Liebe Friedensinteressierte, nachfolgend sende ich einige Artikel zu den Kriegen in der Ukraine und in Westasien sowie zum Thema Militarisierung - mit dem Hinweis, dass ich nicht mit allen Aussagen aller Artikel übereinstimme, die folgenden Beiträge aber für wichtig halte.
- n tv: Elektronik aus Deutschland - Kiew veröffentlicht Details zu Russlands neuem Marschflugkörper
- Bundesregierung: Erklärung über eine strategische Partnerschaft zwischen Deutschland und der Ukraine
- faz: Merz nennt persönliches Verhältnis zu Trump „unverändert gut“ - Minenjagdboot wird nächste Woche ins Mittelmeer verlegt
- n tv: Hegseth setzt Umbruch fort - US-Marine-Staatssekretär Phelan vom Pentagon entlassen
- n tv: "Haben sie auch ohne dezimiert“ - Trump schließt Einsatz von Atombombe gegen den Iran aus
- Bip: Mehr als 390 ehemalige europäische Minister, Botschafter und hochrangige Beamte fordern die Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel angesichts der systematischen Verletzungen der Menschenrechte der Palästinenser durch Israel
- taz: Waffenproduktion in Berlin - Gegen Weddinger Patronen
- n tv: Nato wechselt Hersteller - Awacs-Aufklärungsflieger kommen nicht mehr aus USA
- Blätter: Das »Recht des Stärkeren« - Wie sich kritische Analyse in Affirmation verwandelt
- Friedensstadt Freiburg: Von der Kriegslogik zur Friedenslogik
- Wings-of-hope: Begegnung und Dialog mit dem Parents Circle – Families Forum (PCFF)
——
1. n tv: Elektronik aus Deutschland - Kiew veröffentlicht Details zu Russlands neuem Marschflugkörper
https://www.n-tv.de/politik/S-71K-Kovyor-Kiew-veroeffentlicht-Details-zu-Russlands-neuem-Marschflugkoerper-id30767116.html Elektronik aus Deutschland Kiew veröffentlicht Details zu Russlands neuem Marschflugkörper 29.04.2026, 13:04 Uhr
(…)
Der ukrainische Militärgeheimdienst HUR hat Details über einen neuen russischen Marschflugkörper veröffentlicht.
Die Luft-Boden-Waffe mit dem Namen S-71K "Kovyor" (auf Deutsch: "Teppich") basiert nach Angaben aus Kiew auf einer vergleichsweise einfachen Konstruktion und ist trotz Sanktionen auf ausländische Elektronik angewiesen, darunter Komponenten aus den USA, China, der Schweiz, Japan, Deutschland, Taiwan und Irland.
Aus der Bundesrepublik sollen demnach Spannungsregler des Halbleiterherstellers Infineon verbaut worden sein. (…)
——
2. Bundesregierung: Erklärung über eine strategische Partnerschaft zwischen Deutschland und der Ukraine
Pressemitteilung
Nummer 72/26 vom 14. April 2026
Erklärung über eine strategische Partnerschaft zwischen Deutschland und der Ukraine
(…)
1. Partnerschaft für ein sichereres Europa
In den vergangenen Jahren hat Deutschland der Ukraine in beispiellosem Ausmaß politische, diplomatische, militärische, wirtschaftliche, finanzielle und humanitäre Unterstützung geleistet und ist damit 2026 der wichtigste bilaterale Partner des Landes.
Gemeinsam mit seinen Partnern wird Deutschland seine entscheidende Unterstützung fortsetzen und sich dabei insbesondere auf Bereiche wie Sicherheit, militärische und zivile Verteidigung und Widerstandsfähigkeit, darunter die der kritischen Infrastruktur, konzentrieren. Gleichzeitig werden wir den Druck auf Russland weiter erhöhen.
(…)
Die Zukunft der Ukraine liegt in der Europäischen Union. Deutschland bekräftigt seine unverbrüchliche Unterstützung für die Mitgliedschaft der Ukraine in der EU im Einklang mit dem leistungsbasierten Ansatz. Es unterstützt nachdrücklich die sofortige Eröffnung aller Verhandlungscluster und arbeitet darauf hin, sämtliche diesbezüglichen Hindernisse auszuräumen (…)
——
3. faz: Merz nennt persönliches Verhältnis zu Trump „unverändert gut“ - Minenjagdboot wird nächste Woche ins Mittelmeer verlegt
29.4.2026 13:25 Uhr
Tobias Schrörs
Merz nennt persönliches Verhältnis zu Trump „unverändert gut“ Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht keine Beeinträchtigung seiner Beziehung zum amerikanischen Präsidenten Donald Trump. „Das persönliche Verhältnis zwischen dem amerikanischen Präsidenten und mir ist – jedenfalls aus meiner Sicht – unverändert gut“, sagte Merz in Berlin. „Wir sind nach wie vor in guten Gesprächen miteinander.“
Trump hatte zuvor Merz wegen dessen Kritik am US-Angriff auf Iran verbal angegriffen. „Er hat keine Ahnung, wovon er spricht!“, schrieb Trump mit Blick auf den Kanzler auf seiner Plattform Truth Social. Es sei kein Wunder, „dass es Deutschland so schlecht geht, sowohl wirtschaftlich als auch in anderer Hinsicht!“.
Merz, der nicht direkt auf diese Äußerungen Trumps angesprochen wurde, erläuterte nochmals seine Haltung. Er habe „von Anfang an Zweifel gehabt an dem, was mit dem Irankrieg dort begonnen wurde“. Dies habe er zum Ausdruck gebracht. (…)
(…)
29.4.2026 15:19 Uhr
Tobias Schrörs
Minenjagdboot wird nächste Woche ins Mittelmeer verlegt
Das Minenjagdboot „Fulda“ der Deutschen Marine soll am Montag ins Mittelmeer verlegt werden. Dies erfolge als sogenannte Vorausstationierung für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus, teilte das Verteidigungsministerium in Berlin mit. Boot und Besatzung sollen damit also näher an das mögliche Einsatzgebiet gebracht werden. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte diesen Schritt bereits angekündigt, ohne dass ein genaues Datum bekannt war.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte angeboten, dass Deutschland sich an einem internationalen Militäreinsatz zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus beteiligen könnte. Als wesentliche Voraussetzungen dafür gelten eine nachhaltige Beendigung der Kampfhandlungen, eine völkerrechtliche Grundlage sowie ein Mandat des Bundestags. (…)
----
4. n tv: Hegseth setzt Umbruch fort - US-Marine-Staatssekretär Phelan vom Pentagon entlassen
00e8939be34012949b6b4a704a361f63.jpg https://www.n-tv.de/politik/US-Marine-Staatssekretaer-Phelan-vom-Pentagon-entlassen-id30745069.html
Politik Hegseth setzt Umbruch fort US-Marine-Staatssekretär Phelan vom Pentagon entlassen 23.04.2026, 03:58 Uhr
Die US-Marine steht wegen der Blockade des Iran gerade im Fokus. Ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt muss der Marine-Staatssekretär der Trump-Regierung seinen Posten räumen. Phelan soll sich mit Verteidigungsminister Hegseth überworfen haben.
US-Marine-Staatssekretär John Phelan ist Insidern zufolge entlassen worden. Das US-Verteidigungsministerium teilte in einer kurzen Erklärung lediglich mit, Phelan scheide mit sofortiger Wirkung aus dem Amt aus. Einen Grund nannte das Pentagon nicht. Phelans bisheriger Stellvertreter Hung Cao übernehme die Leitung der Teilstreitkraft kommissarisch.
Zwei mit dem Vorgang vertraute Personen sagten, Phelan sei unter anderem entlassen worden, weil er Reformen zur Beschleunigung des Schiffsbaus zu langsam umgesetzt habe. Zudem habe er sich mit der Führung des Verteidigungsministeriums überworfen, darunter mit Verteidigungsminister Pete Hegseth, dessen Stellvertreter Steve Feinberg und Cao. Einer der Insider verwies zudem auf eine Ethik-Untersuchung gegen Phelans Büro. (…)
——
5. n tv: "Haben sie auch ohne dezimiert“ - Trump schließt Einsatz von Atombombe gegen den Iran aus
"Haben sie auch ohne dezimiert“ Trump schließt Einsatz von Atombombe gegen den Iran aus 24.04.2026, 02:48 Uhr
Mit martialischen Vernichtungsfantasien gegen den Iran sorgt Trump Anfang April für Empörung. Nun stellt der US-Präsident klar: An den Einsatz einer Atombombe denke er nicht. Seine Begründung für den Verzicht klingt allerdings nicht beruhigend.
US-Präsident Donald Trump hat den Einsatz einer Atomwaffe gegen den Iran ausgeschlossen. "Nein, ich würde sie nicht einsetzen", sagte Trump vor Journalisten im Weißen Haus. "Warum sollte ich eine Atomwaffe einsetzen, wenn wir sie auf ganz konventionelle Weise auch ohne dezimiert haben?", fügte Trump hinzu. "Eine Atombombe sollte niemals von irgendjemandem eingesetzt werden dürfen", stellte der US-Präsident klar. (…)
——
https://www.berliner-zeitung.de/article/israel-eu-abkommen-blockade-deutschland-italien-10031977
Nahost
Zerreißprobe in Brüssel:
Deutschland und Italien blockieren EU-Strafen gegen Israel
Wird die EU israelischen Waren auch künftig einen bevorzugten Zugang zum europäischen Markt gewähren? Vor allem Spanien sagt: ¡No!
Franz Becchi
22.04.2026, 20:53 Uhr
Die EU ringt um ihren Kurs gegenüber Israel: Beim Treffen der Außenminister prallen Forderungen nach einer Aussetzung des Assoziierungsabkommens und deutlicher Widerstand aufeinander. Während mehrere Mitgliedstaaten Konsequenzen verlangen, stellen sich Deutschland und Italien gegen diesen Schritt.
Das seit dem Jahr 2000 geltende Abkommen gewährt israelischen Waren einen bevorzugten Zugang zum europäischen Binnenmarkt, etwa durch zollfreie Einfuhren bestimmter landwirtschaftlicher Produkte. Zugleich verpflichtet Artikel 2 beide Seiten zur Achtung der Menschenrechte – ein Punkt, bei dem Israel im Kontext des Gaza-Kriegs zunehmend in die Kritik gerät. Vor allem Spanien treibt die Debatte über mögliche Konsequenzen voran. (…)
----
6. Bip: Mehr als 390 ehemalige europäische Minister, Botschafter und hochrangige Beamte fordern die Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel angesichts der systematischen Verletzungen der Menschenrechte der Palästinenser durch Israel
Mehr als 390 ehemalige europäische Minister, Botschafter und hochrangige Beamte fordern die Aussetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der EU und Israel angesichts der systematischen Verletzungen der Menschenrechte der Palästinenser durch Israel
15. April 2026
(…)
Angesichts der dramatischen Krise im Nahen Osten und der weitreichenden Verstöße Israels gegen das Völkerrecht ist es unerlässlich, dass die EU handelt und Israel zur Rechenschaft zieht.
Dieses Vorgehen sollte ein Eckpfeiler der neuen EU-Strategie für die Region sein, die auf den Grundwerten der Union basiert. Erklärung, unterzeichnet am 15. April 2026 von 394 ehemaligen europäischen Ministern, Botschaftern und hochrangigen Beamten.
Link zu: Liste der Unterzeichner
——
7. taz: Waffenproduktion in Berlin - Gegen Weddinger Patronen
https://taz.de/Waffenproduktion-in-Berlin/!6084311/ Waffenproduktion in Berlin Gegen Weddinger Patronen Im alten Pierburg-Werk im Wedding will Rheinmetall Rüstungsgüter produzieren. Am Samstag demonstrieren dagegen etwa 1.500 Menschen.
11.5.2025 15:15 Uhr
Aus Berlin
Peter Nowak Ein Fabrikgelände in der Scheringstraße im Wedding wird zunehmend zum Ziel von Protesten. Etwa 1.500 Menschen demonstrierten dort am Samstag unter dem Motto „Kein Rheinmetall im Wedding“. (…)
In Redebeiträgen und auf Transparenten wurden insbesondere die Interesse junger Menschen hervorgehoben, die auch den Großteil der Teilnehmenden ausmachten – anders als bei klassischen Friedensdemos.
„Wir wollen für den Frieden arbeiten und nicht in neue Kriege ziehen“ stand auf einem Banner. „Bildung statt Bundeswehr“ war eine weitere Parole. In einem Redebeitrag kritisierten Studierende, dass auch an den Hochschulen zunehmend Forschung für Aufrüstung und Militär zur Normalität wird. (…)
—----
siehe auch:
https://taz.de/Protest-gegen-die-Ruestungsindustrie/!6165623/
Protest gegen die RüstungsindustriePalästina-Aktivist:innen besetzen Rheinmetall-Fabrik Vier Aktivist:innen sind in Berlin-Wedding auf das Dach einer Munitionsfabrik geklettert.
Auf dem Dach weht eine Palästina-Fahne.
25.3.2026. 10:22 Uhr
——
8. n tv: Nato wechselt Hersteller - Awacs-Aufklärungsflieger kommen nicht mehr aus USA
Nato wechselt Hersteller Awacs-Aufklärungsflieger kommen nicht mehr aus USA 23.04.2026, 12:24 Uhr
Es ist ein Milliardenauftrag: die Bestellung neuer Awacs-Aufklärungsflugzeuge für die Nato. Ursprünglich will das Bündnis eigentlich US-Maschinen vom Typ Boeing E-7A Wedgetail bestellen. Doch jetzt ändern sich die Pläne.
Die Nato will ihre in Deutschland stationierte Flotte von Awacs-Aufklärungsflugzeugen erneuern, dabei aber nicht mehr auf US-amerikanische Maschinen setzen.
Wie aus Bündniskreisen verlautete, sollen künftig Flugzeuge des kanadischen Herstellers Bombardier genutzt werden, die mit dem Aufklärungs- und Frühwarnsystem GlobalEye des schwedischen Rüstungskonzerns Saab ausgerüstet sind. Die Bestellung soll bis zu zwölf Flugzeuge des Typs Global 6000 oder Global 6500 im Wert von mehreren Milliarden Euro umfassen. (…)
——
9. Blätter: Das »Recht des Stärkeren« - Wie sich kritische Analyse in Affirmation verwandelt
https://www.blaetter.de/ausgabe/2026/mai/das-recht-des-staerkeren
Das »Recht des Stärkeren« Wie sich kritische Analyse in Affirmation verwandelt von August Pradetto
Der jüngste Irankrieg stellt in erster Linie die Steigerung einer bereits lange vorhandenen Entwicklung dar, nämlich mit Hilfe des Ausnahmezustands neue Verhältnisse jenseits des Rechts zu schaffen. Dabei wird die Macht des Stärkeren nicht erst in der Politik, sondern bereits in der Sprache zu einem vermeintlichen Recht deklariert und damit das Völkerrecht immer mehr untergraben.
Putin, Trump, Netanjahu – Ukraine, Venezuela, Iran: Überall erleben wir den Versuch, die Stärke des Rechts durch das sogenannte Recht des Stärkeren zu ersetzen. Putin beansprucht ein solches vermeintliches Recht gegenüber der Ukraine, Trump sogar noch weit wahlloser gegenüber Venezuela, Iran, Kuba und Grönland.
Aber ein Recht des Stärkeren gibt es nicht. Was damit bezeichnet wird, ist nichts anderes als illegitime Machtausübung. Was dagegen tatsächlich existiert, ist das Recht auf Souveränität und territoriale Integrität.
Dieses Recht ist in der UN-Charta 1945 kodifiziert und von allen Staaten anerkannt worden, die den Vereinten Nationen angehören. Ein Recht des Stärkeren hingegen existiert weder in irgendeinem Rechtsakt noch in einem Gesetz oder in einem völkerrechtlichen Kontext; es ist in keiner Weise verbindlich. Und die allerwenigsten Akteure – am wenigsten die unmittelbar Betroffenen – erkennen ein solches »Recht« an.
(…)
——
10. Friedensstadt Freiburg: Von der Kriegslogik zur Friedenslogik
https://friedensstadt-freiburg.de/
Von der Kriegslogik zur Friedenslogik Wir haben die Vision von Freiburg als einer Stadt, die sich in allen Bereichen für Frieden einsetzt, die aktive Beiträge gegen Militarismus und Krieg leistet, die sich für Demokratie und Menschlichkeit einsetzt, sich Faschismus, Rassismus und Nationalismus entgegenstellt, die sich zivil und gewaltfrei verteidigt und die den Status einer völkerrechtlich geschützten Stadt anstrebt:
Freiburg wird Friedensstadt!
Maßnahmen für eine Friedensstadt Freiburg (Hinweis von C. Ronnefeldt: Zu jedem Punkt gibt es auf der Homepage eine ausführliche, lesenswerte Begründung)
1. Frieden durch Friedensbildung in Einrichtungen für Bildung und Erziehung 2. Unterstützung einer Friedenskultur durch internationale Friedensfeste 3. Frieden durch Vorbilder des Friedens und der Demokratie 4. Frieden durch Stärkung der Friedens- und Entwicklungsarbeit 5. Intensivierung internationaler Beziehungen und neue Partnerstädte 6. Frieden durch Förderung der Hilfen für Geflüchteten 7. Frieden durch Friedensforschun 8. Frieden durch Umstellung auf Produktion für den Frieden 9. Freiburg als Modellstadt für eine gewaltfreie, soziale Verteidigung 10. Freiburg als völkerrechtlich geschützte Stadt und atomwaffenfreie Zone
——
11. Wings-of-hope: Begegnung und Dialog mit dem Parents Circle – Families Forum (PCFF) https://wings-of-hope.de/veranstaltung/begegnung-und-dialog-mit-dem-parents-circle-families-forum-pcff/
Begegnung und Dialog mit dem Parents Circle – Families Forum (PCFF)
9. Mai 2026 19:00 - 21:00
Zwei Mitglieder des Parents Circle - Families Forum – eine Palästinenserin und Israelin - berichten in dieser besonderen Veranstaltung von ihrem persönlichen Weg: Beide haben im anhaltenden israelisch-palästinensischen Konflikt ein Familienmitglied verloren.
Trotz ihres tiefen Schmerzes haben sie sich bewusst gegen Vergeltung und Rache entschieden und stattdessen für Verständigung, Dialog und gegenseitige Akzeptanz. Statt Hass wählen sie den gemeinsamen Weg der Trauer. Ihr Anliegen ist nicht Vergebung, sondern die Transformation von Schmerz in Hoffnung - und die Überzeugung, dass Frieden nur durch gegenseitiges Zuhören und Anerkennen möglich ist.
Das Parents Circle - Families Forum wurde 1995 gegründet und zählt heute über 800 Mitglieder, die durch den Verlust eines geliebten Menschen im Konflikt verbunden sind. Aus ihrer Trauer heraus engagieren sich die Mitglieder gemeinsam für Versöhnung und einen gerechten Frieden. 2025 wurde der Parents Circle mit dem Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis ausgezeichnet - eine von vielen wichtigen Ehrungen, die die Arbeit der Organisation würdigten.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen die persönlichen Geschichten der beiden Referentinnen: Leila Al-Sheikh und Michal Halev. In einem moderierten Gespräch teilen sie ihre Erfahrungen, ihre Beweggründe und ihre Hoffnung. Im Anschluss haben die Teilnehmenden die Möglichkeit, Fragen zu stellen und in den direkten Austausch zu treten.
Die Begegnung eröffnet einen Raum, in dem Schmerz, Mut und Menschlichkeit spürbar werden und soll zeigen, wie Dialog selbst unter schwierigsten Bedingungen möglich ist.
Die Veranstaltung von Parents Circle Friends Deutschland wird in Kooperation mit der Petra-Kelly-Stiftung, Stiftung Wings of Hope Deutschland, Pax Christi im Erzbistum München & Freising und dem Evangelischen Migrationszentrum München durchgeführt.
Moderation: Thomas Prieto Peral
Die Veranstaltung findet auf Englisch statt. Eine Deutsche Übersetzung wird ermöglicht, falls erwünscht.
Die Teilnahme ist kostenlos, um Spenden wird gebeten.
9. Mai 2026, 19-21 Uhr
Ort: Haus der Hochschul- und Studierendengemeinden, Friedrichstr. 25, 80801 München
Alle Angaben zur Veranstaltung - auch die Anmeldung finden sich hier: