Neues zum Ukraine-Krieg

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Liebe Friedensinteressierte,

nachfolgend einige Beiträge zum Ukraine-Krieg:

  1. 1. n tv: Ukraine-Krieg im Liveticker
  2. Botschaft der Ukraine: Ansprache des Präsidenten der Ukraine Volodymyr Selenskyj an das Deutsche Volk
  3. NZZ: Rüstungskonzern Rheinmetall wird in den DAX aufgenommen und will Fabrik in der Ukraine aufbauen
  4. SZ: Pipelines: Offenbar neue Hinweise zu den Nord-Stream-Explosionen
  5. Die Zeit: Gaspipeline: Nord-Stream-Ermittlungen: Spuren führen in die Ukraine
  6. Blätter: Paul Schäfer: Ein Jahr russischer Angriffskrieg: Das Elend der linken Legenden
  7. Blätter: Prof. August Pradetto: Panzer, Kampfjets und Raketen? Über die roten Linien im Ukrainekrieg
  8. ipg-Journal: Mehr Frauen an den Verhandlungstisch
  9. Peace-ed-campaign: Prof. Werner Winterstein: Ein Jahr Krieg in der Ukraine: Willst du Frieden, bereite Frieden vor
  10. Frieden-stark-machen: ABGEORDNETENERKLÄRUNG: Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten stärken.

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1. n tv: Ukraine-Krieg im Liveticker 08.03.2023

https://www.n-tv.de/politik/17-15-Energiekonzern-Eon-kann-sich-Nord-Stream-Reparatur-vorstellen--article23143824.html

15:24 Stoltenberg: Bachmut könnte innerhalb von Tagen fallen

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg warnt vor einer russischen Einnahme der umkämpften ostukrainischen Stadt Bachmut. "Wir können nicht ausschließen, dass Bachmut in den nächsten Tagen fällt", sagt Stoltenberg am Rande von Beratungen mit den EU-Verteidigungsministern in Stockholm. (…)

(…)

14:54 Getreidedeal läuft in zehn Tagen aus: Russland zögert bei der Verlängerung

Russlands hat nach wie vor Bedenken, heißt es bei türkischen Diplomaten auf die Frage, ob die Vereinbarung zur Ausfuhr ukrainischen Getreides über das Schwarze Meer verlängert wird. "Die Bedenken Russlands oder vielmehr die Probleme, mit denen Russland konfrontiert ist, sind noch nicht ausgeräumt", sagt der Insider. (…)

(…)

08:04 UN-Generalsekretär Guterres in Kiew eingetroffen

UN-Generalsekretär António Guterres ist zu einem Besuch in der Ukraine eingetroffen. Guterres sei in der Nacht zum Mittwoch in der Hauptstadt Kiew angekommen, sagt Sprecher Stéphane Dujarric auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. (…)

2. Botschaft der Ukraine: Ansprache des Präsidenten der Ukraine Volodymyr Selenskyj an das Deutsche Volk

https://germany.mfa.gov.ua/de/news/zvernennya-prezidenta-ukrayini-do-nimeckogo-narodu

Veröffentlicht am 24 Februar 2023 17:43

Ansprache des Präsidenten der Ukraine Volodymyr Selenskyj an das Deutsche Volk

Liebes deutsches Volk! Lieber Herr Bundespräsident! Lieber Herr Kanzler, lieber Olaf!

Heute ist es ein Jahr her, als sich alles geändert hat - für die Ukraine, für Deutschland, für ganz Europa und für die freie Welt.

(…)

Haben wir die Kraft zu siegen? Ja, wir sind in der Lage dazu. In Einheit. Entschieden. Und standhaft.

Wir sind in der Lage, schon in diesem Jahr der russischen Aggression ein Ende zu bereiten. (…)

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3. NZZ: Rüstungskonzern Rheinmetall wird in den DAX aufgenommen und will Fabrik in der Ukraine aufbauen

https://www.nzz.ch/wirtschaft/wirtschaft-ruestungskonzern-rheinmetall-wird-in-den-dax-aufgenommen-und-will-fabrik-in-der-ukraine-aufbauen-ld.1728513

4.3.2023

Rüstungskonzern Rheinmetall wird in den DAX aufgenommen

und will Fabrik in der Ukraine aufbauen

(dpa) Der Rüstungskonzern Rheinmetall wird in den deutschen Leitindex DAX aufgenommen. Das teilte die Deutsche Börse am Freitagabend (3. 3.) mit. Das Düsseldorfer Unternehmen ersetzt in der ersten deutschen Börsenliga ab dem 20. März den Dialyse-Spezialisten Fresenius Medical Care AG. FMC steigt dann in den Index der mittelgrossen Werte, den MDAX, ab.

Rheinmetall hat derzeit einen Börsenwert von mehr als 10,8 Milliarden Euro. Der Börsenkurs der Aktie hat sich seit der russischen Invasion in die Ukraine vor gut einem Jahr fast verdoppelt. (…)

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siehe auch:

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/rheinmetall-hensoldt-dax-1.5763082?reduced=true

Rüstungsindustrie: Der Dax wird militärischer 5. März 2023, 15:49 Uhr

Der Rüstungskonzern Rheinmetall löst im wichtigsten Aktienindex ausgerechnet einen Gesundheitskonzern ab. Selten hat die Börse besser abgebildet, was gerade in der Welt passiert.

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4. SZ: Pipelines: Offenbar neue Hinweise zu den Nord-Stream-Explosionen https://www.sueddeutsche.de/politik/nord-stream-explosionen-hinweise-proukrainische-truppe-1.5764578

Pipelines: Offenbar neue Hinweise zu den Nord-Stream-Explosionen 7. März 2023, 19:18 Uhr

Die "New York Times" berichtet mit Bezug auf Quellen in US-Behörden, dass es im Fall Nord Stream neue Hinweise gebe: Eine proukrainische Gruppe könnte hinter den Pipeline-Explosionen stecken. Doch vieles bleibt unklar.

Im Fall der explodierten Pipelines Nord Stream 1 und 2 gibt es offenbar neue Hinweise. Die New York Times berichtete am Dienstag, nach Angaben anonymer Quellen im Regierungsapparat in Washington hätten die USA Indizien dafür zusammengetragen, dass eine proukrainische Gruppe hinter der Sabotage im September 2022 steckt.

Auch in Berlin sorgte der Bericht am Dienstag für Aufsehen. "Die Bundesregierung hat den jüngsten Bericht der New York Times zur Kenntnis genommen", sagte eine Regierungssprecherin der Süddeutschen Zeitung. Der Generalbundesanwalt (GBA) ermittele seit Anfang Oktober 2022 in der Sache.

siehe dazu auch:

https://www.nytimes.com/2023/03/07/us/politics/nord-stream-pipeline-sabotage-ukraine.html Intelligence Suggests Pro-Ukrainian Group Sabotaged Pipelines, U.S. Officials Say ——

5. Die Zeit: Gaspipeline: Nord-Stream-Ermittlungen: Spuren führen in die Ukraine https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-03/nordstream-2-ukraine-anschlag?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.n-tv.de%2F

Gaspipeline: Nord-Stream-Ermittlungen: Spuren führen in die Ukraine Ermittler haben das Boot identifiziert, von dem aus die Anschläge auf Nord Stream ausgeführt wurden. Offenbar wurde es von einer Firma gemietet, die Ukrainern gehört.

Von Holger Stark

7. März 2023, 18:03 Uhr

Die deutschen Ermittlungsbehörden haben bei der Aufklärung des Anschlags auf die Pipelines Nord Stream 1 und 2 offenbar einen Durchbruch erzielt. Nach einer gemeinsamen Recherche von ARD-Hauptstadtstudio, des ARD-Politikmagazins Kontraste, des SWR und der ZEIT konnte im Zuge der Ermittlungen weitgehend rekonstruiert werden, wie und wann der Sprengstoffanschlag vorbereitet wurde.

Demnach führen Spuren in Richtung Ukraine. Allerdings haben die Ermittler bislang keine Beweise dafür gefunden, wer die Zerstörung in Auftrag gegeben hat. (…)

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6. Blätter: Paul Schäfer: Ein Jahr russischer Angriffskrieg: Das Elend der linken Legenden https://www.blaetter.de/ausgabe/2023/februar/ein-jahr-russischer-angriffskrieg-das-elend-der-linken-legenden

Ein Jahr russischer Angriffskrieg: Das Elend der linken Legenden von Paul Schäfer

(…)

Bei der Frage nach den Kriegsursachen sollte auch strikt zwischen der Verfolgung kapitalistischer Geschäftsinteressen und militärischer Eroberungs- und Unterwerfungspolitik unterschieden werden. Natürlich wollen die USA und die EU in der Ukraine Geschäfte machen und auch ihren (hegemonialen) Einfluss in Mittel- und Osteuropa ausbauen.

Besonders die USA sehen zudem die Gelegenheit, den Krieg für die weitere und dauerhafte Schwächung des potenziellen weltpolitischen Rivalen in Moskau zu nutzen, vor allem in militärischer Hinsicht.

Ein Land mit dem Bruttoinlandsprodukt Italiens und einer nicht zukunftsträchtig ausgerichteten Volkswirtschaft dürfte von ihnen indes nicht ernsthaft als bedrohlicher Weltmarktkonkurrent angesehen werden. Mit dem von Barack Obama eingeleiteten Schwenk nach Asien („Pivot to Asia“) wurde zudem eine Neuausrichtung der US-Außenpolitik eingeleitet, die China als den möglichen Hauptwidersacher für die globale Vormachtstellung der USA ins Visier nimmt.

Es ist kein Zufall, dass es gerade „Falken“ in Washington sind, die den Ukrainekrieg als unwillkommene Ablenkung von dieser Hauptaufgabe sehen und die die immensen Kosten vermeiden möchten, die ihnen die Unterstützung der Ukraine abverlangt.

(…)

Wenn manche Linke von Geopolitik und Stellvertreterkrieg sprechen, so beschwören sie nicht nur alte Freund-Feind-Koordinaten sondern sie verwischen zugleich das Verhältnis von Tätern und Opfern in diesem Krieg.

Das aber ist moralisch inakzeptabel. Auch Linke müssen sich der Frage stellen, wie man autoritären Regimen, die eine expansive Außenpolitik verfolgen, wirkungsvoll, also auch möglichst präventiv, widerstehen kann.

Und sie sollten prüfen, wie sie in den breiten demokratischen Bündnissen, die angesichts globaler Bedrohungen gebraucht werden, eine eigenständige und weiterführende Rolle bewahren können.

Was nicht mehr geht, ist das Sich-Eingraben in alten Gewissheiten gegenüber einer unverstandenen Welt und neuen friedenspolitischen Herausforderungen, ganz zu schweigen von der beschämenden Parteinahme für das autokratische Putin-Regime in Nachbarschaft zu rechtspopulistischen Demagogen.

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7. Blätter: Prof. August Pradetto: Panzer, Kampfjets und Raketen? Über die roten Linien im Ukrainekrieg https://www.blaetter.de/ausgabe/2023/maerz/panzer-kampfjets-und-raketen

Panzer, Kampfjets und Raketen? Über die roten Linien im Ukrainekrieg von August Pradetto

(…)

Wann ist die Zeit für Verhandlungen gekommen?

Umso mehr drängt sich die Frage auf, ob jetzt nicht die Zeit für Verhandlungen gekommen ist. Ein für Diplomatie positiver Faktor ist, dass die Ukraine den Beweis erbracht hat, dass sie mit westlicher Unterstützung den russischen Streitkräften widerstehen kann und bereit ist, dies auch weiter zu tun.

Die Nato hat demonstriert, dass sie willens und in der Lage ist, die Ukraine bei der Abwehr der russischen Aggression weiterhin auf vielfältigste Weise zu unterstützen. Die russischen Streitkräfte wiederum haben gezeigt, dass sie keineswegs geschlagen sind, auch wenn sie gegenwärtig in dem schmalen Streifen in der Ost- und Südostukraine festsitzen.

Angesichts dieser Pattsituation tut sich hypothetisch ein Zeitfenster für Verhandlungen auf – das freilich nur dann real wird, wenn ein Waffenstillstand und Verhandlungen von Washington und Kiew wie von Moskau besser bewertet werden als andere Optionen. Die entscheidende Frage ist also, was der Anreiz für die Parteien sein könnte, sich an den Verhandlungstisch zu begeben. (…)

— 8. ipg-Journal: Mehr Frauen an den Verhandlungstisch

https://www.ipg-journal.de/rubriken/aussen-und-sicherheitspolitik/artikel/mehr-frauen-an-den-verhandlungstisch-6558/?utm_campaign=de_40_20230307&utm_medium=email&utm_source=newsletter

Außen- und Sicherheitspolitik 07.03.2023

Hanna Shelest & Yevgeniya Gaber Mehr Frauen an den Verhandlungstisch

In der Ukraine ist die Diplomatie weiterhin eine klassische Männerdomäne.

Gerade jetzt ist es aber Zeit für eine feministische Außenpolitik. (…)

Obwohl sich die Ukraine immer noch im Krieg befindet, ist es jetzt an der Zeit, über eine feministische Außenpolitik nachzudenken. Beim Wiederaufbau der Ukraine nach dem Krieg sollten eine ausgewogene Gleichstellungspolitik und Antidiskriminierungsmaßnahmen in verschiedenen Bereichen zur Vorbedingung für die Kooperation mit internationalen Partnern werden.

Standards dieser Art sollten im Unternehmertum und in sozioökonomischen Entwicklungsprogrammen eingeführt werden, wobei die Einbeziehung der Gleichstellungsproblematik ein wichtiger Bestandteil von sektoralen Richtlinien sowie in den Verfahren zur Überwachung, Auswertung und Berichterstattung sein sollte.

(…)

—— 9. Peace-ed-campaign: Prof. Werner Winterstein: Ein Jahr Krieg in der Ukraine: Willst du Frieden, bereite Frieden vor https://www.peace-ed-campaign.org/de/one-year-of-war-in-ukraine-if-you-want-peace-prepare-peace/

Ein Jahr Krieg in der Ukraine: Willst du Frieden, bereite Frieden vor 22. Februar 2023 Von Werner Wintersteiner Kluger Pazifismus Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat uns empört und uns in Solidarität mit den tapferen Ukrainern geeint. Gleichzeitig hat sie aber eine absurde Situation geschaffen, die kaum jemandem bewusst zu sein scheint.

Es ist Krieg und gerade jetzt ist es verpönt, über Frieden nachzudenken – wer das tut, macht Putins Geschäfte, ist hoffnungslos naiv und redet in Unkenntnis der Lage etc. Aber gerade angesichts des Krieges, es sollte die natürlichste Sache der Welt sein, einen Ausweg aus dieser Katastrophe zu finden. Stattdessen ist nur ein Gedankengang erlaubt – Krieg um den Sieg, der Frieden bringen soll.

Der Pazifismus ist diskreditiert worden, und möglicherweise hat er selbst eine Rolle dabei gespielt. In den ausufernden Manifesten wird moralisches Bekenntnis zelebriert, die Solidarität mit den Opfern tritt mitunter in den Hintergrund und Wege zum ersehnten Frieden fehlen.

(…)

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10. Frieden-stark-machen: ABGEORDNETENERKLÄRUNG: Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten stärken.

Mit der nachfolgenden Aktion können MdB aufgefordert werden, Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten zu stärken.

https://www.frieden-stark-machen.de/start

Sehr geehrte Abgeordnete des Deutschen Bundestages, nach Angaben der Vereinten Nationen waren im Jahr 2021 mehr Menschen von Kriegen und gewaltsamen Konflikten betroffen als jemals seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Mehr als 100 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht, mehr als je zuvor.

Kriege und gewaltsame Konflikte werfen die Weltgemeinschaft in ihren Bemühungen weit zurück, die 2015 beschlossenen globalen Nachhaltigkeitsziele der Agenda 2030 zu erreichen. Darum muss Deutschland dem Aufruf des Generalsekretärs der Vereinten Nationen folgen und deutlich mehr in zivile Krisenprävention und Friedensförderung investieren.

Wir fordern Sie auf: Setzen Sie sich dafür ein, Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten zu stärken.

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ABGEORDNETENERKLÄRUNG

Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten stärken.

Wir, die unterzeichnenden Abgeordneten des Deutschen Bundestags,

bekennen uns zu den Zielen für nachhaltige Entwicklung der Agenda 2030 der Vereinten Nationen. Die aktuellen Kriege und internationalen Konflikte werfen die Weltgemeinschaft in ihren Bemühungen für den Schutz unserer Lebensgrundlagen und ein Leben in Sicherheit und Würde für alle Menschen dramatisch zurück.

Wir unterstützen den Aufruf des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, angesichts der Vielzahl aktueller Krisen und Konflikte mehr in Prävention und Friedensförderung zu investieren. Auch Deutschland muss dafür mehr Verantwortung übernehmen.

Wir wollen Deutschlands zivile Friedensfähigkeiten stärken. Unser Land soll noch mehr zur Prävention und der Entschärfung internationaler Krisen, Kriege und Konflikte beitragen. Darum werden wir uns im Rahmen unseres Mandates als Mitglieder des Deutschen Bundestages dafür einsetzen, die Mittel für zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedensförderung in dieser Legislaturperiode deutlich auszubauen.