Liebe Friedensinteressierte,
nachfolgend sende ich einige Artikel zu den Kriegen in der Ukraine und in Westasien.
1. n tv: Ukraine ticker
2. IPG: Diplomatie auf Zuruf - Europa agiert im Ukraine-Verhandlungsprozess unkoordiniert
3. Länder-Analyen: Einstellung der ukrainischen Bevölkerung zu Wahlen im Krieg
4. LMD: Wie real ist die russische Bedrohung?
5. Tagesschau: liveblog - Krieg im Nahen Osten
6. ECCHR: Keine deutschen Waffen nach Israel Mehrere Eilverfahren vor deutschen Verwaltungsgerichten wegen völkerrechtswidrigen Kriegswaffen- und Rüstungsexporten
7. Zazim: Wie wir eine schwarze Flagge gegen den Krieg in Gaza gehisst haben
8. Nonviolence-international: 250-Kalorien-Solidaritätsfasten für Gaza
9. Friedenskooperative: [online] Gaza Krieg vs. Völkerrecht: Möglichkeiten und Grenzen des Völkerrechts zu einer Lösung des Konfliktes zwischen Israel und Palästina beizutragen
10. Medico international: Wir bitten um Spenden unter dem Spendenstichwort: Nothilfe Gaza
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1. n tv: Ukraine ticker
00:45 Waffenruhe-Gespräche: Meloni dankt dem Papst
Papst Leo XIV. hat nach Worten der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni seine Bereitschaft bekräftigt, Gastgeber für Verhandlungen zu einer Beendigung des Ukraine-Kriegs zu sein.
Meloni berichtet von einem Telefonat mit dem Pontifex, in dem dieser die Verfügbarkeit des Vatikans als neutralen Ort für mögliche Verhandlungen zwischen dem Aggressor aus Moskau und Kiew bestätigte. (...)
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22:22 USA: Erwarten von Russland Liste mit Bedingungen für Waffenruhe
Nach dem Telefonat zwischen Donald Trump und Wladimir Putin will Russland den USA laut US-Außenminister Marco Rubio schriftlich mitteilen, welche Bedingungen es für eine Waffenruhe mit der Ukraine stellt.
Rubio sagt im US-Senat, man warte auf diese Liste, um besser einschätzen zu können, was Putin genau plane. Konkrete Fortschritte bei einer Feuerpause habe das Gespräch aber nicht gebracht – zur Enttäuschung vieler europäischer Partner.
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2. IPG: Diplomatie auf Zuruf - Europa agiert im Ukraine-Verhandlungsprozess unkoordiniert
Außen- und Sicherheitspolitik 15.05.2025 | Christos Katsioulis Diplomatie auf Zuruf
Europa agiert im Ukraine-Verhandlungsprozess unkoordiniert.
Eine erfolgreiche Strategie muss drei zentrale Aspekte klären.
Christos Katsioulis leitet das Regionalbüro für Zusammenarbeit und Frieden der Friedrich-Ebert-Stiftung in Wien. Zuvor leitete er die Büros der FES in London, Athen und Brüssel.
Mehr als 100 Tage internationale Achterbahnfahrt mit Donald Trump als US-Präsident – und die europäischen Staaten scheinen immer noch nichts gelernt zu haben.
Das Weimar-Plus-Format, bestehend aus Deutschland, Frankreich, Polen, Großbritannien, Italien, Spanien, der EU sowie der Ukraine, hatte eigentlich einen klugen Vorschlag auf den Tisch gelegt: eine 30-tägige Waffenruhe, die den Auftakt zu Friedensverhandlungen bilden sollte.
Die Entscheidung zwischen einer Feuerpause mit anschließendem Beginn von Verhandlungen oder – bei Ablehnung durch Russland – einer abgestimmten Verschärfung des Sanktionsregimes durch Europa und die USA brachte Wladimir Putin zunächst in eine echte Zwickmühle. (...)
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3. Länder-Analyen: Einstellung der ukrainischen Bevölkerung zu Wahlen im Krieg
Ukraine-Analysen Ausgabe 315 (20.05.2025) Umfragen Einstellung der ukrainischen Bevölkerung zu Wahlen im Krieg (...)
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4. LMD: Wie real ist die russische Bedrohung?
https://monde-diplomatique.de/artikel/!6069424
10.04.2025 Wie real ist die russische Bedrohung?
Dass man in Lettland oder Polen einen russischen Angriff fürchtet, ist verständlich. Weniger logisch ist, wenn in Brüssel und Paris eine Kriegsgefahr für ganz Europa beschworen wird. Solcher Alarmismus entspringt einer irrtümlichen Lesart von Putins Expansionsstreben, die für Europa teuer werden könnte.
von Hélène Richard
Dass man in Lettland oder Polen einen russischen Angriff fürchtet, ist verständlich. Weniger logisch ist, wenn in Brüssel und Paris eine Kriegsgefahr für ganz Europa beschworen wird.
Solcher Alarmismus entspringt einer irrtümlichen Lesart von Putins Expansionsstreben, die für Europa teuer werden könnte.
von Hélène Richard
Am 20. Februar 2025 ließ Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die Bürgerinnen und Bürger über die sozialen Medien wissen: „Frankreich ist keine Insel. Zwischen Straßburg und der Ukraine liegen etwa 1500 Kilometer. Das ist nicht sehr viel."
Kommt nach dem Donbass also das Elsass dran? Macrons überzogenes Alarmsignal dürfte sogar sein Verteidigungsminister Sébastien Lecornu belächelt haben. Der schließt nämlich, wie die meisten ernsthaften Menschen, ein solches Szenario aus: „Als Atommacht befinden wir uns logischerweise in einer ganz anderen Position als ein Land, das nicht über Atomwaffen verfügt", befindet Lecornu in einer vor sechs Monaten veröffentlichen Analyse.1
Auf derselben Linie argumentiert Hervé Morin, französischer Verteidigungsminister von 2007 bis 2010, der am 9. März in der Wochenzeitung Journal du Dimanche die rhetorische Frage formulierte: „Ist es nötig, unseren Landsleuten dermaßen Angst zu machen, indem wir ihnen mehr oder weniger zu verstehen geben, dass die größte Bedrohung an den französischen Grenzen Russland sei?" (...)
1 Sébastien Lecornu, „Vers la guerre? La France face au réarmement du monde", Paris (Plon) 2024.
Aus dem Französischen von Heike Maillard
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5. Tagesschau: liveblog - Krieg im Nahen Osten
https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-nahost-mittwoch-262.html#Diplomaten
liveblog Krieg im Nahen Osten
Stand: 21.05.2025 19:04 Uhr
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16:52 Uhr Frankreich und Italien bestellen israelische Botschafter ein
Nach den laut israelischen Angaben "Warnschüssen" auf Diplomaten im Westjordanland haben mehrere Länder Konsequenzen angekündigt. Italiens Außenminister Antonio Tajani kündigte an, den israelischen Botschafter in Rom einzubestellen. Auch sein französischer Amtskollege Jean-Noel Barrot kündigte diesen Schritt an. Der Vorfall sei inakzeptabel, schrieb er auf der Plattform X. Das spanische Außenministerium erklärte: "Wir stehen in Kontakt mit anderen betroffenen Ländern, um gemeinsam auf das Geschehene zu reagieren, das wir aufs Schärfste verurteilen." (...)
16:44 Uhr Israelische Soldaten schießen im Westjordanland in Richtung von Diplomaten
Israelische Soldaten haben im Westjordanland Schüsse in Richtung einer Gruppe von Diplomaten abgefeuert. Es habe sich um "Warnschüsse" gehandelt, weil die Diplomaten von der vorgesehenen Route "abgewichen" seien, erklärte die israelische Armee. Sie äußerte zugleich ihr "Bedauern" über den Vorfall. (...)
(...)
07:13 Uhr Israel: EU-Kurs spiegelt "völliges Fehlverständnis"
Israel hat empört auf die Entscheidung der Europäischen Union regiert, ihr Kooperationsabkommen mit Israel wegen der Situation im Gazastreifen zu überprüfen. "Wir lehnen den in der Erklärung eingeschlagenen Kurs rundum ab", erklärte der Sprecher des israelischen Außenministeriums, Oren Marmorstein, im Onlinedienst X. Der Schritt spiegele "ein völliges Fehlverständnis der komplexen Realität wider, mit der Israel konfrontiert" sei. (...)
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6. ECCHR: Keine deutschen Waffen nach Israel Mehrere Eilverfahren vor deutschen Verwaltungsgerichten wegen völkerrechtswidrigen Kriegswaffen- und Rüstungsexporten
https://www.ecchr.eu/fall/keine-deutschen-waffen-nach-israel/
Keine deutschen Waffen nach Israel Mehrere Eilverfahren vor deutschen Verwaltungsgerichten wegen völkerrechtswidrigen Kriegswaffen- und Rüstungsexporten
Das ECCHR hat mehrere Eilanträge gegen deutsche Kriegswaffen- und Rüstungsexporte nach Israel gestellt. Dabei geht es explizit und ausschließlich um Waffen und Rüstungsgüter, die in Gaza eingesetzt werden.
Wir haben unsere Eilanträge bei den Verwaltungsgerichten in Berlin und Frankfurt am Main im Namen von bis zu fünf palästinensischen Mandanten eingereicht, die alle in Gaza leben und bereits ein oder mehrere Familienmitglieder durch die israelische Kriegsführung verloren haben.
Unterstützt werden die Klagen vom Palestinian Center for Human Rights (PCHR) und dem Al Mezan Center for Human Rights aus Gaza sowie der palästinensischen Menschenrechtsorganisation Al Haq aus Ramallah in der Westbank.
Wir sind der Überzeugung, dass die Bundesregierung aus völkerrechtlichen Gründen keine Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgüter an Israel liefern darf, die in Gaza eingesetzt werden. (...)
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7. Zazim: Wie wir eine schwarze Flagge gegen den Krieg in Gaza gehisst haben
https://www.zazim.org.il/black_flag_blog_24
03/02/25
Wie wir eine schwarze Flagge gegen den Krieg in Gaza gehisst haben
Seit dem Beginn des Krieges in Gaza hat sich unsere Gemeinschaft mobilisiert, um sich gegen die Besetzung des Gazastreifens und die ethnische Säuberung dort zu wehren.
Zazim-Aktivisten drehten ein kurzes Video, in dem sie dazu aufriefen, den Krieg zu stoppen, Kriegsverbrechen abzulehnen und ein Abkommen zur Freilassung der Geiseln zu erreichen, und wir brachten Plakatwände auf dem Ayalon Highway an, um die Stimmen zu verstärken, die von den Medien und der Regierung zum Schweigen gebracht wurden.
Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version)
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8. Nonviolence-interntional: 250-Kalorien-Solidaritätsfasten für Gaza
https://www.nonviolenceinternational.net/250_calories_solidarity_fast_for_gaza
250-Kalorien-Solidaritätsfasten für Gaza Posted by Bianca Peracchi on May 20, 2025
Posted by Bianca Peracchi on May 20, 2025
Nonviolence International fühlt sich geehrt, dass wir die Kampagne 40 Days and Escalate mit unterstützen: Veterans & Allies Fast for Gaza, einer weltweiten Fastenkampagne, die von Veterans For Peace mit Unterstützung der Friends of Sabeel North America (FOSNA) organisiert wird.
Dieser kraftvolle Akt des gewaltlosen Widerstands zielt darauf ab, die dringende Aufmerksamkeit auf die humanitäre Katastrophe zu lenken, die sich in Gaza abspielt, und von den USA und allen Regierungen sofortige Maßnahmen zu fordern.
Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version)
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https://www.infosperber.ch/politik/kontertext-friedenskongress-im-krieg/
kontertext: Friedenskongress im Krieg
Felix Schneider / 19.05.2025
In Jerusalem trafen sich Israelis und Palästinenser – vereint in der Ablehnung von Krieg, Kriegsverbrechen und Völkermord.
Ob Israel am ESC teilnimmt oder nicht, ist in Israel kein Thema. Scheint dort niemanden zu interessieren.
Der grosse Friedenskongress, der letzte Woche in Jerusalem stattgefunden hat, ist in der Schweiz und wohl in ganz Europa kein Thema. Scheint hier niemanden zu interessieren.
Ein Friedensgipfel
Auf fünftausend schätzt «The Jerusalem Post» die Zahl der Leute, die sich am 9. Mai im «Jerusalem International Convention Center» trafen, zusammengebracht von «It's Time!», einer Koalition aus über 60 jüdischen und arabischen Friedens- und Gemeinschaftsinitiativen, unterstützt vom New Israel Fund.
Der vielstündige Kongress, der auf einen Tag mit kulturellen Interventionen folgte, bestand aus zahlreichen Reden, Diskussionsrunden, Filmen, Grussadressen, Musikevents usw. und zeigte die Breite der Bewegung.
Man sah und hörte alte Aschkenasim, kriegsdienstverweigernde Reservisten, palästinensische und israelische Frauen, Angehörige von Opfern des 7. Oktober und der israelischen Gewalt, Knesset-Abgeordnete, blutjunge Friedensfreaks. (...)
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9. Friedenskooperative: [online] Gaza Krieg vs. Völkerrecht: Möglichkeiten und Grenzen des Völkerrechts zu einer Lösung des Konfliktes zwischen Israel und Palästina beizutragen
[online] Gaza Krieg vs. Völkerrecht: Möglichkeiten und Grenzen des Völkerrechts zu einer Lösung des Konfliktes zwischen Israel und Palästina beizutragen Termin Donnerstag, 5. Juni 2025 - 19:00
Digitale Vorlesung "Gaza Krieg vs. Völkerrecht:
Möglichkeiten und Grenzen des Völkerrechts zu einer Lösung des Konfliktes zwischen
Israel und Palästina beizutragen" mit Assoc. Prof. Dr. Dr. V. Jeutner (Lund University, Schweden)
19.00 –20.30 Uhr, via online tool zoom
(https://us02web.zoom.us/j/81537097907pwd=aWF&YnJEZ3dDdWRVRExjQkhta0dNZz09)
Veranstalter: Uni Hamburg, Arbeitsstelle "Theologie der Friedenskirchen"
Anmeldung erforderlich:
https://www.zfw.uni-hamburg.de/oeffentliche-vortraege/programm-sose/06-b...
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10. Medico international: Wir bitten um Spenden unter dem Spendenstichwort: Nothilfe Gaza
https://www.medico.de/kampagnen/nothilfe-gaza
Zehntausende Tote, Millionen Vertriebene. Der Gazastreifen ist in weiten Teilen unbewohnbar.
medico-Partner:innen leisten unter unmöglichen Bedingungen Nothilfe.
Wir bitten um Spenden unter dem
Spendenstichwort: Nothilfe Gaza
IBAN: DE69 4306 0967 1018 8350 02
BIC: GENODEM1GLS
medico international e.V. ist als gemeinnütziger Verein anerkannt und von
der Körperschaftssteuer unter der Steuernummer 014255 94151 befreit.