten, um die Zukunft beider Völker in Israel/Palästina und aller Völker der Region sowie ihr Recht auf Sicherheit und Leben zu wahren.
Viele von uns setzen sich seit Jahrzehnten gegen die Besatzung und für Frieden und eine gemeinsame Zukunft ein. Wir sind von Liebe zu diesem Land und seinen Bewohner*innen angetrieben, und wir machen uns um seine Zukunft Sorgen.
Wir sind entsetzt über die Kriegsverbrechen, die von der Hamas und anderen Organisationen am 7. Oktober begangen wurden, und wir sind entsetzt über die zahllosen Kriegsverbrechen, die von Israel seither begangen werden. (...)
Anmerkung: Der offene Brief ist auf Französisch in der Libération sowie auf Englisch im Guardian erschienen.
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11. Standing Together
https://www.standing-together.org/en
Standing Together
Standing Together ist eine progressive Graswurzelbewegung, die jüdische und palästinensische Bürger Israels gegen die Besatzung und für Frieden, Gleichheit und soziale Gerechtigkeit mobilisiert.
Wir wissen, dass die Mehrheit weit mehr gemeinsam hat als das, was uns unterscheidet, und dass nur eine winzige Minderheit vom Status quo profitiert. Die Zukunft, die wir wollen – Frieden und Unabhängigkeit für Israelis und Palästinenser, volle Gleichheit für alle in diesem Land und echte soziale, wirtschaftliche und ökologische Gerechtigkeit – ist möglich.
Um diese Zukunft zu erreichen, müssen wir als Einheitsfront zusammenstehen: Juden und Palästinenser, Säkulare und Religiöse, Mizrahi und Aschkenasen, Land und Stadt, Menschen aller Geschlechter und sexuellen Orientierungen.
Als größte jüdisch-arabische Graswurzelbewegung in Israel setzen wir uns dafür ein, eine Alternative zu unserer bestehenden Realität zu schaffen und die politische Kraft aufzubauen, um diesen Wandel zu ermöglichen.
Die Arbeit, die wir leisten, um einen grundlegenden Wandel in der israelischen Gesellschaft herbeizuführen, ist ohne die Unterstützung von Menschen wie Ihnen unmöglich.
Als Graswurzelbewegung sind wir stark von Mitgliedsbeiträgen und unserer Spendergemeinschaft abhängig. Indem Sie ein beitragendes Mitglied von Standing Together werden, werden Sie zu einem Partner in unserem Kampf für eine gerechtere und gleichberechtigtere Zukunft. Gemeinsam können wir unsere Träume in die Realität umsetzen.
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12. IPG: Koalition der Mittelmächte
Global
25.10.2024
Alexandra Sitenko
Dr. Alexandra Sitenko ist unabhängige Politikberaterin und Wissenschaftlerin. Sie beschäftigt sich mit Fragen der globalen Friedens- und Sicherheitsordnung, der Geopolitik in Eurasien und den Beziehungen zwischen Russland und dem Globalen Süden.
Koalition der Mittelmächte
Auf ihrem Gipfel im russischen Kasan wirbt die BRICS-Allianz um den Globalen Süden. Das Versprechen: die Überwindung der westlichen Vormacht.
In Kasan ist der dreitägige BRICS-Gipfel unter Russlands Vorsitz zu Ende gegangen. Mehr als 200 Veranstaltungen waren übers Jahr in mehreren russischen Städten zur Vorbereitung des Gipfeltreffens abgehalten worden.
Die Teilnahme von mehr als 30 Delegationen, 22 Staats- und Regierungschefs und mehreren Vertretern internationaler Organisationen konnte auch UN-GeneralsekretärAntónio Guterres nicht übergehen, der ebenfalls anreiste und sich am Rande zum ersten Mal seit 2022 mit Wladimir Putin traf. (...)