Artikel zu den Kriegen in der Ukraine und in Westasien - sowie zum Thema Militarisierung

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Liebe Friedensinteressierte,

beiliegend sende ich Artikel zu den Kriegen in der Ukraine und in Westasien - sowie zum Thema Militarisierung.

Auch heute möchte ich wieder einmal darauf hinweisen, dass ich nicht mit allen Aussagen übereinstimme, die Artikel aber für relevant halte.

Besonders hinweisen möchte ich heute auf die Rede von Präsident Gabriel Boric (17).

  1. Ukraine-Krieg im Liveticker
  2. n tv: Reisners Blick auf die Front - "Ukraine zielt erfolgreich auf Russlands Achillesferse"
  3. Tagesspiegel: Kreml spricht von „unverantwortlicher“ Aussage: Selenskyj droht russischer Führung mit Angriff auf Moskau
  4. Berl. Morgenpost: Reichweite, Einsatz, Ziel - Tomahawks für die Ukraine? Der Marschflugkörper im Steckbrief
  5. Berl. Z.: Angriff auf die Gehirne
  6. Der Spiegel: Trumps Ankündigung - Das sind die 20 Punkte des Friedensplans für Gaza
  7. SZ: Krieg in Gaza: Es ist bitter, aber: Deutschland sollte sich Sanktionen gegen Israel anschließen
  8. taz: Michael Barenboim über Kulturboykott. - „Es geht um Mitschuld“
  9. Commondreams: "Tief unamerikanisch": Trump sagt den Generalen, dass sie US-Städte als militärische „Ausbildungsplätze“ nutzen sollen
  10. Commondreams: Die Reden von P. Hegseth und D. Trump im Original
  11. Die Zeit: Wenn mehr als 800 Generäle und Admirale reglos bleiben
  12. Tagesspiegel: Stadt und Bundesstaat wehren sich: Portland und Oregon verklagen Trump wegen Militäreinsatz
  13. ZDF: Angesichts russischer Bedrohung: Merz: "Wir sind nicht mehr im Frieden"
  14. Der Spiegel: Drohnen über Europa - CDU-Politiker Kiesewetter will Spannungsfall ausrufen lassen
  15. BR24: Kriegsszenario in den Alpen: Bundeswehr probt den Ernstfall
  16. IPG: Cool bleiben - Europas militärische Antwort auf Putins Luftprovokationen zeigt: Die Verteidigung steht. Also wäre mehr Gelassenheit durchaus angesagt.
  17. YouTube: 80. Generalversammlung der Vereinten Nationen: Rede von Präsident Gabriel Boris (Chile)
  18. Nie-wieder-Krieg: Bundesweite Demonstration am 3. Oktober 2025 in Berlin und in Stuttgart
  19. Friedenskooperative: 80 Jahre nach Hiroshima: NATO-Atomkriegsmanöver 2025 stoppen! 11. Oktober 2025
  20. Friedensdekade: Vom 9. bis 19. November 2025

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1. Ukraine-Krieg im Liveticker

https://www.n-tv.de/politik/17-59-G7-Staaten-vor-Einigung-Schaerfere-Sanktionen-fuer-Russland-mehr-Hilfe-fuer-die-Ukraine--article23143824.html

01.10.2025 Ukraine-Krieg im Liveticker 17:59 G7-Staaten vor Einigung: Schärfere Sanktionen für Russland, mehr Hilfe für die Ukraine Die G7-Staaten stehen kurz vor einer Einigung über eine deutliche Verschärfung der Sanktionen gegen Russland, da dieses nicht bereit ist, seinen Krieg gegen die Ukraine zu beenden. Die Finanzminister der G7 werden voraussichtlich am heutigen Mittwoch eine gemeinsame Erklärung veröffentlichen, in der insbesondere weitere Druckmaßnahmen gegen Russland und die Unterstützung für die Ukraine angesprochen werden, berichtet Bloomberg. (…)

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13:19 Dänische Regierungschefin: Befinden uns in "gefährlichster Situation seit Ende des Zweiten Weltkriegs“

Angesichts von Ukraine-Krieg, Drohnenalarm und Luftraumverletzungen durch Russland sieht Dänemarks Ministerpräsidentin Mette Frederiksen Ähnlichkeiten zur Zeit zwischen den beiden Weltkriegen.

"Wenn ich darauf schaue, was Europa in der Zwischenkriegszeit geprägt hat, dann sehe ich leider einige Parallelen zu der Zeit, in der wir gerade leben, nicht zuletzt im Hinblick auf die Destabilisierung und Instabilität unserer Gesellschaft", sagte Frederiksen bei einem informellen EU-Gipfel in Kopenhagen. (…)

22:02 "Wir müssen regeln": Trump fordert erneut Selenskyj-Putin-Treffen

US-Präsident Donald Trump schlägt erneut vor, dass Selenskyj und Putin sich zu einem Gipfeltreffen treffen sollen, um den Krieg in der Ukraine "ein für alle Mal zu regeln". Er betont, man müsse über Frieden sprechen und den Konflikt beenden, auch wenn es dafür Zugeständnisse brauche. Der Vorschlag stößt international auf Skepsis: Kritiker warnen vor legitimatorischem Charakter und vor Bedingungen, die die Ukraine schwächen könnten.

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2. n tv: Reisners Blick auf die Front - "Ukraine zielt erfolgreich auf Russlands Achillesferse"

https://www.n-tv.de/politik/Russlands-Sommeroffensive-ist-gescheitert-article26064007.html?utm_source=firefox-newtab-de-de

Politik Reisners Blick auf die Front "Ukraine zielt erfolgreich auf Russlands Achillesferse" 29.09.2025, 18:32 Uhr

Wirkt sich der Jahreszeitenwechsel schon erkennbar auf das Kampfgeschehen am Boden aus?

In den letzten zehn Tagen hat die russische Sommeroffensive ihren Kulminationspunkt erreicht. Der operative Durchbruch ist den russischen Streitkräften dabei nicht gelungen, trotz signifikanter Geländegewinne. Auch diese Sommeroffensive Russlands ist gescheitert. An mehreren Orten entlang der Front haben die Russen die Situation jedoch weiter zu ihren Gunsten verbessern können.

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3. Tagesspiegel: Kreml spricht von „unverantwortlicher“ Aussage: Selenskyj droht russischer Führung mit Angriff auf Moskau

https://www.tagesspiegel.de/internationales/sie-mussen-wissen-wo-ihre-bombenkeller-sind-selenskyj-droht-putin-mit-angriff-auf-den-kreml--wie-realistisch-ist-das-14386121.html?utm_source=firefox-newtab-de-de

Update Kreml spricht von „unverantwortlicher“ Aussage: Selenskyj droht russischer Führung mit Angriff auf Moskau Der ukrainische Präsident droht mit direkten Attacken auf den Kreml. Moskau reagiert scharf. Aber wie realistisch wäre ein ukrainischer Angriff überhaupt?

Von Tobias Mayer Stand: 26.09.2025, 14:38 Uhr

Bisher hat sich die Ukraine hauptsächlich im eigenen Land gegen die russische Invasion gewehrt, dazu kamen Angriffe auf Militärstandorte und die fossile Produktion in Russland. Nun jedoch verändert der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Ton. Für den Fall einer Fortsetzung des russischen Angriffskrieges hat er mit Attacken auf den Kreml gedroht. (…)

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4. Berl. Morgenpost: Reichweite, Einsatz, Ziel - Tomahawks für die Ukraine? Der Marschflugkörper im Steckbrief

https://www.morgenpost.de/politik/article406773504/tomahawk-marschflugkoerper-kosten-rakete-reichweite.html

Reichweite, Einsatz, Ziel Tomahawks für die Ukraine? Der Marschflugkörper im Steckbrief Berlin. Die USA erwägen, Marschflugkörper vom Typ Tomahawk an die Ukraine zu liefern. Was kann die Waffe wirklich? Wichtige Infos zur Rakete.

Von Christian Kerl, Korrespondent

29.09.2025, 15:49 Uhr

Kommen bald Tomahawk-Marschflugkörper in der Ukraine zum Einsatz? Laut Berichten US-amerikanischer Medien erwägt die US-Regierung, diese Langstreckenwaffen an Kiew zu liefern. Mit einer Reichweite von bis zu 2.500 Kilometern könnten damit auch Ziele tief in Russland getroffen werden – darunter auch die Hauptstadt Moskau. (…)

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siehe auch: https://www.cbsnews.com/news/jdvance-trump-zelenskyy-ukraine-russia-us/

JD Vance sagt, dass die USA den Verkauf von Tomahawk-Raketen an die Ukraine "sehen" Von Emmet Lyon

29. September 2025 / 07:52 EDT / CBS News

Das Weiße Haus wägt den Antrag der Ukraine auf Langstreckenraketen Tomahawk ab, um das Land gegen russische Streitkräfte zu verteidigen, sagte Vizepräsident JD Vance am Sonntag.

"Wir schauen uns sicherlich eine Reihe von Anfragen der Europäer an. Und eines der Dinge, die ich wirklich über die Politik des Präsidenten in der Ukraine und Russlands gearbeitet habe, ist, dass es die Europäer gezwungen hat, in großem Stil aufzutreten. Es ist etwas, was der Präsident zur endgültigen Entscheidung treffen wird", sagte Vance am "Fox News Sunday“.

(…)

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow deutete am Montag an, dass sich die USA direkt in den Krieg zwischen Russland und der Ukraine einmischten. "Moskau hat Washingtons Aussagen über mögliche Tomahawk-Lieferungen in die Ukraine gehört und analysiert sie sorgfältig", sagte Peskow auf einer Pressekonferenz. "Es ist wichtig zu verstehen, wer die Tomahawk-Raketen vom ukrainischen Territorium aus leiten und abschießen wird - die Amerikaner oder die Ukrainer selbst.“ (…)

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5. Berl. Z.: Angriff auf die Gehirne https://epaper.berliner-zeitung.de/article/56ac7d828312f77e4782444bc14a43d894897dd0f55c286e346ce3ad9bbcbe89

Mittwoch, 1. Oktober 2025, Berliner Zeitung Angriff auf die Gehirne Drohnen über Polen: Die bisher heftigste Attacke auf ein Nato-Land kam gar nicht aus der Luft. Es ging vor allem um Propaganda

Klaus Bachmann

Russische MIG-31, die zwölf Minuten lang den estnischen Luftraum unsicher machen, mit ausgeschaltetem Transponder und ohne auf Signale zu reagieren, unbekannte zivile Drohnen, die für Stunden die Flughäfen in Kopenhagen und Oslo lahmlegen, und schließlich ein Angriff mit ungefähr 20 militärischen Drohnen auf Polen in der Nacht zum 10. September. Niemand weiß, was das alles bedeuten soll. Ist das ein Angriff auf Nato-Mitglieder? Wie soll man darauf reagieren? (…)

Der eigentliche Angriff vom 10. September auf Polen, der kam nicht aus der Luft, sondern still und leise über Smartphones und Laptops, er ging direkt in die Gehirne ihrer Besitzer. Er fand auch nicht statt, um von verirrten Drohnen abzulenken, im Gegenteil: Die Drohnen waren dazu da, die längst angelaufene Propagandakampagne glaubwürdiger zu machen.

—— https://de.wikipedia.org/wiki/Klaus_Bachmann

Klaus Bachmann (* 12. Dezember 1963 in Bruchsal) ist ein deutscher Journalist, Historiker und Politikwissenschaftler. Er veröffentlichte Bücher über deutsch-polnische und ukrainisch-polnische Beziehungen sowie Transitional Justice und ist Professor für politische Wissenschaften an der privaten Uniwersytet SWPS (Universität für Sozial- und Geisteswissenschaften) in Warschau. (…)

Klaus Bachmann studierte osteuropäische Geschichte und slawische Sprachen an den Universitäten in Heidelberg, Wienund Krakau. Er zog 1988 nach Polen und wurde Korrespondent der deutschen taz sowie der österreichischen Presse und des Falter.

1989 erhielt er den Status eines Auslandskorrespondenten in Polen, seit 1992 ebenfalls in Kiew, Minsk und Wilna. Ab Mitte der 1990er Jahre schrieb er für den Tagesspiegel, die Stuttgarter Zeitung, die Hannoversche Allgemeine Zeitung und in Polen für die Rzeczpospolita, die Polityka und den Tygodnik Powszechny.

Im Jahr 2000 promovierte er an der Universität Warschau über den polnisch-ukrainischen Konflikt in Galizien in den Jahren 1907 bis 1914. (…)

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6. Der Spiegel: Trumps Ankündigung - Das sind die 20 Punkte des Friedensplans für Gaza

https://www.spiegel.de/ausland/israel-gaza-krieg-die-20-punkte-des-friedensplans-von-donald-trump-a-888750ba-918d-49e4-acb7-fbfec3720fc3?utm_source=firefox-newtab-de-de

Trumps Ankündigung Das sind die 20 Punkte des Friedensplans für Gaza

Eine »deradikalisierte Sonderwirtschaftszone«, die Israel weder besetzt noch annektiert: So soll der Gazastreifen nach Vorstellung von Donald Trump aussehen. Die Punkte des Friedensplans des US-Präsidenten im Überblick.

30.09.2025, 08.21 Uhr

Bei einem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu hat US-Präsident Donald Trump einen umfassenden Friedensplan zur Beendigung des Krieges in Gaza vorgestellt. Er sieht unter anderem einen Rückzug der israelischen Armee, die Freilassung aller von der Hamas festgehaltenen Geiseln und die Errichtung einer »Sonderwirtschaftszone« vor, die zunächst von palästinensischen Technokraten regiert werden soll. (…)

(Warum der Plan zwar viele Fragen offenlässt und trotzdem ein ernsthafter Versuch ist, den Krieg zu beenden, lesen Sie hier.)

Das sind die 20 Punkte, die das Weiße Haus veröffentlicht hat, im Wortlaut:

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7. SZ: Krieg in Gaza: Es ist bitter, aber: Deutschland sollte sich Sanktionen gegen Israel anschließen

https://www.sueddeutsche.de/meinung/israel-krieg-gaza-sanktionen-deutschland-kommentar-li.3316632?reduced=true

Krieg in Gaza: Es ist bitter, aber: Deutschland sollte sich Sanktionen gegen Israel anschließen

Kommentar von Bernd Dörries

25. September 2025, 15:03 Uhr

Die Bundesrepublik hat lange darauf gehofft, die Regierung Netanjahu werde sich schon noch mäßigen. Viele zu lange. Es ist also höchste Zeit, einen neuen Weg zu gehen. (…)

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8. taz: Michael Barenboim über Kulturboykott - „Es geht um Mitschuld“

https://taz.de/Michael-Barenboim-ueber-Kulturboykott/!6112501/ Michael Barenboim über Kulturboykott „Es geht um Mitschuld“ Der Musiker Michael Barenboim wirft Israel einen Genozid vor und ruft zur Gaza-Demo auf. Ein Gespräch über Verantwortung, Schweigen – und rote Linien in der Kunst.

27.9.2025 11:29 Uhr

Interview von Daniel Bax

taz: Herr Barenboim, der israelische Dirigent Lahav Shani wurde jüngst von einem Musikfestival im belgischen Gent ausgeladen. Ihm wurde vorgeworfen, seine Haltung zur israelischen Regierung sei unklar. Wie bewerten Sie das als Musikerkollege?

Michael Barenboim: Ich habe mir die jeweiligen Statements angeschaut. Das sollte man immer tun. Das Festival hat die Absage damit begründet, dass sich Shani in seiner Funktion als Chef des Israel Philharmonic Orchestra nicht oder nicht genügend von der israelischen Regierung distanziert hat. Das ist so etwas wie ein Staatsorchester, auch wenn es formal eine gemeinnützige Organisation ist – es repräsentiert Israel und bekommt auch staatliche Zuschüsse. (…)

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9. Commondreams: "Tief unamerikanisch": Trump sagt den Generalen, dass sie US-Städte als militärische „Ausbildungsplätze“ nutzen sollen https://www.commondreams.org/news/trump-us-cities-training-grounds?utm_source=Common+Dreams&utm_campaign=447b35dcf3-Top+News%3A+Tues.+9%2F30%2F25&utm_medium=email&utm_term=0_-c56d0ea580-601324181

"Tief unamerikanisch": Trump sagt den Generalen, dass sie US-Städte als militärische „Ausbildungsplätze“ nutzen sollen

„Wach auf, die Leute, die USA nähern sich schnell einem Punkt ohne Wiederkehr“, warnte ein Kritiker, der sagte, dass die alarmierende Rhetorik des Präsidenten „aus dem Faschismusspielbuch kommt“.

von Brett Wilkins

30 September 2025

Präsident Donald Trump sagte Hunderten hochrangiger Militärkommandeure am Dienstag, dass das Land „von innen heraus unter der Invasion“ stehe und dass sie amerikanische Städte als „Ausbildungsgebiete“ nutzen sollten, um inländische „Feinde“ anzugreifen - Bemerkungen, die Warnungen vor eindringendem Faschismus auf sich zogen, während der Präsident seine Invasion und Besetzung der US-Gemeinschaften ausweitet. (…)

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10. Commondreams: Die Reden von P. Hegseth und D. Trump im Original

https://www.commondreams.org/news/trump-us-cities-training-grounds?utm_source=Common+Dreams&utm_campaign=447b35dcf3-Top+News%3A+Tues.+9%2F30%2F25&utm_medium=email&utm_term=0_-c56d0ea580-601324181

Die Reden von P. Hegseth und D. Trump im Original - 2 Stunden 21 Minuten

Kriegsminister Pete Hegseth spricht bis 1.09.09, Präsident Donald Trump ab Minute 1.09.45

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11. Die Zeit: Wenn mehr als 800 Generäle und Admirale reglos bleiben https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-09/us-militaer-donald-trump-pete-hegseth-treffen?dicbo=v2-A7lASQg

Wenn mehr als 800 Generäle und Admirale reglos bleiben Pete Hegseth wettert gegen "fette" Soldaten, Donald Trump bettelt um Applaus: Eine Versammlung von US-Militärs aus aller Welt wird zu einem bizarren Spektakel. Von Juliane Schäuble, Washington, D. C. 30. September 2025, 20:24 Uhr

Wenn Donald Trump mit Jubel, Klatschen und anfeuernden Zwischenrufen gerechnet hatte, wurde er enttäuscht.

Die Militärspitzen, die sein Verteidigungsminister Pete Hegseth kurzfristig von Stützpunkten aus aller Welt zur Marine Corps University in Quantico im Bundesstaat Virginia beordert hatte, verfolgten seinen 70-minütigen Monolog am Dienstagmorgen weitgehend regungslos. (…)

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12. Tagesspiegel: Stadt und Bundesstaat wehren sich: Portland und Oregon verklagen Trump wegen Militäreinsatz

https://www.tagesspiegel.de/internationales/stadt-und-bundesstaat-wehren-sich-portland-und-oregon-verklagen-trump-wegen-militareinsatz-14410955.html

Stadt und Bundesstaat wehren sich: Portland und Oregon verklagen Trump wegen Militäreinsatz In immer mehr demokratisch regierte US-Städte schickt Trump das Militär. Nun soll Portland an der Reihe sein. Stadt und Bundesstaat wenden sich an die Justiz.

Stand: 29.09.2025, 07:01 Uhr

Portland und der US-Bundesstaat Oregon wehren sich mit einer Klage gegen einen von Präsident Donald Trump angekündigten Militäreinsatz in der Stadt. Der US-Präsident verfolge das Ziel, „den Einsatz von Militär für alltägliche innerstaatliche Strafverfolgungsmaßnahmen zu normalisieren“, hieß es in der am Sonntag (Ortszeit) eingereichten Klageschrift. Es gebe keinerlei gerechtfertigten Grund für den Einsatz der Nationalgarde. Dieser sei rechtswidrig. Mit der Klage wollen Stadt und Bundesstaat den Militäreinsatz per Gericht stoppen lassen. (…)

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siehe dazu auch:

https://www.ifgk.de/ap-31-interacting-with-security-forces/

Das Arbeitspapier von Julia Nennstiel fasst Forschungsergebnisse zur Befehlsverweigerung in Sicherheitskräften zusammen und beleuchtet Chancen und Herausforderungen für Soziale Verteidigung.

Es zeigt, wie Bewegungen die Wahrscheinlichkeit solcher Verweigerung einschätzen, sie fördern und auf Risiken reagieren können.

Zwar kann Befehlsverweigerung eine wertvolle Ressource für gewaltfreien Widerstand sein, um der Gefahr gewaltsamer Repression zu begegnen oder sie abzumildern, doch muss Soziale Verteidigung auch ohne sie tragfähig bleiben.

Julia Nennstiel: Interacting with Security Forces.

Challenges and Chances for Avoiding Violent Repression in Social Defence.

Arbeitspapier Nr 31, Hrsg. IFGK, Wahlenau, 2025

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Hier der Link zum kostenfreien Download der Studie in englischer Sprache:

https://www.ifgk.de/wp-content/uploads/2025/09/AP-31-Nennstiel-Interacting-with-Security-Forces.pdf

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13. ZDF: Angesichts russischer Bedrohung: Merz: "Wir sind nicht mehr im Frieden" https://www.zdfheute.de/politik/ausland/merz-frieden-bedrohung-russland-100.html?utm_source=firefox-newtab-de-de

Angesichts russischer Bedrohung:Merz: "Wir sind nicht mehr im Frieden"

30.09.2025 | 07:50

. Kanzler Merz findet deutliche Worte: Deutschland stehe nicht im Krieg, aber auch nicht mehr im Frieden. Er will eingefrorene russische Vermögen stärker für die Ukraine nutzen.

Deutschland befindet sich angesichts des Ukraine-Kriegs und der Bedrohung durch Russland laut Bundeskanzler Friedrich Merz nicht mehr im Frieden. "Ich will es mal mit einem Satz sagen, der vielleicht auf den ersten Blick ein bisschen schockierend ist", sagte Merz am Montag beim "Ständehaus Treff" der "Rheinischen Post" in Düsseldorf:

"Wir sind nicht im Krieg, aber wir sind auch nicht mehr im Frieden.„ Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) (…)

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14. Der Spiegel: Drohnen über Europa - CDU-Politiker Kiesewetter will Spannungsfall ausrufen lassen https://www.spiegel.de/politik/deutschland/drohnen-ueber-europa-cdu-politiker-roderich-kiesewetter-will-spannungsfall-ausrufen-lassen-a-672732f6-3d45-4ca9-9ac5-39e21aad3f35

Drohnen über Europa - CDU-Politiker Kiesewetter will Spannungsfall ausrufen lassen

In der CDU gibt es angesichts der mutmaßlich russischen Provokationen am europäischen Himmel erste Stimmen, den sogenannten Spannungsfall festzustellen. Der Mechanismus würde unter anderem bedeuten: sofortige Wehrpflicht.

29.09.2025, 16.37 Uhr

Die Nato geht bei den Drohnen über europäischen Städten von russischen Provokationen aus. Manchen in der CDU geht das bisherige Handeln der Bundesregierung aber offenbar nicht weit genug: Im »Handelsblatt« hat Sicherheitsexperte Roderich Kiesewetter gefordert, den Spannungsfall auszurufen. (…)

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siehe auch:

https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehr-bundesregierung-kiesewetter-spannungsfall-li.3319567?reduced=true

Verteidigungspolitik Ist Deutschland schon im Spannungsfall? 30. September 2025, 14:41 Uhr Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter bringt angesichts russischer Provokationen

im Nato-Luftraum die Ausrufung des Spannungsfalls ins Spiel. Das kommt bei einigen gar nicht gut an.

Von Georg Ismar und Robert Roßmann, Berlin

(…)

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15. BR24: Kriegsszenario in den Alpen: Bundeswehr probt den Ernstfall

https://www.youtube.com/watch?v=mmNgCu9D93Q

Kriegsszenario in den Alpen: Bundeswehr probt den Ernstfall | Die Story | Kontrovers | BR24

In einer Großübung proben Gebirgsjäger und NATO-Partner in den bayerischen Alpen in der Nähe von Bad Reichenhall die Verteidigung eines Angriffs Russlands auf NATO-Gebiet. Ein Test für den Ernstfall.

Die Soldaten Fritz, Korbian und Philipp versuchen im tiefen Unterholz und auf den von Nebel verhängten Gipfeln den Angriff der feindlichen Armee zu stoppen. Eine Übung für den Ernstfall, bei dem Technologie, Kampfhubschrauber und Teamwork über Leben und Tod entscheiden.

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siehe auch:

https://www.pressenza.com/de/2025/09/hamburg-im-krieg/

Hamburg im Krieg 27.09.25

(…)

Arbeitszwang

Die Agentur für Arbeit testet im Rahmen von Red Storm Bravo – nach Angaben der Bundeswehr „erstmalig“ [14] – die Anwendung des Arbeitssicherstellungsgesetzes (ASG) von 1968.

Das Gesetz ermöglicht es der Regierung nach Ausrufen des Spannungs- oder Verteidigungsfalles, die „Verpflichtung in Arbeitsverhältnisse“ und eine „Beschränkung der Beendigung von Arbeitsverhältnissen“ zu verhängen. Möchte etwa eine Krankenschwester im Spannungsfall kündigen, würde die Agentur für Arbeit auf Basis des ASG prüfen, ob sie die Kündigung „unterbindet“, erläutert ein Sprecher der Agentur.[15]

Laut NDR proben während Red Storm Bravo 75 Mitarbeiter der Hamburger Agentur für Arbeit die Anwendung des Gesetzes. Das German Institute for Defence and Strategic Studies (GIDS), eine Denkfabrik der Bundeswehr-Führungsakademie, hatte bereits im vergangenen Jahr die Ausweitung der im AGS geregelten Befugnisse der Bundesregierung gefordert.

Zurzeit erlaubt das Gesetz Zwangsverpflichtungen nur für Wehrpflichtige und auch dies nur zu Arbeiten in bestimmten Branchen. Die GIDS plädierte dafür, beide Restriktionen aufzuheben bzw. den Bereich des Zulässigen auszuweiten. „Gerade in der Drehscheibenfunktion Deutschlands“, die mit Red Storm Bravo trainiert wird, „könnte das ASG eine wichtige Bedeutung bekommen“, heißt es in dem Papier.[16] (…)

[14] Red Storm Bravo: Bundeswehr-Übung 2025 in Hamburg. bundeswehr.de.

[15] Bundeswehr-Übung: Auch Arbeitsagentur bereitet sich auf Krisenfall vor. ndr.de 23.07.2025.

[16] Die Wehrpflicht muss weg – im Arbeitssicherstellungsgesetz! GIDS Statement 3/2024.

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16. IPG: Cool bleiben - Europas militärische Antwort auf Putins Luftprovokationen zeigt: Die Verteidigung steht. Also wäre mehr Gelassenheit durchaus angesagt.

https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/cool-bleiben-8569/

Außen- und Sicherheitspolitik 25.09.2025 | Christos Katsioulis Cool bleiben Europas militärische Antwort auf Putins Luftprovokationen zeigt: Die Verteidigung steht. Also wäre mehr Gelassenheit durchaus angesagt.

Christos Katsioulis leitet das Regionalbüro für Zusammenarbeit und Frieden der Friedrich-Ebert-Stiftung in Wien. Zuvor leitete er die Büros der FES in London, Athen und Brüssel.

Die Verletzungen des NATO-Luftraums an der Ostflanke durch russische Drohnen und Kampfflugzeuge standen in den letzten Tagen im Zentrum heftiger Debatten. Immer wieder ist die Rede davon, Putin wolle damit die NATO, Europa oder gleich beide auf die Probe stellen. Rasch wurden Forderungen laut, ihm ein klares Stoppschild zu setzen. Beim nächsten Mal dürfe die Allianz nicht so nachlässig reagieren.

Ein Abschuss russischer Flugzeuge wäre die entschiedenere Antwort und würde Moskau ein unmissverständliches Signal senden. Doch bevor über weitere Schritte diskutiert wird, sollte zunächst geklärt werden, ob die Allianz diesen sogenannten Test bestanden hat oder nicht. (…)

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17. YouTube: 80. Generalversammlung der Vereinten Nationen: Rede von Präsident Gabriel Boric (Chile)

https://www.youtube.com/live/BSTxoEU-uas

80. Generalversammlung der Vereinten Nationen: Rede von Präsident Gabriel Boric

23.09.2025

[Deepl-Übersetzung des Transscripts]

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Mitglieder derGeneralversammlung der Vereinten Nationen, sehr geehrte Einwohner und Völker der Welt.

Seit der Gründung der Vereinten Nationen sind 80 Jahre vergangen. 80 Jahre sind auch vergangen, seit Gabriela Mistral, eine chilenische Frau, die in den Bergen des Elqui-Tals aufgewachsen ist, den Nobelpreis für Literatur erhielt. Ihre Stimme als Dichterin, Lehrerin und Diplomatin hallt weiterhin in unserem Land und in der Welt nach. (…)

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18. Nie-wieder-Krieg: Bundesweite Demonstration am 3. Oktober 2025 in Berlin und in Stuttgart

https://nie-wieder-krieg.org/

Bundesweite Demonstration am 3. Oktober 2025 in Berlin und in Stuttgar

Die Initiative „Nie wieder Krieg – die Waffen nieder!“ ruft für den 3. Oktober gemeinsam mit Friedensorganisationen zu einer bundesweiten Demonstration an zwei Orten in Berlin und Stuttgart auf.

Gegen die Hochrüstung mit ihren unsozialen Konsequenzen. Gegen die Mittelstreckenwaffen. Gegen die innere Militarisierung. Gegen die Bedrohungslüge. Für die Beendigung aller Kriege – insbesondere in der Ukraine und im Mittleren Osten / Westasien. (…)

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19. Friedenskooperative: 80 Jahre nach Hiroshima: NATO-Atomkriegsmanöver 2025 stoppen!

https://www.friedenskooperative.de/sites/default/files/noervenich_250919_print.pdf

80 Jahre nach Hiroshima: NATO-Atomkriegsmanöver 2025 stoppen!

AUFRUF zur Demonstration und Aktion am 11. Oktober 2025 in Nörvenich

Weitere Infos auf: atomwaffenfrei.de

Auftakt um 12.00 Uhr, Kriegsflugplatz Nörvenich 12.30 Uhr, Demonstrationszug ca. 13.00 Uhr, Kundgebung: Schlosspark Nörvenich

WIR FORDERN VOM DEUTSCHEN BUNDESTAG UND DER BUNDESREGIERUNG:

›› Absage der Beteiligung der Bundeswehr am Atomkriegsmanöver „Steadfast Noon“

›› Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland

›› Beendigung der „Nuklearen Teilhabe“ und Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag

›› Stopp der geplanten Stationierung neuer US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland

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20. Friedensdekade: Vom 9. bis 19. November 2025

https://www.friedensdekade.de/

Vom 9. bis 19. November 2025 ruft die FriedensDekade dazu auf, gemeinsam Zeichen zu setzen – für Frieden, Gerechtigkeit und Verständigung.

Ob Schulaktion, Friedensgebet, Banner am Gemeindehaus oder Musik auf dem Marktplatz: Mitmachen ist ganz einfach – und jede Geste zählt.

Die FriedensDekade lebt vom Engagement vieler Menschen – in Kirchen, Schulen, Vereinen, Kommunen und darüber hinaus. Wie auch Sie Teil dieser Bewegung werden können?

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