Liebe Friedensinteressierte,
beiliegend einige Artikel zu den Kriegen in der Ukraine und in Westasien - sowie zum Thema Militarisierung.
1. NYT:Trumps Gelübde, den Krieg zu beenden, könnte die Ukraine mit wenigen Optionen lassen
2. Die Welt: Die bislang unentdeckten Spuren der Nord-Stream-Sabotage
3. BerlZ.: Nord Stream 2: Kaufangebot aus den USA soll „Dominanz des Westens gegenüber Russland unterstreichen"
4. Vertrag von Istanbul Ende März 2022
5. Länder-Analysen: Ukraine-Analyse - Friedensverhandlung
6. Penguin: Günter Verheugen · Petra Erler Der lange Weg zum Krieg
7. Eurotopics: Bringt die Feuerpause Frieden für den Libanon?
8. IPG: Trumps Nahost-Politik ist unberechenbar und voller Widersprüche. Könnte ausgerechnet sein unkonventioneller Ansatz zu Frieden führen?
9. FR: Verhindern Traumata Frieden?
10. ND: Kriegskritik statt Schulfrieden - Schulverweis für Bundeswehrkritik vom Tisch
11. Koop-Frieden: Friedensorganisationen intensivieren ihre Zusammenarbeit und planen gemeinsame Aktionen im Bundestagswahljahr 2025
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1. NYT:Trumps Gelübde, den Krieg zu beenden, könnte die Ukraine mit wenigen Optionen lassen
https://www.nytimes.com/2024/11/21/us/politics/trump-russia-ukraine-war.html
Trumps Gelübde, den Krieg zu beenden, könnte die Ukraine mit wenigen Optionen lassen
Eine Frage ist, ob die neue Regierung und Europa Sicherheitsgarantien bieten werden,
um zu verhindern, dass Russland mehr Territorium einnimmt.
Von Helene Cooper, Andrew E. Kramer, Eric Schmitt und Julian E. Scheunen
Berichterstattung aus Washington und Kiew
Nov. 21, 2024
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2. Die Welt: Die bislang unentdeckten Spuren der Nord-Stream-Sabotage
Die bislang unentdeckten Spuren der Nord-Stream-Sabotage Stand: 08:41 Uhr
Bei der Zerstörung der Nord-Stream-Pipelines nutzten die Saboteure nur vier Sprengsätze – so dachte man bisher. Tatsächlich waren es mindestens sechs. Das zeigen WELT vorliegende Gerichtsakten und eine Sonaraufnahme. Die Erkenntnisse nähren Zweifel an einer These über die Auftraggeber des Anschlags. (...)
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3. BerlZ.: Nord Stream 2: Kaufangebot aus den USA soll „Dominanz des Westens gegenüber Russland unterstreichen"
Nord Stream 2: Kaufangebot aus den USA soll „Dominanz des Westens gegenüber Russland unterstreichen"
Der amerikanische Investor Stephen Lynch will die Ostseepipeline Nord Stream 2 kaufen. Für Trump könnte es eine willkommene „Einnahmequelle" sein, sagt ein Energieexperte.
Simon Zeise
27.11.2024 05.59 Uhr
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4. Vertrag von Istanbul Ende März 2022
https://static01.nyt.com/newsgraphics/documenttools/ba6c7377883d7829/f5aff231-full.pdf
COMMUNIQUE
following consultations on March 28-30, 2022
Main Provisions of the Treaty on Ukraine's Security Guarantees
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(übersetzt mit deepl.:)
KOMMUNIQUE
im Anschluss an die Konsultationen vom 28. bis 30. März 2022
Die wichtigsten Bestimmungen des Vertrags über die Sicherheitsgarantien der Ukraine
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5. Länder-Analysen: Ukraine-Analyse - Friedensverhandlung
https://laender-analysen.de/ukraine-analysen/306/ukraineanalysen306.pdf
Nr. 306 - 15.11.2024
Ukraine-Analyse
Friedensverhandlung
Seite 33:
3. Liste der bilateralen Sicherheitsabkommen der Ukraine, Januar – Oktober 2024
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Seite 34:
4. Russlands sechs Forderungen an die Ukraine vom 10. März 2022
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Seite 35:
5. Die Ukraine hat einen Friedensvorschlag unterbreitet, der die Grundlage für einen multilateralen Vertrag bilden und der Ukraine Sicherheitsgarantien gewähren könnte, 30. März 2022
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Seite 36:
6. Friedensverhandlungen zwischen Russland und der Ukraine und Vertragsentwürfe, März – April 2022
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Seite 52:
15. Katar als Vermittler zwischen der Ukraine und Russland
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Seite 54:
16. Aussagen des Papstes zu Russlands Krieg gegen die Ukraine und zur Rolle des Heiligen Stuhls als Mediator (Auswahl)
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6. Penguin: Günter Verheugen · Petra Erler Der lange Weg zum Krieg
https://www.penguin.de/content/edition/excerpts/1096531.pdf
Günter Verheugen · Petra Erler Der lange Weg zum Krieg
Aus dem Vorwort
(Seite 16f - Schluss des Vorwortes)
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Der Ukraine-Krieg kann niemanden kaltlassen. Keiner ist nur unbeteiligter Zuschauer eines Dramas, das sich aktuell gut 2000 Kilometer östlich von Berlin abspielt.
Und wir fragen, wo Werte und Moral bleiben, wenn eine Politik fortgesetzt wird, die nicht nur auf Kriegsverlängerung hinausläuft, sondern auch das Risiko in Kauf nimmt, die Eskalation bis hin zum Atomkrieg zu betreiben.
Wir sind überzeugt, dass das nicht dem Friedensgebot unse- rer Verfassung entspricht. Nur Frieden rettet Leben, Friedens- verweigerung aber begründet Schuld.
Wir plädieren deshalb mit diesem Buch auch dafür, nicht durch Aufrüstung noch mehr Krieg vorzubereiten, sondern endlich damit anzufangen, dauerhaften Frieden zu suchen. Das jedoch geht nur zusammen mit Russland,ob uns das nun passt oder nicht.
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7. Eurotopics: Bringt die Feuerpause Frieden für den Libanon?
27. November 2024 Bringt die Feuerpause Frieden für den Libanon? Israel und die Hisbollah haben sich mit US-Vermittlung auf eine Waffenruhe geeinigt – zunächst für 60 Tage. Beide Seiten müssen nun ihre Einheiten aus dem Südlibanon zurückziehen, die Sicherung des Grenzgebiets sollen die UN-Mission Unifil und die libanesische Armee übernehmen. Europas Medien kommentieren die Vereinbarung mit Erleichterung, aber auch gehöriger Skepsis. (...)
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(Es folgen Artikel zu diesem Thema aus mehreren Ländern)
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8. IPG: Trumps Nahost-Politik ist unberechenbar und voller Widersprüche. Könnte ausgerechnet sein unkonventioneller Ansatz zu Frieden führen?
Naher Osten/Nordafrika 26.11.2024
Clemens Starke & Marcus Schneider Clemens Starke ist Program Manager beim FES-Kompetenzzentrum Mittler Osten und Nordafrika – Frieden und Sicherheit mit Sitz in Beirut, Libanon. Zuvor arbeitete er in der humanitären Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit unter anderem in Genf und Westafrika.
Marcus Schneider leitet das FES-Regionalprojekt für Frieden und Sicherheit im Mittleren Osten mit Sitz in Beirut, Libanon. Zuvor war er für die FES unter anderem als Leiter der Büros in Botswana und Madagaskar tätig.
Fest anschnallen Trumps Nahost-Politik ist unberechenbar und voller Widersprüche. Könnte ausgerechnet sein unkonventioneller Ansatz zu Frieden führen?
Die Wahlkampagne von Donald Trump wurde von einigen unerwarteten Äußerungen des zukünftigen US-Präsidentenbegleitet. In einer Zeit, in der die israelischen Militäroperationen im Gazastreifen und im Libanon auch in den USA stark polarisieren und in der viele arabisch-amerikanische Wähler von der pro-israelischen Haltung der Biden-Harris-Administration zutiefst enttäuscht waren, betonte Trump wiederholt sein Ziel, Frieden in die Region zu bringen. Dabei warb er aktiv um Stimmen aus der arabischen Community, insbesondere in wichtigen Swing States wie Michigan.
Dennoch bleibt unklar, wie Trumps zukünftige Nahost-Politik, etwa in Bezug auf Gaza, konkret aussehen wird und ob sie tatsächlich einen anderen Weg als den der Biden-Administration einschlagen wird. (...)
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9. FR: Verhindern Traumata Frieden?
https://www.fr.de/politik/verhindern-traumata-frieden-93248852.html
Verhindern Traumata Frieden?
Stand: 18.08.2024, 18:51 Uhr
„Die Menschen in Palästina und Israel sollten die Möglichkeit bekommen, eine Vision von einem Leben in Sicherheit und Frieden zu entwerfen," unterstreicht Irene Weinz, Senior Expertin im Team Frieden der Robert Bosch Stiftung und verantwortlich für Förderung im Nahen und Mittleren Osten.
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Um weitere Traumatisierungen in diesem Konflikt zu vermeiden, muss zunächst die Gewalt aufhören. Dazu gehört die Beendigung jeglicher Kampfhandlungen sowie die Befreiung der israelischen Geiseln. Auch die seit Jahren stetig steigende Gewalt von Siedler:innen und Militärs gegen Palästinenser:innen im Westjordanland muss ein Ende finden.
Seit vielen Jahren arbeiten engagierte Peacebuilding-Organisationen wie zum Beispiel die Mitglieder der Alliance for Middle East Peace daran, auf lokaler und nationaler Ebene Begegnungen zwischen Menschen israelischer und palästinensischer Herkunft zu ermöglichen. Diese Begegnungen dienen dazu, der Entmenschlichung der anderen Seite, Vorurteilen und Hass entgegenzuwirken. Eine wesentliche Voraussetzung ist: das Leid des anderen wahrzunehmen und anzuerkennen. (...)
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10. ND: Kriegskritik statt Schulfrieden - Schulverweis für Bundeswehrkritik vom Tisch
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1187084.antimilitarismus-kriegskritik-statt-schulfrieden.html
Politik/ Antimilitarismus Kriegskritik statt Schulfrieden Schulverweis für Bundeswehrkritik vom Tisch Peter Novak
26.11.2024 , 17:23 Uhr
Iven und Feli können weiterhin an der Schule bleiben, an denen sie ihr Abitur machen wollen. Laut der Jugendorganisation Internationale Jugend Leipzig wurde ihnen mit einem Schulverweis gedroht, weil sie gegen das Auftreten der Bundeswehr an ihrer Schule protestiert hatten.
Das Medium »Perspektive Online« berichtet von einer Lehrer*innenkonferenz, auf der beschlossen wurde, statt einem Schulverweis lediglich einen »schriftlichen Verweis« als Ordnungsmaßnahme auszusprechen. Schulleiterin Kathrin Mayer machte dagegen vergangenen Freitag ein Statement öffentlich, demzufolge »zu keinem Zeitpunkt« im Raum stand, Iven »der Schule zu verweisen«. (...)
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siehe auch:
Mehr als 32 000 Menschen haben bereits eine Petition unterzeichnet, das Rekrutierungsalter in Deutschland auf 18 Jahre anzuheben.
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Herr Verteidigungsminister,
als Unterzeichner der UN-Kinderrechtskonvention und seiner Zusatzprotokolle hat sich die Bundesrepublik Deutschland zum besonderen Schutz des Wohls von Kindern und Jugendlichen verpflichtet. Dies kollidiert laut Ansicht des „UN-Ausschusses für die Rechte des Kindes" mit der aktuellen Rekrutierungspraxis der Bundeswehr:
Die Bundeswehr wirbt gezielt an Schulen und im öffentlichen Raum um die Gunst von Kindern und Jugendlichen. Dabei können die jungen Menschen kaum ermessen, wie es wirklich als Soldat ist. Dennoch treten jährlich über 1.500 unter 18-Jährige in die Bundeswehr ein.
Damit ist Deutschland eines von wenigen Ländern weltweit, die Minderjährige in ihre Armeen aufnehmen. Ich fordere Sie auf, die Kinderrechte zu wahren und unterstütze die 2008, 2014 und 2022 vom „UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes" an die Bundesrepublik gestellten Forderungen:
Setzen Sie das Eintrittsalter in die Armee auf 18 Jahre!
Beenden Sie die gezielte Werbung von Kindern und Jugendlichen für die Bundeswehr!
Respektieren Sie das Wohl von Kindern und Jugendlichen und die UN-Kinderrechtskonvention!
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11. Koop-Frieden: Friedensorganisationen intensivieren ihre Zusammenarbeit und planen gemeinsame Aktionen im Bundestagswahljahr 2025
Friedensorganisationen intensivieren ihre Zusammenarbeit und planen gemeinsame Aktionen im Bundestagswahljahr 2025 26.11.2024
„Friedensfähigkeit statt Mittelstreckenwaffen"
„Neue Initiativen für eine gemeinsame Sicherheit"
„Das kommende Jahr 2025 wird auch in friedenspolitischer Hinsicht ein entscheidendes Jahr sein und uns alle sehr herausfordern. Diese Herausforderung nehmen wir an." Mit einer positiven Perspektive endete die Mitgliederversammlung der „Kooperation für den Frieden" am 23.11.2024.
Vielfältige Ideen für Aktionen im kommenden Jahr rund um die Bundestagswahl, aber auch danach wurden gesammelt, erörtert und zur weiteren Planung in Arbeitsgruppen gegeben. Zwei wichtige Entscheidungen wurden zudem gefasst. Die Kooperation tritt der Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig - Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!" bei, die vor drei Wochen von 35 deutschen Friedensorganisationen gegründet wurde.
In der nun gestarteten Kampagne unter dem Titel "Friedensfähig statt erstschlagfähig – für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!" wollen die beteiligten Organisationen über die Risiken der Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen aufklären und so die bislang ausbleibende, aber dringend nötige Debatte starten. Es soll politischer Druck für die Rücknahme der Stationierungsentscheidung aufgebaut werden.
Ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen von NATO-Ländern ebenso wie von Russland ist ein Schritt zur Wiederaufnahme von Verhandlungen über Rüstungskontrolle und (nukleare) Abrüstung. Es braucht neue Initiativen für eine gemeinsame Sicherheit und Zusammenarbeit und die langfristige Vision einer neuen Friedensordnung in Europa.
Außerdem unterstützt die Kooperation für den Frieden den „Berliner Appell", der sich gegen neue Mittelstreckenwaffen und für eine friedliche Welt ausspricht. Schon über 12.000 Unterschriften gibt es unter diesem Appell – davon sehr prominente wie die von Margot Käßmann, Peter Brandt, Michael Müller, Gregor Gysi, Klaus Zwickel und Katja Ebstein.
Die Kooperation für den Frieden wird darüber hinaus eigene Veranstaltungen und Aktionen planen, zur Bundestagswahl am 23. 2. und zu den Jahrestagen im Jahr 2025 – zum 27.1., wenn sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zum 80. Mal jährt, zum 8. Mai (Ende des Zweiten Weltkrieges vor 80 Jahren) und zum 6. August, dem 80. Jahrestag des Atombombenabwurfs auf Hiroshima.
Schon jetzt appelliert die Kooperation für den Frieden an alle Wählerinnen und Wähler in Deutschland: „Gehen Sie wählen! Berücksichtigen Sie bei Ihrer Wahlentscheidung die Chancen für Abrüstung und damit für Klimaschutz und Soziales. Geben Sie Ihre Stimme für den Frieden!"
Vor 20 Jahren haben sich über 50 Friedensorganisationen in der Bundesrepublik zu der „Kooperation für den Frieden" zusammengeschlossen, darunter die großen Organisationen wie Pax Christi, Ärzt*innen zur Verhütung eines Atomkrieges (IPPNW), Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), .... Auch kleinere regionale Friedensgruppen haben sich der Kooperation angeschlossen. Ziel ist die bundesweite Vernetzung der Friedensarbeit und der Friedenspolitik. Ziel sind auch gemeinsame bundesweite Aktionen und Demonstrationen.
„Wir werden im kommenden Jahr deutlich Position beziehen", - so Susanne Grabenhort, eine der vier SprecherInnen der Kooperation. „Dem Konzept der Kriegstüchtigkeit setzen wir die Friedensfähigkeit gegenüber. Deutschland ist strukturell nicht militärisch verteidigbar. Rüstung und Krieg zerstören, auch und insbesondere das Klima. Angesichts der aktuellen Gefahren müssen die Beendigung von Kriegen und die internationale Kooperation oberste Priorität haben." www.koop-frieden.de