Liebe Friedensinteressierte,
nachfolgend sende ich Artikel zu den Kriegen in der Ukraine und in Westasien - sowie zur Militarisierung in Deutschland.
1. n tv: Ukraine Ticker
2. NDR: "Eventin" vor Rügen beschlagnahmt: Experte sieht "erhebliche Eskalation"
3. Stern: Exklusiv Sicherheitsexperten warnen vor "Alarmismus" im Umgang mit Russland
4. J. Varwick: STELLUNGNAHME „RATIONALE SICHERHEITSPOLITIK STATT ALARMISMUS"
5. Die Zeit: US-Präsident: Donald Trump zeigt sich "sehr verärgert" über Putin und droht dem Iran
6. RND: Netanjahu hebt Ernennung von Geheimdienstchef wieder auf
7. FAZ: Trumps Drohung : Iran und USA auf Eskalationskurs
8. CHBeck: Asseburg, Muriel : Der 7. Oktober und der Krieg in Gaza
9. Augengeradeaus: Deutsche Litauen-Brigade als neue Panzerbrigade 45 formal in Dienst gestellt
10. Die Welt: „Wir rechnen mit 1000 Verletzten pro Tag, ein Viertel davon schwer"
11. Friedenskooperative: 4.000 Menschen bei Demo gegen Mittelstreckenwaffen
12. Connection: Mehr als 20 Organisationen rufen auf: Aktionswoche zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung (15. Mai) - Kriege verhindern statt „Kriegstüchtigkeit"
13. Friedenskoooperative: Zeitungsanzeige zum Ostermarsch 2025: Kriege stoppen - Frieden und Abrüstung jetzt!
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1. n tv: Ukraine Ticker
15:51 Sanktion ausgesetzt: Unterhändler Dmitrijew könnte diese Woche nach Washington reisen
Ein wichtiger russischer Unterhändler könnte diese Woche zu Gesprächen in die USA reisen. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagt zu Journalisten, ein Besuch von Unterhändler Kirill Dmitrijew in der US-Hauptstadt Washington sei "möglich". "Wir reden weiter mit den Amerikanern."
Zuvor hatten US-Medien berichtet, geplant sei ein Treffen von Dmitrijew mit dem Russland-Sondergesandten von US-Präsident Donald Trump, Steve Witkoff. (...)
(...)
14:21 US-Thinktank: Kreml hält an Forderungen fest - und widerspricht Trumps Ziel
Russlands Friedensforderungen stehen im Widerspruch zu dem, was Donald Trump erreichen will, berichtet das Institute for the Study of War (ISW).
In seinem jüngsten Update stellt der in den USA ansässige Thinktank fest, dass hochrangige russische Beamte weiterhin die russische Forderung nach der Beseitigung der "Grundursachen" des Krieges in der Ukraine als Vorbedingung für ein Friedensabkommen bekräftigen.
Dies sei ein "Verweis auf die ursprünglichen russischen Kriegsforderungen", die dem Ziel Donald Trumps, einen dauerhaften Frieden in der Ukraine zu erreichen, widersprächen, so das ISW. (...)
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2. NDR: "Eventin" vor Rügen beschlagnahmt: Experte sieht "erhebliche Eskalation"
https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Eventin-vor-Ruegen-beschlagnahmt-Sanktionsexperte-sieht-erhebliche-Eskalation,eventin122.html "Eventin" vor Rügen beschlagnahmt: Experte sieht "erhebliche Eskalation" Stand: 29.03.2025 16:00 Uhr
Mit der Beschlagnahmung des Schattenflotte-Tankers "Eventin" in der Ostsee vor Rügen "überspringt" Deutschland mehrere Eskalationsstufen, meint ein Sanktionsexperte. Derweil wachsen Sorgen vor einer möglichen russischen Reaktion. Was mit Schiff und Ladung geschieht, ist noch unklar.
Seit mehr als zwei Monaten liegt die "Eventin" vor Sassnitz vor Anker. Der Tanker war nach einem totalen Blackout vor Rügen dorthin geschleppt und von den deutschen Behörden festgesetzt worden. (...)
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3. Stern: Exklusiv Sicherheitsexperten warnen vor "Alarmismus" im Umgang mit Russland
Exklusiv Sicherheitsexperten warnen vor "Alarmismus" im Umgang mit Russland von Miriam Hollstein
01. April 2025 08:05 Uhr
Eine Gruppe von Sicherheitsexperten hat sich in einem Appell gegen die "Panikstimmung" in der Russland-Politik gewandt. Diese basiere auf "keiner seriösen Bedrohungsanalyse".
Eine Gruppe von 15 Sicherheitsexperten, darunter Politologen und ein Ex- Brigadegeneral, warnen vor "Panikstimmung" im Umgang mit Russland.
In einem Appell wenden sie sich gegen den "derzeit verbreiteten Alarmismus in Teilen der Politik und der Medien" vor einem möglichen russischen Angriff auf Nato-Gebiet. Dieser sei "nicht plausibel" und basiere "auf keiner seriösen Bedrohungsanalyse".
Zwar sei Russland "ohne Zweifel" eine "Bedrohung für die europäische Sicherheit, und aggressive Absichten auch über die Ukraine hinaus sind nicht vollkommen auszuschließen", heißt es weiter in dem Appell. Allerdings seien "hybride Bedrohungen plausibler als klassisch militärische". (...)
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4. J. Varwick: STELLUNGNAHME „RATIONALE SICHERHEITSPOLITIK STATT ALARMISMUS"
https://johannes-varwick.de/wp-content/uploads/2025/04/Final__Rationale_Sicherheitspolitik.pdf
STELLUNGNAHME „RATIONALE SICHERHEITSPOLITIK STATT ALARMISMUS"
30.03.2025
Rationale Sicherheitspolitik statt Alarmismus
Die derzeitige sicherheitspolitische Debatte in Deutschland hat Maß und Mitte verlassen. Eine verteidigungsfähige Bundeswehr und eine Verbesserung der sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit Europas sind unstrittig notwendig.
Dazu gehören sinnvolle Investitionen in eine defensive Ausstattung der Streitkräfte, die abschrecken, aber nicht weiter das Sicherheitsdilemma verschärfen, sowie eine möglichst einheitliche europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
Doch der derzeit verbreitete Alarmismus in Teilen der Politik und der Medien ist nicht plausibel und basiert auf keiner seriösen Bedrohungsanalyse. Einige sicherheitspoliti- schen Experten reden sich geradezu in einen Rausch, sekundiert von nicht nachvoll- ziehbaren Geheimdiensteinschätzungen über die aggressiven Pläne Moskaus gegen den Westen.
Ohne Zweifel ist Russland eine Bedrohung für die europäische Sicher- heit, und aggressive Absichten auch über die Ukraine hinaus sind nicht vollkommen auszuschließen – wenn auch hybride Bedrohungen plausibler sind als klassisch militärische.
Ein nüchterner Blick auf die ökonomischen und militärischen Kapazitäten wie auch die (realisierbaren) Intentionen Russlands ergibt jedoch, dass wenig dafür- spricht, dass Russland sich mit der Nato militärisch anlegen und deren Territorium angreifen könnte oder nur wollte.
Ein Russland, das große Schwierigkeiten hat, seine Ziele in der Ukraine zu erreichen, ist eine beherrschbare militärische Bedrohung. Zudem ist die Nato heute und auf absehbare Zeit in praktisch allen militärischen Belangen ungleich stärker als Russland. Dies gilt selbst dann, wenn man nur die Ausgaben bzw. die Ausstattung der europäi- schen Staaten inklusive Großbritannien addiert.
In den europäischen Armeen gibt es zugleich deutliche Schwächen u. a. bei Luftabwehr, Drohnen und Munition, die aber behebbar sind – was auch Geld kostet. Ohne eine verlässliche amerikanische Sicher- heitsgarantie muss sich Europa sicherheitspolitisch neu aufstellen.
Auch sind moderne Gesellschaften anfällig, etwa mit Blick auf Angriffe auf kritische Infrastrukturen oder im Cyberbereich, aber auch den inneren gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Die derzeitig verbreitete Panikstimmung, begleitet von einer gigantischen Verschuldung für Aufrüstung, löst aber Europas Sicherheitsprobleme nicht.
Wichtiger wäre, den Krieg in der Ukraine mit Hilfe kluger politischer Kompromisse über Verhandlungen zu beenden und danach auf der Basis vorhandener Stärke eine Stabilisierung der europäischen Sicherheitsarchitektur anzustreben, in der nicht nur Aufrüstung und Kriegsvorbereitung, sondern auch die zweite Säule der Sicherheitspolitik – Rüstungskontrolle, vertrauensbildende Maßnahmen und Diplomatie – wieder eine zentrale Rolle spielen.
Die Zeit dafür drängt – Alarmismus und Panik führen in eine gefährliche Sackgasse.
Prof. em. Dr. Michael Brzoska, eh. Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Frie- densforschung und Sicherheitspolitik Hamburg (IFSH) • Detlef Dzembritzki, MdB a.D. und Ehrenvorsitzender der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen (DGVN) • Dr. Hans-Georg Ehrhart, eh. Forschungsbereichsleiter am Instituts für Friedensfor- schung und Sicherheitspolitik Hamburg (IFSH) • Prof. em. Dr. Christian Hacke, Univer- sität Bonn • Prof. em. Dr. Götz Neuneck, eh. Stellv. Wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik Hamburg (IFSH) • Prof. em. Dr. August Pradetto, Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr Hamburg • Prof. Dr. Conrad Schetter, Universität Bonn und Direktor des Bonn International Centre for Con- flict Studies (BICC) • Prof. Dr. Klaus Schlichte, Universität Bremen • Brigadegeneral a.D. Reiner Schwalb • Prof. em. Dr. Dieter Segert, Universität Wien • Prof. em. Dr. Michael Staack, Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr Hamburg • Oberst a.D. Ralph Thiele, Publizist • Prof. Dr. Johannes Varwick, Universität Halle-Wittenberg und Präses des Wissenschaftlichen Forums Internationale Sicherheit (WIFIS) • Prof. em. Dr. Elmar Wiesendahl, eh. Direktor an der Führungsakademie der Bundeswehr in Ham- burg • Prof. em. Dr. Herbert Wulf, eh. Direktor des Bonn International Centre for Con- flict Studies (BICC).
ViSdP: Prof. Dr. Johannes Varwick, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, Institut für Politikwissenschaft, Lehrstuhl für Internationale Beziehungen und europäische Politik, Steintorcampus, D-06099 Halle (Saale).
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5. Die Zeit: US-Präsident: Donald Trump zeigt sich "sehr verärgert" über Putin und droht dem Iran
https://www.zeit.de/politik/ausland/2025-03/trump-putin-iran-zoelle-bombenangriff?dicbo=v2-SpWEEYM
US-Präsident: Donald Trump zeigt sich "sehr verärgert" über Putin und droht dem Iran
Der US-Präsident hat sich überraschend negativ über den russischen Staatschef geäußert. Dem Iran drohte er in einem Interview mit Bombenangriffen.
30. März 2025, 18:20 Uhr
US-Präsident Donald Trump hat in einem Fernsehinterview den russischen Präsidenten Wladimir Putin unerwartet heftig kritisiert. Er sei "sehr wütend und verärgert" über Putin, sagte Trump in einem Interview mit dem Nachrichtensender NBC.
Drastisch äußerte sich Trump auch mit Blick auf den Iran. Sollte es keine Einigung im Atomstreit mit dem Land geben, werde es "Bombardements" geben, kündigte der US-Präsident an. (...)
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siehe auch:
https://www.zeit.de/politik/2025-03/j-d-vance-praesident-usa-politikteil?utm_source=firefox-newtab-de-de Das Politikteil / J. D. Vance: Der gefährlichste Mann der USA? In geheimen, geleakten Chats hetzt J. D. Vance gegen die EU und kritisiert Donald Trump. Wer ist der Mann an der Seite des US-Präsidenten – und was hat er vor?
Von Peter Dausend und Ileana Grabitz
Aktualisiert am 30. März 2025, 11:36 Uhr
Nicht erst seit dem Amtsantritt von Donald Trump sorgt sein Vize J. D. Vance für Schlagzeilen. Aber je länger die neue US-Regierung im Amt ist, desto mehr scheint sich abzuzeichnen: Dieser Mann will noch mehr. Nicht wenige US-Experten sehen in dem Vizepräsidenten eine noch größere Gefahr für die US-Demokratie als in dem Präsidenten selbst.
Und auch für den Westen: Die geheimen Chats zwischen ihm und hochrangigen Regierungsmitgliedern, die diese Woche an die Öffentlichkeit gerieten, offenbarten nicht nur abermals seine Verachtung gegenüber Europa. Zudem übte er im Zuge der Unterhaltung auch Kritik an Donald Trump selbst. Hat der Vize womöglich das Potenzial, auch seinem Chef gefährlich zu werden? (...)
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6. RND: Netanjahu hebt Ernennung von Geheimdienstchef wieder auf
Ohne Angaben von Gründen Netanjahu hebt Ernennung von Geheimdienstchef wieder auf Der ehemalige Marinekommandeur Scharvit sollte den unliebsamen Ronen Bar als Inlandsgeheimdienstchef ablösen. Doch nach nur einem Tag macht Netanjahu einen Rückzieher – ohne Angabe von Gründen.
01.04.2025, 08:41 Uhr
Jerusalem. Kurz nach der Bestimmung eines neuen Geheimdienstchefs in Israel hat Ministerpräsident Benjamin Netanjahu die Entscheidung wieder zurückgezogen. Netanjahu habe dem ehemaligen Kommandanten der Marine, Vizeadmiral Eli Scharvit, bei einem Treffen für die Bereitschaft gedankt, den Posten zu übernehmen, teilte das Büro des Regierungschefs mit.
„Er hat ihm jedoch mitgeteilt, dass er nach weiterer Überlegung andere Kandidaten prüfen will." Gründe für den Rückzieher wurden nicht genannt.
Nach Medienberichten hatte es Kritik an der geplanten Ernennung Scharvits gegeben, weil dieser an Protesten gegen die Regierungspolitik teilgenommen und den US-Präsidenten Donald Trump für dessen Klimapolitik kritisiert habe. (...)
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7. FAZ: Trumps Drohung : Iran und USA auf Eskalationskurs
https://www.faz.net/aktuell/politik/usa-unter-trump/iran-und-usa-auf-eskalationskurs-110391244.html
Trumps Drohung : Iran und USA auf Eskalationskurs Von Friederike Böge
Istanbul
31.03.2025, 22:00
Iran lehnt Trumps Angebot zu Verhandlungen ab. Die Gefahr einer militärischen Eskalation rückt näher.
Iran hat direkte Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten über sein Atomprogramm vorerst abgelehnt.
Das habe der Oberste Führer Ali Khamenei dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump in einem Brief mitgeteilt, sagte Regierungschef Massud Peseschkian am Sonntag. Khamenei habe aber „betont, dass indirekte Verhandlungen fortgesetzt werden können".
Den Brief hatte Teheran am Donnerstag an Oman übergeben. Er ist eine Antwort auf ein Schreiben Trumps von Anfang März, in dem dieser Iran zu Verhandlungen gedrängt hatte. (...)
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siehe dazu auch diese Spiegel-Meldung:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/uss-carl-vinson-usa-schicken-weiteren-flugzeugtr%C3%A4ger-in-den-nahen-osten/ar-AA1C8toK?cvid=4e5618b83c7e43689c014ee80d8f76f9&ei=20 »USS Carl Vinson«: USA schicken weiteren Flugzeugträger in den Nahen Osten
(...) Wie das US-Verteidigungsministerium mitteilt, wird der Flugzeugträger »USS Carl Vinson« vom Indopazifik in den Nahen Osten verlegt, wo bereits der Flugzeugträger »USS Harry S. Truman« im Einsatz ist.
Ziel sei es, die »regionale Stabilität« zu fördern, vor Angriffen »abzuschrecken« und den »freien Handelsfluss in der Region« zu schützen. Pentagon-Sprecher Sean Parnell sagte, dass außerdem »zusätzliche Geschwader und andere Luftstreitkräfte« in die Region entsandt würden. (...)
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8. CHBeck: Asseburg, Muriel : Der 7. Oktober und der Krieg in Gaza
https://www.chbeck.de/asseburg-7-oktober-krieg-gaza/product/37890657
Asseburg, Muriel : Der 7. Oktober und der Krieg in Gaza
Hintergrund, Eskalation, Folgen. 978-3-406-82892-8
Erschienen am 20. März 2025
286 S., mit 12 Abbildungen und 5 Karten
Klappenbroschur, 20 Euro
Mit dem Angriff der Hamas auf Israel und Israels Krieg im Gazastreifen ist der Nahostkonflikt in ungekannter Schärfe eskaliert.
Muriel Asseburg erklärt im historischen Kontext und mit wohltuender Distanz, was seit dem 7. Oktober 2023 passiert ist, welche Akteure in den Konflikt involviert sind und welche Folgen der Krieg weit über Israel und Palästina hinaus hat.
Ein Muss für alle, die verstehen wollen, warum der Konflikt immer weiter eskaliert und was die Beteiligten antreibt.
7. Oktober 2023: Die Bewohner einiger Kibbuzim und Besucher des Nova-Musikfestivals – aber auch das israelische Militär – werden von einem Terrorangriff der Hamas überrascht.
Mehr als tausend Menschen kommen ums Leben, 250 Geiseln werden verschleppt. Israel riegelt daraufhin den Gazastreifen vollständig ab, startet eine Großoffensive gegen die Hamas und nimmt eine humanitäre Katastrophe in Kauf.
Muriel Asseburg schildert mit viel Empathie die schrecklichen Ereignisse seit dem 7. Oktober, erläutert die Vorgeschichte und zeigt, wie der Krieg immer weitere Kreise zieht: vom Westjordanland bis nach Syrien und Irak, über den Libanon bis zu den Huthi-Milizen im Jemen und zu direkten Angriffen zwischen Israel und Iran.
Sie schildert auch die Bemühungen der USA, der arabischen Kontaktgruppe und der Internationalen Gerichtshöfe in Den Haag, die Gewalt einzudämmen. Dabei gelingt es ihr souverän, die unterschiedlichen Perspektiven deutlich zu machen und so ein Bild von beeindruckender Tiefenschärfe zu zeichnen.
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9. Augengeradeaus: Deutsche Litauen-Brigade als neue Panzerbrigade 45 formal in Dienst gestellt
Deutsche Litauen-Brigade als neue Panzerbrigade 45 formal in Dienst gestellt
Veröffentlicht am 01.04.2025 von T.Wiegold
Die geplante deutsche Kampfbrigade in Litauen ist, formal, in Dienst gestellt: Die Panzerbrigade 45 ist seit dem (heutigen) 1. April als neuer Großverband des Deutschen Heeres aufgestellt. Vorerst besteht sie allerdings weiterhin vor allem aus dem Stab, der wie der bisherige Aufstellungsstab von Brigadegeneral Christoph Huber befehligt wird.
Die Brigade führt in ihrem ebenfalls neuen Wappen (s. oben) ein Wahrzeichen der litauischen Hauptstadt Vilnius.
Die neue Brigade als dauerhaft in Litauen und damit an der Nordostflanke der NATO stationierten Verband hatte Verteidigungsminister Boris Pistorius im Sommer 2023 überraschend dem baltischen Land zugesagt.
Eine Brigade zur Unterstützung hatten der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz und der litauische Präsident Gitanas Nausėda zwar bereits im Sommer 2022 vereinbart (KORREKTUR: nicht 2020), allerdings keine volle Stationierung. Geplant war, ein Führungselement in Litauen zu stationieren und die Truppen bei Bedarf innerhalb von zehn Tagen aus Deutschland zu verlegen.
Auf Drängen der Litauer erklärte sich Deutschland jedoch zur unmittelbaren Stationierung bereit. (...)
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10. Die Welt: „Wir rechnen mit 1000 Verletzten pro Tag, ein Viertel davon schwer"
„Wir rechnen mit 1000 Verletzten pro Tag, ein Viertel davon schwer"
Von Wiebke Bolle
Redakteurin Wissenschaft
Stand: 11:24 Uhr
Im Fall eines Krieges in Deutschland wäre das Gesundheitswesen nicht vorbereitet. Die Masse an Verletzten würde das System schnell überfordern, sagt Unfallchirurg Dietmar Pennig. Er erklärt, wofür sich das Land jetzt schon wappnen muss. (...)
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11. Friedenskooperative: 4.000 Menschen bei Demo gegen Mittelstreckenwaffen
https://www.friedenskooperative.de/bericht-demo-wiesbaden-mittelstreckenwaffen-raketenstationierung 4.000 Menschen bei Demo gegen Mittelstreckenwaffen "Keine neuen Mittelstreckenwaffen, nicht in Deutschland, nicht in Russland, nirgendwo in Europa!"
Rund 4.000 Menschen protestierten am Samstag, 29. März, in der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden gegen die für 2026 geplante Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen. Die Demo organisiert hatte u.a. das „Wiesbadener Bündnis gegen Raketenstationierung".
Auch die vom Netzwerk Friedenskooperative mitgetragene Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!" rief zur Teilnahme an der Demo auf.
Friedensaktivistin Regina Hagen, die für die Kampagne bei der Abschlusskundgebung sprach, forderte in ihrer Rede:
Keine neuen Mittelstreckenwaffen, nicht in Deutschland, nicht in Russland, nirgendwo in Europa! Abzug der Multi-Domain Task Force und des Artilleriekommandos aus Wiesbaden! Dialog statt Aufrüstung! Verhandlungen zwischen den USA, Russland und gegebenenfalls weiteren Staaten über einen neuen Mittelstreckenvertrag! Nicht Auflösung, sondern Stärkung des Völkerrechts! Und wir fordern neue Initiativen für gemeinsame Sicherheit und Zusammenarbeit!
(Vollständiger Redetext hier zum Nachlesen) Ebenfalls sprachen bei der Abschlusskundgebung die US-amerikanische Friedensaktivistin Anne Wright, die Europaabgeordneten Özlem Alev Demirel (Die Linke) und Michael von der Schulenburg (BSW) sowie der Bundesvorsitzende der Naturfreunde Deutschlands, Michael Müller.
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12. Connection: Mehr als 20 Organisationen rufen auf: Aktionswoche zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung (15. Mai) - Kriege verhindern statt „Kriegstüchtigkeit"
https://de.connection-ev.org/article-4395
Mehr als 20 Organisationen rufen auf: Aktionswoche zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung (15. Mai) - Kriege verhindern statt „Kriegstüchtigkeit" 20.03.2025
Aktuell werden in den verschiedensten Ländern Kriege geführt – sei es in der Ukraine, in Israel/Palästina, Türkei, Syrien, Myanmar oder in der Demokratischen Republik Kongo.
Kriege und Kriegsgefahren: Die Antwort der Regierungen heißt Militarisierung
Weltweite Waffenexporte, auch in bewaffnete Konflikte, nehmen zu. Die Rüstungsproduktion wird angekurbelt. Der Etat für Militär und Rüstung soll deutlich erhöht werden und mit zusätzlichen Krediten finanziert werden. Statt Kriege zu verhindern, wird darauf gesetzt, Kriege führen zu können – und sie auch zu führen. Forderungen werden erhoben zur Einführung einer „neuen Wehrpflicht" oder einer „allgemeinen Dienstpflicht".
Kriegsdienstverweigerung ist ein Menschenrecht – Offene Grenzen für Kriegsflüchtlinge – Aufnahme und Bleiberecht für verfolgte Kriegsgegner*innen!
Krieg bedeutet Tod und Zerstörung
Kriege führen zu Zigtausenden von Toten, unzähligen Schwerverletzten, massiven Zerstörungen. Auch wenn über die Kriege kaum berichtet wird, so gibt es doch auf allen Seiten zahllose Opfer und Grausamkeiten. Über die Militärdienstpflicht werden Menschen zu Kanonenfutter gemacht. All diese Kriege treiben ungezählte Menschen in die Flucht, einen Teil auch nach Europa und Deutschland.
Abwehr von Geflüchteten
Die Festung Europa wird militärisch gesichert. Asylsuchende werden auf Lager außerhalb der Europäischen Union verwiesen und der Zugang zu Asylverfahren faktisch gestoppt. Das Asylrecht soll außer Kraft gesetzt werden. Widerrechtlich werden an vielen EU-Außengrenzen Geflüchtete über Pushbacks zurückgewiesen. Grenzkontrollen werden auch innerhalb der EU wieder eingeführt.
Kriegsgegner*innen unterstützen
In all den Ländern, die sich im Krieg befinden, gibt es aber auch Menschen, die sich dem Krieg verweigern, die sich aktiv für Frieden einsetzen, die dort Widerstand gegen Militarisierung und Krieg leisten. Soldat*innen an der Front wollen angesichts des Grauens ihre Waffen niederlegen. Andere entziehen sich den Zwangsrekrutierungen. Sie wollen keine anderen Menschen töten und auch nicht in einem Krieg sterben. Ihnen allen drohen dafür Repression und Gefängnisstrafen.
Wir sehen die Kriegsdienstverweigerung als einen wichtigen Baustein, um Krieg und damit Tod und Zerstörung im Krieg zu überwinden. Wir fordern die uneingeschränkte Einhaltung des Rechts auf Kriegsdienstverweigerung, auch und gerade in einem Krieg. Wir fordern Schutz und Asyl für alle Kriegsflüchtlinge, verfolgte Kriegsdienstverweiger*innen und Kriegsgegner*innen. Ihnen gilt unsere Unterstützung!
Stoppt Militarisierung und Wehrpflicht
Die Pläne der vermutlich neuen Regierungsparteien CDU/CSU und SPD in Deutschland sehen eine umfassende Erfassung und eine verstärkte Rekrutierung neuer Soldat*innen vor. Perspektivisch sollen Zwangsverpflichtungen möglich sein, wenn die gewünschten Zahlen für die Bundeswehr nicht erreicht werden. Die Union fordert gar eine allgemeine Dienstpflicht für Männer und Frauen.
Wir wenden uns entschieden gegen jegliche Form der Wehrpflicht und die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht. Das würde einer Militarisierung Vorschub leisten. Stattdessen brauchen wir eine Stärkung des vorhandenen sozialen Engagements und eine breite Unterstützung von Ansätzen und Maßnahmen aus der Friedensarbeit und Konfliktforschung, die sich gegen Spaltung und Ausgrenzung in der Gesellschaft wenden.
Aufruf zu Aktionen zum 15. Mai 2025
Am 15. Mai ist der Internationale Tag der Kriegsdienstverweigerung. Wir rufen Gruppen und Organisationen dazu auf, sich mit Aktionen und Veranstaltungen vor Ort daran zu beteiligen. An vielen Orten wollen wir die Stimmen von Kriegsdienstverweiger*innen mit eigenen Erklärungen an die Öffentlichkeit bringen. In einer gemeinsamen öffentlichkeitswirksamen Aktion sollen diese schließlich in Berlin präsentiert werden.
- Sammelt Stimmen und Erklärungen von Kriegsdienstverweiger*innen;
- Organisiert Aktionen und Veranstaltungen. Vorschläge finden sich unter https://objectwarcampaign.org/mitmachen/
Initiiert von: Aktionsgemeinschaft Dienst für den Frieden (AGDF); Arbeitskreis Asyl Tribsees; Bund für Soziale Verteidigung (BSV); Bundesvereinigung Opfer der NS-Militärjustiz e.V.; Connection e.V.; Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Bundesverband, Gruppe Stuttgart; Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK); Forum Friedensethik in der Evangelischen Landeskirche in Baden (FFE); Forum gewerkschaftliche Linke Berlin; Frauennetzwerk für Frieden e. V.; Friedensbüro Salzburg; Friedensinitiative Nottuln; Greifswalder Initiative Frieden Jetzt; GrüneAlternative; Initiative Solidarität für/mit Pazifistinen aus Osteuropa; Internationale der Kriegsdienstgegner*innen (IDK); Internationaler Versöhnungsbund - österreichischer Zweig; IPPNW - Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzt*innen in sozialer Verantwortung e.V.; KURVE Wustrow - Bildungs- und Begegnungsstätte für gewaltfreie Aktion e.V.; Lebenshaus Schwäbische Alb - Gemeinschaft für soziale Gerechtigkeit, Frieden und Ökologie e.V.; NaturFreunde Deutschland; Netzwerk Friedenskooperative; pax christi Deutsche Sektion; pax christi Rottenburg-Stuttgart; Redaktion und Verlag Graswurzelrevolution;
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13. Friedenskoooperative: Zeitungsanzeige zum Ostermarsch 2025: Kriege stoppen - Frieden und Abrüstung jetzt!
https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2025/zeitungsanzeige
Zeitungsanzeige zum Ostermarsch 2025: Kriege stoppen - Frieden und Abrüstung jetzt!
Ostermärsche 2025 vom 17.-21. April Wir fordern: Kriege stoppen – Frieden und Abrüstung jetzt!
Die Welt rüstet auf, tausende Menschen sterben in Kriegen und die Gefahr eines Atomkrieges ist weiterhin nicht gebannt. Jetzt soll Deutschland kriegstüchtig gemacht werden. Abschreckung durch Stärke und Militär ist aktuell die einzige Lösung, die unsere Regierenden kennen. Doch Aufrüstung und Militarisierung werden uns dem Frieden nicht näherbringen.
Wo sind die friedenspolitischen Alternativen? Wo bleiben Diplomatie, Kooperation und Dialogbereitschaft?
Wir nehmen die neue Bundesregierung in die Pflicht und fordern von ihr:
Beenden Sie Kriege! Stärken Sie diplomatische Initiativen für Frieden in der Ukraine, in Israel und Palästina, im Sudan, in der DR Kongo und überall auf der Welt!
Stehen Sie für internationales Recht und Kooperation ein! Verurteilen Sie Verstöße gegen das Völkerrecht und setzen Sie sich für deren Aufarbeitung ein. Völkerrecht muss für alle gleichermaßen gelten. Erteilen Sie nationalen Egoismen eine klare Absage.
Entwickeln Sie einen Friedensplan für Europa! Wir brauchen eine neue Friedensordnung, die auf gemeinsamer Sicherheit basiert, der Ukraine Frieden garantiert und Russland langfristig miteinschließt.
Zeigen Sie sich solidarisch mit den Opfern von Kriegen! Gewähren Sie Menschen Schutz und Asyl, die vor Kriegen fliehen oder sich diesen entziehen wollen.
Rüsten Sie ab! Sozialabbau oder neue Schulden für militärische Aufrüstung auf Kosten von u. a. Bildung, Klimaschutz und dringend benötigten Investitionen, die unser Leben verbessern, sind inakzeptabel.
Verhindern Sie die Stationierung von Mittelstreckenwaffen! Setzen Sie sich stattdessen für neue internationale Abrüstungsverträge ein.
Setzen Sie sich für eine atomwaffenfreie Welt ein! Sorgen Sie für den Abzug der US-Atombomben aus Büchel und treten Sie dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag bei. Erteilen Sie Überlegungen für EU-Atombomben eine klare Absage.
Führen Sie die Wehrpflicht nicht wieder ein! Junge Menschen sollten Frieden lernen, nicht den Krieg üben. Beschließen Sie ein restriktives Rüstungsexportkontrollgesetz! Rüstungsexporte müssen massiv reduziert werden und strengsten Regeln unterliegen. Gemeinsam setzen wir zu Ostern ein Zeichen für Frieden, Abrüstung und Völkerverständigung. „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!" ist und bleibt für uns handlungsleitend. Dafür gehen wir auf die Straße. Mach auch du mit und beteilige dich an einem der über 100 Ostermärsche!
Infos und Termine unter www.friedenskooperative.de