Liebe Friedensinteressierte, nachfolgend sende ich einige Artikel zu den Kriegen in der Ukraine und in Westasien sowie zum Thema Militarisierung - mit dem Hinweis, dass ich nicht mit allen Aussagen aller Artikel übereinstimme, die folgenden Beiträge aber für wichtig halte.
- tv: Kallas glaubt an Gelegenheit, den Krieg zu beenden
- Tagesschau: Putin schlägt Altkanzler vor - Schröder als Vermittler? Gemischte Reaktionen
- MDR: Bundesregierung weist Putin-Vorschlag zurück
- Der Spiegel: »New York Times«-Bericht US-Regierung bereitete sich Ende 2022 auf russischen Atomschlag in der Ukraine vor
- n tv: Teheran antwortete mit Raketen - Bericht: Emirate griffen heimlich Ölraffinerie im Iran an
- DW: Iran: Repression im Schatten des Krieges
- NYT: Das Schweigen, das auf die Vergewaltigung der Palästinenser trifft
- SZ: Westjordanland - EU einigt sich auf Sanktionen gegen radikale Siedler
- Peace now: Der EU-Rat beschließt Sanktionen gegen vier Siedlerorganisationen
- IPG: Rolf Mützenich: Europas Strategielücke Trump zieht US-Truppen ab und stoppt die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland. Das eigentliche Problem liegt jedoch ganz woanders.
- IPG: Scott Anderson: Operation „Gewaltiger Irrtum“ Ein Drohnenangriff reicht, und Hormus ist unpassierbar. Trotz aller US-Siegesrhetorik hält der Iran die strategischen Trümpfe in der Hand
- Manager Magazin: Marinesparte Rheinmetall will Fregatten-Debakel der Bundeswehr für 12 Milliarden Euro übernehmen
- Friedensfähig: Keine Mittelstreckenwaffen - nirgends! - Alle Infos zur Demo am 30.5.2026 in Wiesbaden
- Buchhinweis: Hanne Margret Birckenbach: Friedenslogik Verstehen.
- Ev. Friedensarbeit: EAK: Zahl der KDV-Beratungen steigt weiter deutlich an
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1. n tv: Kallas glaubt an Gelegenheit, den Krieg zu beenden https://www.n-tv.de/politik/Ukraine-Krieg-Bruessel-ruft-zu-neuer-EU-Ukraine-Drohnenallianz-auf-article23143824.html
13.5.2026
(…) 22:19 Kallas glaubt an Gelegenheit, den Krieg zu beenden
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sieht in Aussagen des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem möglichen Kriegsende ein Anzeichen für eine Schwächung Moskaus. Putins Äußerung zeige, "dass er sich nicht in einer starken Position befindet", sagt Kallas nach einem Treffen der EU-Verteidigungsminister in Brüssel.
"Ich glaube, dass es eine Gelegenheit gibt, diesen Krieg zu beenden", fügt sie hinzu. Kallas sagt zudem, Putin könne den Ukraine-Krieg "sofort" beenden, "wenn er einfach aufhören würde, zivile Infrastruktur zu bombardieren, und seine Truppen abziehen würde“.
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21:39 Donbass-Vereinbarung mit Putin? Trump dementiert
US-Präsident Donald Trump antwortet Journalisten am Weißen Haus auf die Frage zu einer möglichen Vereinbarung mit Wladimir Putin, den gesamten ukrainischen Donbass an Russland zu übergeben, kurz und knapp mit "Nein“.
Kiew lehnt ein solches Vorgehen ohnehin ab. Trumps Angaben zufolge neigt sich der Krieg "dem Ende zu". Ähnlich hatte sich zuletzt auch Putin geäußert, in diesem Zusammenhang aber auch von einer "endgültigen Zerstörung des Feindes" gesprochen. (…)
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2. Tagesschau: Putin schlägt Altkanzler vor - Schröder als Vermittler? Gemischte Reaktionen https://www.tagesschau.de/inland/russland-ukaine-putin-schroeder-reaktionen-100.html Putin schlägt Altkanzler vor - Schröder als Vermittler? Gemischte Reaktionen Stand: 10.05.2026 • 17:38 Uhr
Sie verbindet eine jahrelange Freundschaft - nun will Kreml-Chef Putin Altkanzler Schröder als Vermittler im Krieg gegen die Ukraine haben. Reaktionen aus der deutschen Politik folgen schnell.
Kremlchef Wladimir Putin hat den mit ihm befreundeten Altkanzler Gerhard Schröder als möglichen Vermittler im Krieg zwischen Russland und der Ukraine ins Spiel gebracht und damit eine Debatte in Deutschland ausgelöst. Die Bundesregierung reagierte zurückhaltend. (…)
Das Büro des Altkanzlers teilte auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa mit, Schröder werde sich zu dieser Frage nicht äußern. (…)
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3. MDR: Bundesregierung weist Putin-Vorschlag zurück
https://www.mdr.de/nachrichten/welt/osteuropa/politik/ukraine-krieg-ende-putin-schroeder-bundesregierung-100.html Ukraine-News | 10.Mai Bundesregierung weist Putin-Vorschlag zurück 10. Mai 2026, 19:54 Uhr
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16.57 Uhr
Russland erwartet US-Vermittler „bald" Der Kreml erwartet nach der von den USA vermittelten dreitägigen Waffenruhe eine baldige Wiederaufnahme der Gespräche über ein mögliches Ende des Ukrainekriegs. Der für die Verhandlungen zuständige Kremlbeauftragte Juri Uschakow sagte dem russischen Staatsfernsehen, die US-Unterhändler Steve Witkoff und Jared Kushner würden "schon ziemlich bald" wieder nach Moskau kommen. Ein konkretes Datum nannte er nicht.
Die laufende Waffenruhe sei durch zweitägige und "nicht einfache" Telefonate mit der US-Seite erreicht worden, so Uschakow weiter. Witkoff und Kushner hatten bereits mehrfach Gespräche zwischen den Kriegsparteien vermittelt. Ein Durchbruch ist dabei bislang jedoch ausgeblieben. Die Verhandlungen sind zuletzt ins Stocken geraten. (Quelle: dpa)
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11.10 Uhr
Berlin weist Putin-Vorschlag zurück
Die Bundesregierung weist den Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin für eine Vermittlung von Ex-Kanzler Gerhard Schröder im Ukraine-Krieg zurück. Das sei ein Scheinangebot und Teil der russischen, hybriden Strategie, verlautete am Sonntag aus Regierungskreisen in Berlin.
Die Verhandlungsoption sei nicht glaubwürdig, weil Russland seine Bedingungen nicht geändert habe. Ein erster Test für Glaubwürdigkeit wäre demnach eine Verlängerung der Waffenruhe. (Quelle: Reuters, dpa)
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4. Der Spiegel: »New York Times«-Bericht US-Regierung bereitete sich Ende 2022 auf russischen Atomschlag in der Ukraine vor
Hinweis von C. Ronnefeldt: Die Notwendigkeit eines baldigen Waffenstillstandes kann der Rückblick auf diese Meldung von 2022 aus dem Spiegel zeigen:
»New York Times«-Bericht US-Regierung bereitete sich Ende 2022 auf russischen Atomschlag in der Ukraine vor
Wie nah stand Russland vor einem Atomwaffeneinsatz im Ukrainekrieg?
In einer »Armageddon-Rede« stimmte US-Präsident Biden offenbar Parteifreunde schon darauf ein. Dass es nicht dazu kam, lag möglicherweise auch an Olaf Scholz.
10.03.2024, 18.48 Uhr
Der Ukrainekrieg zieht sich nun schon mehr als zwei Jahre. Inzwischen ächzt Kiew unter Munitionsmangel und den großen Verlusten in den eigenen Reihen. Die Nachrichten über die Lage im Krieg bestimmen gegenseitige Drohnenangriffe.
Es gab jedoch eine Zeit, in der die ukrainischen Streitkräfte auf einem Siegeszug schienen. Im Herbst 2022 gelangen ihnen im Rahmen einer Gegenoffensive in der Ostukraine große Gebietsgewinne. Die russischen Invasoren in dieser Zeit: in die Enge getrieben.
Ein Bericht der »New York Times« legt nun nahe, wie gefährlich diese Zeit wirklich war. Und zwar über die Ukrainehinaus. Dem Bericht zufolge deutete abgefangene, streng vertrauliche Kommunikation darauf hin, dass sich die russischen Drohungen von einem Einsatz nuklearer Waffen in der Ukraine in dieser Zeit in einen tatsächlichen Plan umsetzen könnten. (…)
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5. n tv: Teheran antwortete mit Raketen - Bericht: Emirate griffen heimlich Ölraffinerie im Iran an
Teheran antwortete mit Raketen Bericht: Emirate griffen heimlich Ölraffinerie im Iran an 12.05.2026, 10:47 Uhr
Während des mehrwöchigen Kriegs der USA gegen den Iran attackierte Teheran mit fast 3000 Drohnen und Raketen die Emirate. Die schlagen offenbar auch zurück, wie erst jetzt bekannt wird. Dabei fügten die VAE einer Raffinerie schwere Schäden zu.
Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) haben offenbar selbst Luftangriffe im Iran durchgeführt. Zu den Zielen der Militärschläge gehörte unter anderem eine Ölraffinerie auf der iranischen Insel Lawan, berichtet das "Wall Street Journal“ unter Berufung auf mehrere namentlich nicht genannte Quellen. (…)
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6. DW: Iran: Repression im Schatten des Krieges
https://www.dw.com/de/iran-repression-im-schatten-des-krieges/a-77064911
Menschenrechte
Iran Iran: Repression im Schatten des Krieges Shabnam von Hein
06.05.20266. Mai 2026 Während die internationale Aufmerksamkeit auf die militärische Eskalation zwischen Iran und den USA gerichtet ist, verschärft das Regime in Teheran den Druck auf die eigene Bevölkerung.
"Wir verfolgen die Menschenrechtslage im Iran mit großer Sorge", sagte Mahmood Amiry-Moghaddam gegenüber der Deutschen Welle. Der norwegisch-iranische Neurowissenschaftler ist Direktor der Menschenrechtsorganisation "Iran Human Rights". Er fügt hinzu: "Besonders alarmierend sind die täglichen Hinrichtungen von politischen Gefangenen, Demonstrierenden und Menschen, denen Spionage vorgeworfen wird.“ (…)
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7. NYT: Das Schweigen, das auf die Vergewaltigung der Palästinenser trifft https://www.nytimes.com/2026/05/11/opinion/israel-palestinians-sexual-violence.html?unlocked_article_code=1.h1A.dLiE.wyVyr6RukNeh&smid=nytcore-ios-share
Meinung
Nikolaus Kristof
Das Schweigen, das auf die Vergewaltigung der Palästinenser trifft Männliche und weibliche Palästinenser beschreiben brutalen sexuellen Missbrauch durch die Hände von israelischen Gefängniswärtern, Soldaten, Siedlern und Verhörbeamten.
Von Nikolaus Kristof
Meinungskolumnist, Bericht aus der Westbank
11. Mai 2026
Es ist ein einfacher Vorschlag: Was auch immer unsere Ansichten über den Nahostkonflikt sind, wir sollten uns zusammenschließen können, um Vergewaltigung zu verurteilen.
Anhänger Israels machten diesen Punkt nach den brutalen sexuellen Übergriffen auf israelische Frauen während des Hamas-geführten Angriffs auf Israel am 7. Oktober 2023. Donald Trump, Joe Biden, Benjamin Netanjahu und viele US-Senatoren, darunter Marco Rubio, verurteilten diese sexuelle Gewalt, und Netanyahu forderte zu Recht "alle zivilisierten Führer" auf, sich zu äußern. (…)
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8. SZ: Westjordanland - EU einigt sich auf Sanktionen gegen radikale Siedler
https://www.sueddeutsche.de/politik/eu-sanktionen-siedler-westjordanland-israel-li.3482004 Westjordanland EU einigt sich auf Sanktionen gegen radikale Siedler 11. Mai 2026, 17:37 Uhr
Erstmals seit dem Höhepunkt der Gaza-Krise verständigt sich die Staatengemeinschaft auf Strafmaßnahmen. Der Beschluss bleibt jedoch hinter ursprünglichen Ambitionen zurück.
Nach monatelangem Ringen hat sich die Europäische Union auf Sanktionen gegen gewaltbereite israelische Siedler im Westjordanland verständigt. Damit gelang es dem Staatenbund zum ersten Mal seit dem Höhepunkt der Gaza-Krise, einstimmige Unterstützung für Strafmaßnahmen gegen Israel zu erlangen.
Die entsprechenden Pläne lagen bereits seit dem vergangenen Jahr auf dem Tisch der EU-Kommission. Doch die Umsetzung scheiterte stets am Veto-Recht – insbesondere die frühere ungarische Regierung hatte den Vorstoß wiederholt blockiert. (…)
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9. Peace now: Der EU-Rat beschließt Sanktionen gegen vier Siedlerorganisationen
https://peacenow.org.il/en/the-eu-council-decides-to-impose-sanction-on-four-settler-organizations
Der EU-Rat beschließt Sanktionen gegen vier Siedlerorganisationen
11.05.2026
Die Außenminister der Europäischen Union haben heute beschlossen, Sanktionen gegen vier Siedlerorganisationen zu verhängen, die mit Gewalt und der Enteignung von Palästinensern im Westjordanland in Verbindung stehen. Bei den sanktionierten Organisationen handelt es sich um: Amana, HaShomer Yosh, Regavim und Nachala. Neben diesen Organisationen beschloss die EU auch, Sanktionen gegen drei Siedler zu verhängen, die diese Gruppen leiten. Details siehe unten. (…)
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siehe auch:
Podcast Sophie von der Tann:
Im Schatten des Iran-Kriegs: Siedlergewalt im Westjordanland (29‘)
https://www.ardsounds.de/episode/urn:ard:episode:7af9249585b8eefc/
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Hinweis von C. Ronnefeldt:
Veranstaltungen zum Nakba-Tag (arab.: Nakba: Katastrophe) am 15.5.2026,
wo auch die Nakba-Ausstellung gezeigt wird:
1. Frankfurt/Main, Hauptwache, Samstag, 16.5.26, 11-15:30Uhr
2. Mannheim, Marktplatz, 14.-16.5.26, auch in Heildelberg
3. Freiburg, Alleegarten (Mensa Rempartstr,), Tanzbrunnen, 15.-17.5.26
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10. IPG: Rolf Mützenich: Europas Strategielücke Trump zieht US-Truppen ab und stoppt die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland. Das eigentliche Problem liegt jedoch ganz woanders.
Außen- und Sicherheitspolitik
07.05.2026
Rolf Mützenich Europas Strategielücke
Trump zieht US-Truppen ab und stoppt die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland. Das eigentliche Problem liegt jedoch ganz woanders. Dr. Rolf Mützenich gehört seit 2002 dem Deutschen Bundestag an. Er war von 2019 bis 2025 Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.
Vor wenigen Tagen hat US-Präsident Donald Trump angekündigt, 5 000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen und die zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und Präsident Joe Biden im Jahr 2024 vereinbarte Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland auszusetzen. Ob die Truppen innerhalb Europas verlegt oder in die USA zurückgeführt werden und ob insbesondere die geplante Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörpern tatsächlich entfällt, steht derzeit noch nicht endgültig fest. Wie so oft bei Trumps erratischen Entscheidungen bleiben wesentliche Fragen der Umsetzung und der konkreten Ausgestaltung ungeklärt. (…)
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11. IPG: Scott Anderson: Operation „Gewaltiger Irrtum“ Ein Drohnenangriff reicht, und Hormus ist unpassierbar. Trotz aller US-Siegesrhetorik hält der Iran die strategischen Trümpfe in der Hand
Außen- und Sicherheitspolitik
07.05.2026
Scott Anderson Operation „Gewaltiger Irrtum“
Ein Drohnenangriff reicht, und Hormus ist unpassierbar. Trotz aller US-Siegesrhetorik hält der Iran die strategischen Trümpfe in der Hand.
Scott Anderson ist Schriftsteller und Kriegsberichterstatter. Er ist der Autor des Buches „King of Kings: Die iranische Revolution – Eine Geschichte von Hybris, Selbsttäuschung und katastrophaler Fehleinschätzung“.
Amerikas Krieg gegen Iran ist in eine ruhigere Phase eingetreten: diplomatische Muskelspiele, immer wieder abgebrochene Verhandlungen, endloses Gerangel um eine Beilegung. Das ist natürlich weitaus besser als die Vernichtung der iranischen Zivilisation, mit der Präsident Trump noch vor wenigen Wochen gedroht hatte, aber es wirft die Frage auf, wodurch diese Wende bewirkt wurde. (…)
Aus dem Englischen von Andreas Bredenfeld Der Artikel erschien zuerst in der New York Times.
https://www.nytimes.com/2026/05/04/opinion/iran-us-israel-war-drones-strait-of-hormuz.html
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12. Manager Magazin: Marinesparte Rheinmetall will Fregatten-Debakel der Bundeswehr für 12 Milliarden Euro übernehmen
https://www.manager-magazin.de/unternehmen/industrie/rheinmetall-will-fregatten-debakel-der-bundeswehr-fuer-12-milliarden-euro-uebernehmen-a-cdf313b9-00a3-409b-b548-c941a6f82233?utm_source=firefox-newtab-de-de Marinesparte Rheinmetall will Fregatten-Debakel der Bundeswehr für 12 Milliarden Euro übernehmen
Das bisher gescheiterte F126-Projekt der Bundeswehr bekommt eine zweite Chance: Rheinmetall will die Führung übernehmen. Doch mit mehr als 12 Milliarden Euro wird die Fregatte zum Rekordfall deutscher Rüstungsbeschaffung.
06.05.2026, 18.46 Uhr
Rheinmetall will ein ins Stocken geratenes Fregattenprogramm der Bundeswehr übernehmen. Dafür fordert der Konzern rund 12 Milliarden Euro. Nach sechs Monaten Verhandlungen und Prüfungen hat die neue Marinesparte des Unternehmens der Bundesregierung ihre Konditionen vorgelegt. Das berichtet die „Financial Times“.
Dabei geht es um den Bau von sechs F126‑Fregatten. Das Projekt gilt als eines der schwierigsten Rüstungsbeschaffungsvorhaben Deutschlands. Bislang wurde es von der niederländischen Werft Damen geführt. Softwareprobleme und Konflikte mit deutschen Beschaffungsstellen führten allerdings dazu, dass Berlin Zahlungen zurückhielt. Sechs Jahre nach Zuschlagserteilung überprüft Damen deshalb nun seine Rolle. Bislang sind etwa 2 Milliarden Euro an Damen und dessen Subunternehmer geflossen. (…)
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13. Friedensfähig: Keine Mittelstreckenwaffen - nirgends! - Alle Infos zur Demo am 30.5.2026 in Wiesbaden
https://friedensfaehig.de/demos-in-grafenwoehr-und-wiesbaden-keine-mittelstreckenwaffen-nirgends/
Keine Mittelstreckenwaffen - nirgends! Alle Infos zur Demo am 30.5.2026 in Wiesbaden Die Kampagne „Friedensfähig statt erstschlagfähig. Für ein Europa ohne Mittelstreckenwaffen!“ ruft mit zahlreichen Partnerorganisationen für den 30. Mai 2026 zur bundesweiten Demo in Wiesbaden auf. Zusammen stellen wir uns gegen die Stationierung von Mittelstreckenwaffen in Deutschland und Europa! Alle Infos rund um die Demos unter dem Link:
https://friedensfaehig.de/demos-in-grafenwoehr-und-wiesbaden-keine-mittelstreckenwaffen-nirgends/
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14. Buchhinweis: Hanne Margret Birckenbach: Friedenslogik Verstehen.
http://www.hanne-margret-birckenbach-wellmann.de/
Buchhinweis: Hanne Margret Birckenbach:
Friedenslogik Verstehen.
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15. Ev. Friedensarbeit: EAK: Zahl der KDV-Beratungen steigt weiter deutlich an
EAK: Zahl der KDV-Beratungen steigt weiter deutlich an
13.05.2026
Der Bedarf an Beratungen zu Fragen der Kriegsdienstverweigerung ist weiterhin sehr hoch. Dies betonte die Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Kriegsdienstverweigerung und Frieden (EAK) zum Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung, der am 15. Mai begangen wird.
„Die Zahl der Anfragen, die uns erreichen, steigt derzeit deutlich an“, sagt Stefan Schwarzer. Der Stuttgarter Pfarrer ist Koordinator der Gewissensberatung in der Evangelischen Landeskirche in Württemberg und landeskirchlicher Friedenspfarrer. „Dieses Jahr schaffen wir EKD-weit locker die Zahl von 1000 Beratungen. Bereits Mitte April haben wir so viele Beratungen durchgeführt wie 2022 im gesamten Jahr. Auch gegenüber dem Vorjahreszeitraum hat sich die Zahl schon jetzt verdoppelt“, unterstreicht Stefan Schwarzer. (…)