In mehreren Präsenztreffen und Video-Konferenzen wurde unsere Kampagnenstrategie seit acht Jahren erstmalig wieder auf den Prüfstand gestellt und für die kommenden zwei Jahre neu überarbeitet. Das Bild zeigt unser zweitägiges Treffen in Köln am 11. und 12. Februar.
Am 22. Januar 2022 begann das letzte Jahr so wunderbar mit der globalen Feier zum Inkrafttreten des Atomwaffen-Verbotsvertrages durch die 50. Ratifizierung. Heute haben bereits 68 Länder ratifiziert (91 haben unterzeichnet)! Nun war der Weg frei zur ersten Konferenz der Mitgliedsstaaten des Verbotsvertrages, die im Juni 2022 in Wien stattfand. Deutschland entschied als erstes NATO-Land, einen Beobachter zu senden. Auch nahm eine große Delegation mit vielen jüngeren Menschen aus unserer Friedensbewegung teil.
Marion Küpker berichtet:
Vom 1. bis 26. August wurden in der UN in der ersten Woche die Berichte der einzelnen Länder vorgetragen.
Am 2. August hielt Außenministerin Baerbock ihre Rede, in der sie mit keiner Silbe auf die Verletzungen des NVV/NPT durch Deutschland oder andere westliche Atommächte oder NATO-Staaten einging.
Seit Jahrzehnten war die Gefahr eines Atomkriegs nicht mehr so hoch wie aktuell. Nichtsdestotrotz soll auch in diesem Jahr das NATO-Manöver Steadfast Noon stattfinden, an dem sich auch die Bundeswehr beteiligen wird. Dagegen organisiert "Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt" mit der FriedensGruppe Düren, der DFG-VK NRW und der Ortsgruppe Köln für den 22. Oktober 2022 eine Demo!
Die Friedensbewegung fordert seit langem eine Welt ohne Atomwaffen und in diesem Kontext auch die Abkehr von der nuklearen Teilhabe. In unserem Abendforum wollen wir den verfassungs-, völker- und bündnisrechtlichen Rahmen der “nuklearen Teilhabe” und die offenen rechtlichen Fragen ebenso in den Blick nehmen wie die aktuelle friedens- und sicherheitspolitische Diskussion um Atomwaffen und die verschiedenen Formen des zivilgesellschaftlichen Protestes.
Die 1. MSP -Konferenz (Members of State Parties) vom 21.-23. Juni fand in den gleichen UN Räumen statt wie die 2. ICAN Konferenz. Überraschend war, dass neben dem deutschen Vertreter, der Botschafter Rüdiger Bohn (Bild oben, Beauftragter f. Abrüstung, Rüstungskontrolle + Nichtverbreitung im Auswärtigen Amt), letztendlich doch mehrere NATO-Länder mit Beobachterstatus vertreten waren, darunter die Niederlande und Belgien als zwei weitere Länder mit der "nuklearen Teilhabe in der NATO", sowie Schweden, Norwegen, Australien und die Schweiz.
An der 2. ICAN-Konferenz zu den "Humanitären Auswirkungen von Atomwaffen" am 20. Juni haben auch sehr viele RegierungsvertreterInnen teilgenommen. Wir hatten exzellente wissenschaftliche Vorträge und Präsentationen zu Klima und Atomwaffen, die jeder/m StaatenvertreterIn und uns allen den Wahnsinn diverser Atombomben-Einsatzstrategien vorführten. Die Atomgefahren durch Unfälle und künstliche Intelligenz zeigten das Glück, das wir bisher hatten. Diese Studienergebnisse machen deutlich, dass die nukleare Abschreckung abgelehnt werden muss.
Das ICAN-Forum (https://vienna.icanw.org/forum) ist eine wichtige und großartige Möglichkeit für NGOs und AktivistInnen, sich über unser ICAN-Netzwerk und die verschiedenen Themen zu informieren (einen kleinen Ausschnitt), insbesondere für Neulinge, und sich über unsere gemeinsame Strategie zu informieren: 40 international organisierte Workshops mit über 100 Referenten (+Livestreams).
Im Juni fuhren (mich eingeschlossen) insgesamt an die 50 Friedensbewegte von ICAN, IPPNW, Pressehütte Mutlangen, Friedensmuseum Nürnberg, Versöhnungsbund, Kampagnenrats-SprecherInnen, Ohne Rüstung Leben und der DFG nach Wien.
Marion Küpker berichtet:
Ich schreibe Euch diese Zeilen aus New York von der 10. Atomwaffen-Nichtverbreitungsvertrags-Konferenz (NVV), die am 1. August begann.
Wir sind hier aus Deutschland mit ca. 20 Menschen der Zivilgesellschaft vertreten, darunter drei Jugenddelegationen: eine zehnköpfige der DFG-VK, eine sechsköpfige der Friedenswerkstatt Mutlangen sowie eine zweiköpfige von ICAN.