Liebe Friedensinteressierte,
nachfolgend sende ich einige Artikel zu den Kriegen in der Ukraine und in Westasien sowie zum Thema Militarisierung in Deutschland - auch heute mit dem Hinweis, dass ich nicht mit allen Aussagen aller Artikel übereinstimme, die folgenden Beiträge aber für wichtig halte.
1. n tv: Ukraine-Krieg im Liveticker
2. Tagesschau: Umbau in der Regierung - Selenskyj will Verteidigungsminister austauschen
3. n tv: Reisners Blick auf die Front - "Die USA tun das, was sie zuvor den Russen vorgeworfen haben"
4. Berl. Z.: Ukraine und Russland: Wie dieser Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beendet werden kann
5. Tagesschau: Ukraine-Gespräche in Miami - Selenskyj und Witkoff sprechen von Fortschritten
6. AXios: Putin-Gesandter führt an diesem Wochenende Gespräche mit Trump-Mitarbeitern über den US-Friedensplan in Miami
7. nsarchive: Memorandum des Gesprächs. - Betrifft: Treffen mit dem Präsidenten Russlands
8. IPG: Ein simples Njet - Deutschland streitet über die Beteiligung der Bundeswehr an einer multinationalen Schutztruppe für die Ukraine. Doch die Frage stellt sich gar nicht.
9. Der Spiegel: Für den Fall größerer Unruhen Ajatollah Khamenei soll laut Medienbericht Flucht nach Moskau vorbereitet haben
10. NYT: Syrien und Israel beleben Sicherheitsgespräche, die von den USA vermittelt wurden.
11. ECCHR: Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht: Palästinenser aus Gaza will deutsche Panzergetriebe-Lieferungen nach Israel stoppen
12. Correctiv: Die neue deutsche Kriegsmaschine
13. ARD: Y-Kollektiv - Vom Abi an die Front
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1. n tv: Ukraine-Krieg im Liveticker 7.1.2026
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07:40 Ex-Trump-Beraterin: Kreml brachte 2019 "seltsame Tauschvereinbarung zwischen Venezuela und der Ukraine" ins Spiel
Die Ukraine gegen Venezuela? Während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump sollen russische Beamte signalisiert haben, dass sie Washington in Venezuela freie Hand lassen würden, wenn die USA Russland dasselbe in der Ukraine gestatten würden. Dies sagte die ehemalige Trump-Beraterin Fiona Hill in einer Anhörung vor dem Kongress im Jahr 2019, worauf "Kyiv Independent" nun hinweist. (...)
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21:59 Selenskyj: Trotz Fortschritten bleibt Territorialstreit
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21:14 Witkoff nennt Ukraine-Sicherheitspläne „weitgehend abgeschlossen"
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2. Tagesschau: Umbau in der Regierung - Selenskyj will Verteidigungsminister austauschen
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/selenskyj-ukraine-verteidigungsminister-100.html
Umbau in der Regierung Selenskyj will Verteidigungsminister austauschen
Stand: 03.01.2026 00:56 Uhr Präsident Selenskyj will den Sicherheitsapparat der Ukraine neu aufstellen. Nach nur einem halben Jahr im Amt soll deshalb der Verteidigungsminister ausgetauscht werden. Auch eine weitere Schlüsselrolle wird neu besetzt.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat einen Wechsel an der Spitze des Verteidigungsministeriums angekündigt. (...)
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Hinweis von C. Ronnefeldt: Im folgenden Interview widerspreche ich insbesondere der Aussage von Oberst Reisner: "Bislang rüstet Europa zu langsam auf."
Das Interview enthält eine Reihe von Aussagen, die ich für relevant halte, warum ich es in meine Auswahl aufgenommen habe.
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3. n tv: Reisners Blick auf die Front "Die USA tun das, was sie zuvor den Russen vorgeworfen haben"
Politik Reisners Blick auf die Front "Die USA tun das, was sie zuvor den Russen vorgeworfen haben" 05.01.2026, 19:03 Uhr
Für die Ukraine bedeutet die US-Intervention in Venezuela nichts Gutes. Trumps Vorgehen in Caracas könne ein Zeichen für eine Einigung zwischen ihm und Putin sein, sagt Oberst Reisner. So könnten sich Washington und Moskau die Welt in Einflusszonen aufgeteilt haben.
ntv.de: US-Präsident Donald Trump will Venezuela durch die Gefangennahme des Ex-Präsidenten Nicolas Maduro unter Kontrolle bringen. Dient ihm Wladimir Putin als Vorbild, der mit seiner Invasion in die Ukraine ebenfalls die Landkarte nach seinen Vorstellungen ändern will?
Markus Reisner: Die USA tun das, was sie zuvor den Russen vorgeworfen haben, nämlich durch unilaterale Handlungen Fakten schaffen. Mit ihrer neuen Nationalen Sicherheitsstrategie verdeutlichen die Amerikaner, wie sie die America First Politik verteidigungspolitisch verstehen: Sie wollen durch den Einsatz von militärischen Kräften neue Realitäten schaffen. Trump begründet sein Vorgehen mit der Monroe-Doktrin aus dem 19. Jahrhundert, die er nun Donroe-Doktrin nennt. Demnach betrachtet er sein Einflussgebiet in Mittel- und Südamerika als seinen Spielplatz und steckt seine Forderungen in Bezug auf die westliche Hemisphäre ab.
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4. Berl. Z.: Ukraine und Russland: Wie dieser Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beendet werden kann
Gastbeitrag Ukraine und Russland: Wie dieser Krieg mit einem Verhandlungsfrieden beendet werden kann
Ein breit getragener Vorschlag namhafter Experten skizziert einen Weg zu
Waffenstillstand und Friedensvertrag in der Ukraine – jenseits von Kapitulation und Eskalation. Peter Brandt Hajo Funke Johannes Klotz Harald Kujat Michael von der Schulenburg Horst Teltschik
05.01.2026 05.01.2026, 16:47 Uhr
Vernunft, Kooperation und gleiches Recht für alle Nationen entscheiden über die Zukunft Europas. Eine Kapitulation und ungelöste Territorialfragen führen nicht zu einem dauerhaften Frieden. Gerechte Lösungen beginnen mit der Art und Weise des Übergangs zu den Friedensverhandlungen.
Deshalb hat dieser Vorschlag zum Ziel,
- Lösungsmöglichkeiten für die wichtigsten Probleme aufzuzeigen, die bei entsprechender Kompromissbereitschaft der Konfliktparteien geeignet wären, den Krieg zu beenden;
- den Fortbestand der Ukraine als souveränen, unabhängigen und funktionsfähigen europäischen Staat zu sichern und den Menschen dort nach vier Jahren eines grausamen Krieges wieder Hoffnung auf eine Zukunft zu geben;
- unter Berücksichtigung der Sicherheitsinteressen sowohl Russlands als auch der Ukraine den Grundstein für eine gesamteuropäische Sicherheits- und Friedensordnung zu legen. (...)
Ein Gastbeitrag von Professor Dr. Peter Brandt, Professor Dr. Hajo
Funke, Dr. Johannes Klotz, General a.D. Harald Kujat, Michael von der
Schulenburg (ehemaliger UN-Assistant Secretary General) und Professor
Dr. h.c. Horst Teltschik
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5. Tagesschau: Ukraine-Gespräche in Miami - Selenskyj und Witkoff sprechen von Fortschritten
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-gespraeche-116.html
Ukraine-Gespräche in Miami Selenskyj und Witkoff sprechen von Fortschritten
Stand: 22.12.2025 02:53 Uhr Die Ukraine-Gespräche in Miami sind laut US-Sondergesandtem Witkoff und ukrainischem Präsidenten Selenskyj konstruktiv verlaufen. Positiv äußerte sich auch Russlands Unterhändler Dmitrijew. Über Ergebnisse ist aber nichts bekannt.
Die Gespräche in den USA über eine Friedenslösung für den Ukraine-Krieg sind nach Angaben verschiedener Seiten positiv verlaufen, ohne dass Details oder konkrete Fortschritte bekannt wurden. Der US-Sondergesandte Steve Witkoff schrieb auf der Plattform X, die Gespräche zwischen Vertretern der USA, Europas und der Ukraine zur Beendigung des Krieges seien "produktiv und konstruktiv" gewesen. (...)
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6. Axios: Putin-Gesandter führt an diesem Wochenende Gespräche mit Trump-Mitarbeitern über den US-Friedensplan in Miami
https://www.axios.com/2025/12/18/trump-russia-ukraine-war-peace-talks-putin-envoy-miami
Dez 17, 2025 - Politik & Politik Putin-Gesandter führt an diesem Wochenende Gespräche mit Trump-Mitarbeitern über den US-Friedensplan in Miami Barak Ravid Der Gesandte des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Kirill Dmitriev, wird voraussichtlich an diesem Wochenende Miami besuchen, um mit dem Gesandten des Weißen Hauses, Steve Witkoff, und dem Berater und Schwiegersohn von Präsident Trump, Jared Kushner, über den US-Plan zur Beendigung des Krieges in der Ukraine zu sprechen, sagte ein Beamter des Weißen Hauses und eine Quelle mit Wissen.
Warum es darauf ankommt: Es wird erwartet, dass Trumps Berater Putins Berater über die Fortschritte informieren, die in den Gesprächen zwischen US-amerikanischen und ukrainischen Beamten erzielt wurden, und versuchen, die russische Regierung dazu zu bringen, dem aktualisierten Vorschlag zur Beendigung des Krieges zuzustimmen
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7. nsarchive: Memorandum des Gesprächs. - Betrifft: Treffen mit dem Präsidenten Russlands
(in deutscher Übersetzung) https://nsarchive.gwu.edu/document/33711-document-3-memorandum-conversation-subject-meeting-president-russia
Memorandum des Gesprächs. Betrifft: Treffen mit dem Präsidenten Russlands Datum
Apr 6, 2008
Beschreibung
Dies ist das letzte Treffen zwischen Putin und Bush, das in Putins Residenz in Bocharov Ruchei in Sotschi am Schwarzen Meer stattfindet. Der Ton unterscheidet sich auffallend von den frühen Gesprächen, bei denen beide Präsidenten die Zusammenarbeit in allen Fragen zugesagt und sich für eine starke persönliche Beziehung verpflichtet haben.
Dieses Treffen findet direkt nach dem NATO-Gipfel in Bukarest statt, wo die Spannungen über die US-Kampagne für eine Einladung an Georgien und die Ukraine zum Beitritt zur NATO aufflammten. (...)
Quelle
National Security Archive FOIA Klage, George W. Bush Bibliothek
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8. IPG: Ein simples Njet - Deutschland streitet über die Beteiligung der Bundeswehr an einer multinationalen Schutztruppe für die Ukraine. Doch die Frage stellt sich gar nicht.
Außen- und Sicherheitspolitik 18.12.2025 |
Roland Bathon Ein simples Njet
Deutschland streitet über die Beteiligung der Bundeswehr an einer
multinationalen Schutztruppe für die Ukraine. Doch die Frage stellt sich gar nicht. Roland Bathon ist freier Journalist. Er schreibt vor allem zu Russland und Osteuropa.
Bei den oft sprunghaften Verhandlungen zwischen den USA und Russland zur Beendigung des Ukrainekriegs stand die EU zuletzt häufig wie ein Zuschauer daneben. Eine Rolle, die ihr kaum behagen konnte, verfügt Brüssel doch über eine lange Tradition als diplomatisch aktiver Vermittler, etwa im Kosovokonflikt oder der Zypernkrise. Umso größer fiel die Freude in deutscher Politik und Presse aus, als die New York Times berichtete, die US-Diplomatie habe beim jüngsten Treffen in Berlin die EU-Forderung nach europäischen Truppen in der Ukraine als Sicherheitsgarantie übernommen. (...)
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9. Der Spiegel: Für den Fall größerer Unruhen Ajatollah Khamenei soll laut Medienbericht Flucht nach Moskau vorbereitet haben
Für den Fall größerer Unruhen Ajatollah Khamenei soll laut Medienbericht Flucht nach Moskau vorbereitet haben Für den Fall größerer Unruhen Ajatollah Khamenei soll laut Medienbericht Flucht nach Moskau vorbereitet haben
Mit Nicolás Maduro wurde erneut ein Verbündeter Irans gestürzt. Das religiöse Oberhaupt des Landes bereitet sich laut »Times« nun selbst auf eine Flucht vor – inspiriert von Syriens Ex-Diktator Assad.
05.01.2026, 13.13 Uhr
Das geistliche Oberhaupt Irans, Ajatollah Ali Khamenei, soll für den Ernstfall eine Flucht aus seinem Land vorbereitet haben. Der Notfallplan sei für den Fall gedacht, dass es den Sicherheitskräften des Regimes nicht mehr gelinge, wachsenden Protest niederzuschlagen, so die britische »Times« unter Berufung auf einen westlichen Geheimdienstbericht. Dasselbe gelte für den Fall, dass Sicherheitskräfte desertierten oder den Befehl verweigerten.
Der 86-jährige Khamenei plane, im Notfall mit einem Kreis von etwa 20 Personen aus Teheran zu entkommen, heißt es weiter. Der sogenannte Plan B gelte für Khameneis engste Vertraute und Angehörige, »einschließlich seines Sohnes und designierten Thronfolgers Mojtaba«, zitiert die Zeitung eine Geheimdienstquelle. (...)
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10. NYT: Syrien und Israel beleben Sicherheitsgespräche, die von den USA vermittelt wurden. ( in deutscher Übersetzung)
https://www.nytimes.com/2026/01/06/world/middleeast/syria-israel-us-talks-paris.html
Syrien und Israel beleben Sicherheitsgespräche, die von den USA vermittelt wurden.
Die Gespräche in Paris sind das jüngste Angebot, die Spannungen zwischen zwei langjährigen Feinden abzubauen. Ein Abkommen würde beiden helfen, sich bei der Trump-Regierung zu begünstigen.
von Christina Goldbaum
Berichterstattung aus Beirut, Libanon
Jan. 6, 2026
Syrien und Israel nahmen die von den USA vermittelten Gespräche über den Abbau der Spannungen entlang ihrer Grenze wieder auf, berichtete die staatliche syrische Nachrichtenagentur, die jüngsten Bemühungen, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern nach Jahrzehnten der Feindseligkeiten zurückzusetzen.
Die Gespräche fanden am Dienstag in Paris statt, wie ein westlicher Diplomat und französische, israelische und syrische Beamte mitteilten, die unter der Bedingung der Anonymität sprachen, weil sie nicht befugt waren, mit den Medien zu sprechen. Thomas J. Barrack Jr., der amerikanische Sondergesandte für Syrien und den Libanon, vermittelte die Diskussionen, sagten die Beamten. (...)
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11. ECCHR: Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht: Palästinenser aus Gaza will deutsche Panzergetriebe-Lieferungen nach Israel stoppen
Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht: Palästinenser aus Gaza will deutsche Panzergetriebe-Lieferungen nach Israel stoppen 19.12.2025 Das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) und seine palästinensischen Partnerorganisationen unterstützen einen Palästinenser aus Gaza bei einem Eilantrag an das Bundesverfassungsgericht. Der Eilantrag soll sicherstellen, dass keine weiteren Panzergetriebe ausgeliefert werden, solange das Bundesverfassungsgericht noch nicht über die im Oktober 2025 eingereichte Verfassungsbeschwerde entschieden hat – und bevor die Getriebe in Gaza gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt werden. (...)
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12. Correctiv: Die neue deutsche Kriegsmaschine
Die neue deutsche Kriegsmaschine
Deutschlands Umbau zur Militärmacht ist in vollem Gange: Geheime
Regierungspapiere zeigen, dass Milliardensummen in Munition und
umstrittene Waffensysteme fließen sollen. Ist das Land bereit für die Konsequenzen?
von Till Eckert
17. Dezember 2025
Jahrzehntelang diskutierte Deutschland über jedes Gewehr und jede Granate. Jede militärische Beschaffung war ein Politikum, jedes Rüstungsprojekt ein Streitfall. Dann kam es zum radikalen Kurswechsel.
Aus Sorge, Russland könne bis 2029 Staaten innerhalb des NATO-Gebiets angreifen, will Deutschland eine Armee neuen Zuschnitts aufbauen – funktionsfähig, einsatzbereit, kriegsfähig.
Wie weit die Regierungspläne gehen, zeigen jetzt geheime Dokumente aus dem Verteidigungsministerium, die CORRECTIV einsehen konnte. Sie sind der Fahrplan für den Umbau Deutschlands zur Militärmacht. Auf Hunderten Seiten wird skizziert, wie die Bundeswehr sich in den kommenden Jahren aufstellen will. (...)
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13. ARD: Y-Kollektiv - Vom Abi an die Front
https://www.ardmediathek.de/video/y-kollektiv/y-kollektiv-vom-abi-an-die-front/ard/Y3JpZDovL3JhZGlvYnJlbWVuLmRlLzU1MmJiM2M4LTgyNTgtNGMyYS05NWE3LTJkMjJkMjY1MWMwMS9lcGlzb2RlL3VybjphcmQ6c2hvdzo2MjA5YjVhYmQ4ODZhN2Fj Y-Kollektiv - Vom Abi an die Front 16.12.2025
Mit 18 direkt von der Schulbank in den Krieg: "Lefty" und andere junge Deutsche schließen sich der ukrainischen Armee an – aus Idealismus, Überzeugung oder der Suche nach Sinn. Die Y-Kollektiv-Reporter Samuel und Patrick begleiten sie an die Front, ins Trainingslager und in ihr Safehouse und zeigen dabei, wie schnell vermeintliches Abenteuer in tödlichen Ernst umschlagen kann.
Was treibt diese jungen Männer an – und wie gehen ihre Familien mit der ständigen Angst um? Ihre Entscheidungen werfen zugleich ein Schlaglicht auf die aktuelle deutsche Debatte über Wehrpflicht, militärische Verantwortung und gesellschaftliche Erwartungen an die junge Generation.
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https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__109h.html
Strafgesetzbuch (StGB) § 109h Anwerben für fremden Wehrdienst
(1) Wer zugunsten einer ausländischen Macht einen Deutschen zum Wehrdienst in einer militärischen oder militärähnlichen Einrichtung anwirbt oder ihren Werbern oder dem Wehrdienst einer solchen Einrichtung zuführt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.