Liebe Friedensinteressierte, nachfolgend einige Beiträge zu zu den Kriegen in der Ukraine und in Westasien.
1. F.A.Z.: Ukraine-Liveticker
2. ZDF: Kritik von Kiews Bürgermeister: Funkstille zwischen Klitschko und Selenskyj
3. Linksfraktion: Schriftliche Frage an die Bundesregierung bezüglich der Nordstream-Pipeline-Anschläge
4. Die Zeit: Der 33-Billionen-Dollar-Strudel
5. Houstenpost: Afrikanische und nahöstliche Nationen ziehen Goldreserven inmitten der amerikanischen Wirtschaftssorgen ab
6. Infosperber: «Operationsplan Deutschland» bereitet auf einen Krieg vor
7. Schweizer Außenministerium: Schweiz organisiert im Juni 2024 auf dem Bürgenstock eine hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine
8. taz: Fortschritte bei Verhandlungen in Nahost: Die Lösung ist politisch
9. Forum ZFD: Aufruf: Israelis und Palästinenser*innen gedenken der Opfer
10. NYT: „Wo ist der palästinensische Gandhi?"
11. NDR: Heribert Prantl: Den Frieden gewinnen - aller akuten Gewalt zum Trotz?
12. Extradienst: Roland Appel: Peinlich verlogener Veteranenzirkus
13. BSV: Jahrestagung des BSV: Jenseits der Kriegslogik – Alternative Wege zum Frieden in der Ukraine
14: Versoehnungsbund: Friedenszentrum anlässlich des Katholikentags in Erfurt 30.5. - 01.06.2024
15. Connection: Aktion #RefuseWar
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1. F.A.Z.: Ukraine-Liveticker
2.5.2024 03:56 Uhr
Die Schweiz hat am Donnerstag mehr als 160 Delegationen offiziell zur geplanten Ukraine-Konferenz eingeladen. Sie findet am 15. und 16. Juni in einem Nobelhotel am Vierwaldstättersee, dem Bürgenstock, statt und wurde auf Bitten der Ukraine organisiert. Das Treffen finde auf Ebene der Staats- und Regierungschefs und -chefinnen statt, teilte das Außenministerium in Bern mit.
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1.5.2024 22:46 Uhr
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Abschluss von mehreren neuen Sicherheitsabkommen angekündigt. „Wir bereiten noch sieben neue Sicherheitsdokumente für unser Land vor – bilaterale Sicherheitsabkommen", sagte Selenskyj am Mittwoch in seiner täglichen Videoansprache, „darunter auch mit den USA". Die Details bezüglich der Waffenlieferungen, Finanzhilfen und politischen Kooperation würden gerade ausgearbeitet.
(...)
1.5.2024. 17.24 Uhr
Nach Angaben der ukrainischen Wirtschaftsministerin Julija Swyrydenko haben die ukrainischen Ausfuhren im April das Vorkriegsniveau erreicht. Demnach seien Güter von mehr als 13 Millionen Tonnen respektive einem Warenwert von 3,3 Milliarden US-Dollar exportiert worden, sagte Swyrydenko am Mittwoch.
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2. ZDF: Kritik von Kiews Bürgermeister: Funkstille zwischen Klitschko und Selenskyj
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/klitschko-vitali-kritik-selenskyj-ukraine-krieg-russland-100.html?utm_source=pocket-newtab-de-de Kritik von Kiews Bürgermeister: Funkstille zwischen Klitschko und Selenskyj 29.04.2024 | 11:18
Vitali Klitschko kritisiert eine fehlende "Einheit zwischen den politischen Kräften" in der Ukraine. Zwischen Kiews Bürgermeister und Präsident Selenskyj herrsche Funkstille.
(...)
Klitschko: Zu wenig Engagement im Kampf gegen Korruption
Darüber hinaus wirft Klitschko der ukrainischen Regierung vor, zu wenig gegen die im Land grassierende Korruption zu unternehmen. Auf die Frage, ob die Regierung bei der Korruptionsbekämpfung auf einem guten Weg sei, sagte er: Diese Frage können Sie jedem Bürger stellen und ich bin sicher, jeder Bürger sagt: 'Nein'. (...)
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3. Linksfraktion: Schriftliche Frage an die Bundesregierung bezüglich der Nordstream-Pipeline-Anschläge
Schriftliche Frage an die Bundesregierung im Monat September 2022
Frage Nr. 489
Berlin, 07.10.2022
Seite 1 von 4
Sehr geehrte Frau Abgeordnete,
seitens der Bundesregierung beantworte ich die Frage wie folgt:
Frage:
Welche Erkenntnisse (auch geheimdienstliche) liegen der Bundesregierung bisher zu den Ursachen und möglichen Urhebern der Anschläge auf die Unterwasserpipelines Nord-Stream 2 am Montag, dem 26. September um 2:04, und Nord-Stream 1 am Abend desselben Tages um 19:04, vor und welche möglichen Erklärungen zieht die Bundesregierung für den zeitlichen Abstand von exakt 17 Stunden zwischen beiden Explosionen in Betracht?
(...)
Antwort:
(...)
Die erbetenen Informationen berühren somit derart schutzbedürftige Geheimhaltungsinteressen, dass das Staatswohl gegenüber dem parlamentarischen Informationsrecht überwiegt und das Fragerecht der Abgeordneten ausnahmsweise gegenüber dem Geheimhaltungsinteresse der Bundesregierung zurückstehen muss.
Selbst eine VS-Einstufung und Hinterlegung der angefragten Informationen bei der Geheimschutzstelle des Deutschen Bundestages würde im vorliegenden Fall nicht ausreichen, um der besonderen Sensibilität der angeforderten Informationen für die Aufgabenerfüllung der Nachrichtendienste des Bundes ausreichend Rechnung zu tragen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Patrick Graichen
(Dr. Patrick Graichen war zum Zeitpunkt der Beantwortung Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz)
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4. Die Zeit: Der 33-Billionen-Dollar-Strudel
Der 33-Billionen-Dollar-Strudel
Die USA verschulden sich so stark wie nie zuvor seit dem Zweiten Weltkrieg. Das wird zu einer Gefahr für die globale Wirtschaft.
Von Dr. Kolja Rudzio
Aus der ZEIT Nr. 18/2024 Aktualisiert am 29. April 2024, 8:23 Uhr
Bahnt sich da etwas an? Höher als heute war die Schuldenquote der US-Regierung zuletzt 1946, direkt nach Ende des Zweiten Weltkriegs.
Wenn Finanzminister und Notenbankchefs aus aller Welt beim Internationalen Währungsfonds (IWF) in Washington zusammenkommen, gehtes oft um arme Länder, die hoch verschuldet sind und Hilfe benötigen.
Doch beim IWF-Frühjahrstreffen, das vergangene Woche endete, trat zuden altbekannten Sorgen eine neue hinzu: Was ist, wenn die USA ihre Schulden nicht in den Griff bekommen? (...)
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5. Houstenpost: Afrikanische und nahöstliche Nationen ziehen Goldreserven inmitten der amerikanischen Wirtschaftssorgen ab
US News
Afrikanische und nahöstliche Nationen ziehen Goldreserven inmitten der amerikanischen Wirtschaftssorgen ab
Von Jillian Bennett
24. April 2024
In einem Schritt, der die wachsende Besorgnis über die Stabilität der amerikanischen Wirtschaft widerspiegelt, haben mehrere afrikanische und nahöstliche Nationen in den letzten Monaten damit begonnen, ihre Goldreserven aus den Vereinigten Staaten abzuziehen.
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Zu den Ländern, die solche Maßnahmen ergreifen, gehören Nigeria, Südafrika, Ghana, Senegal, Kamerun, Algerien, Ägypten und Saudi-Arabien, die jeweils wichtige Regionen in Afrika und dem Nahen Osten vertreten. Ihre Aktionen werfen Fragen über die Zukunft des US-Dollars als die primäre Reservewährung der Welt auf.
(...)
Im Nahen Osten hat die Entscheidung Saudi-Arabiens, seine Goldreserven aus den Vereinigten Staaten abzuziehen, Schockwellen über die globalen Märkte ausgelöst. Als einer der größten Ölexporteure der Welt und Dreh- und Angelpunkt der Weltwirtschaft unterstreicht Saudi-Arabiens Vorgehen die wachsende Desillusionierung des amerikanischen Finanzsystems.
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siehe auch:
https://www.bbc.com/news/world-africa-68736155
Simbabwe lanciert neue goldgedeckte Währung - ZiG 5 April 2024. Von Shingai Nyoka BBC News, Harare
(...)
sowie
19.12.2017
Goldreserven der Deutschen Bundesbank in den USA
und
Manche spekulieren gar, dass das Bundesbank-Gold völlig verschwunden ist: „Die Tatsache, dass die Rückführung des Bundesbankgolds nach Deutschland sieben Jahre dauert, anstatt sieben Wochen, ist ein Hinweis darauf, dass das Gold wahrscheinlich nicht mehr bei der Federal Reserve ist", sagt Goldexperte James Turk im Interview mit dem Blog King World News. Sollte diese Einschätzung wahr sein, würde das den Beschluss der Bundesbank, bis 2020 rund 700 Tonnen Gold aus Ausland zurückführen zu wollen, zu einem leeren Versprechen degradieren: Der Standpunkt einiger Politiker, die Frankfurter Währungshüter hätten die Kontrolle über das Edelmetall aus der Hand gegeben, wäre bestätigt. Handelten die USA mit deutschem Gold?
Für diese Sichtweise spricht, dass die US-Notenbank nicht dieselben Goldbarren aushändigte, die ihr die Bundesrepublik einst anvertraute. Stattdessen schmolzen die Amerikaner tonnenweise Gold ein und verarbeiteten es zu neuen Barren 2013er Prägung. Der Vorstand der Deutschen Edelmetall-Gesellschaft, Peter Boehringer, schreibt in seinem Blog, das Einschmelzen lege nahe, dass die Amerikaner in den vergangenen Jahrzehnten mit den Barren gehandelt haben, „was bei einer reinen Verwahrung [...] nicht hätte sein dürfen!"
6.1.2014
(...)
Handelten die USA mit deutschem Gold? Für diese Sichtweise spricht, dass die US-Notenbank nicht dieselben Goldbarren aushändigte, die ihr die Bundesrepublik einst anvertraute.
Stattdessen schmolzen die Amerikaner tonnenweise Gold ein und verarbeiteten es zu neuen Barren 2013er Prägung.
Der Vorstand der Deutschen Edelmetall-Gesellschaft, Peter Boehringer, schreibt in seinem Blog, das Einschmelzen lege nahe, dass die Amerikaner in den vergangenen Jahrzehnten mit den Barren gehandelt haben, „was bei einer reinen Verwahrung [...] nicht hätte sein dürfen!" Montag, 06.01.2014, 17:09
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6. Infosperber: «Operationsplan Deutschland» bereitet auf einen Krieg vor
«Operationsplan Deutschland» bereitet auf einen Krieg vor
upg / 25.04.2024
Die gesamte Zivilgesellschaft soll mobilisiert werden, um nach Osten
durchziehende US-Divisionen zu verpflegen und zu schützen.
Die gesamte Zivilgesellschaft soll mobilisiert werden, um nach Osten durchziehende US-Divisionen zu verpflegen und zu schützen.
Die deutsche Bundeswehr erklärte im März, dass ein solcher «Operationsplan Deutschland» ständig aktualisiert werde:
«Deutschland und die Bundeswehr müssen sich darauf einstellen, auf die aktuellen Bedrohungen und die territoriale Verteidigung in Frieden, Krise und auch Krieg zu reagieren.»
Generalmajor André Bodemann erklärte gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, das könne die Bundeswehr nicht allein leisten: «Deswegen brauchen wir die Unterstützung der zivilen Seite.»
Es könne beispielsweise eintreffen, «dass sich etwa eine US-Division durch Deutschland in Richtung Osten bewegt, Tausende Fahrzeuge, Tausende Soldaten. Dann müssen die verpflegt werden». (...)
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siehe auch:
Horror-Video von der Ukraine-Front gehört an die Öffentlichkeit
Urs P. Gasche
24.04.2024
Tote, Verletzte, lebenslange Traumata – das Leben und Überleben in Gräben
– der reale Einsatz von Drohnen. Eine Dokumentation. Auf der ukrainischen Seite der Front haben ukrainische Soldaten ihr Schicksal mit Smartphones selber dokumentiert. Der Auslanddienst des japanischen öffentlich-rechtlichen Senders NHK hat die Dokumentation zusammengestellt und veröffentlicht. (...)
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7. Schweizer Außenministerium: Schweiz organisiert im Juni 2024 auf dem Bürgenstock eine hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-100676.html
Schweiz organisiert im Juni 2024 auf dem Bürgenstock eine hochrangige Konferenz zum Frieden in der Ukraine Bern, 10.04.2024
(...)
Bundespräsidentin Viola Amherd empfing im Januar 2024 den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu Gesprächen in Bern. Sie sicherte Präsident Selenskyj damals die Unterstützung zu, eine hochrangige Friedenskonferenz in der Schweiz zu organisieren. Der Bund hat seither in direkten Kontakten mit zahlreichen Staaten die Möglichkeiten und die Wege eines Friedenprozesses geprüft.
Während der ersten exploratorischen Phase führte die Schweiz Gespräche mit Mitgliedern der G7-Staaten, mit der EU wie auch mit Vertretern des Globalen Südens wie China, Indien, Südafrika, Brasilien, Äthiopien und Saudi-Arabien.
(...)
Damit ist die exploratorische Phase beendet und die Umsetzungsphase gestartet. (...)
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8. taz: Fortschritte bei Verhandlungen in Nahost: Die Lösung ist politisch
https://taz.de/Fortschritte-bei-Verhandlungen-in-Nahost/!6005044/
Fortschritte bei Verhandlungen in Nahost: Die Lösung ist politisch
Bei den Verhandlungen um einen Waffenstillstand gibt es Fortschritte.
Endlich, denn nur so kann ein nachhaltiger Frieden möglich werden.
29. 4. 2024, 18:10 Uhr Kommentar von Karim El-Gawhary
Karim El-Gawhary arbeitet seit über drei Jahrzehnten als Nahost-Korrespondent der taz mit Sitz in Kairo und bereist von dort regelmäßig die gesamte Arabische Welt.
Nach dem 7. Oktober, dem furchtbaren Angriff der Hamas auf Israel und der folgenden israelischen Offensive im Gazastreifen, waren die Rufe nach einer militärischen Lösung und der Vernichtung der Hamas laut.
Heute, über sechs Monate und einen zerstörten Gazastreifen später, erhalten die Gespräche zwischen Israel und der Hamas ein neues Momentum. Die Hamas sagt, dass einem Deal keine großen Hindernisse mehr entgegenstünden, US-Außenminister Antony Blinken spricht von einem großzügigen Vorschlag Israels.
Die israelische Regierung scheint sich bei einer der Hauptforderungen der Hamas zu bewegen. Letztere verlangte von Anfang an für die Befreiung der israelischen Geiseln einen permanenten Waffenstillstand. (...)
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9. Forum ZFD: Aufruf: Israelis und Palästinenser*innen gedenken der Opfer
https://www.forumzfd.de/de/aufruf-israelis-und-palaestinenserinnen-gedenken-der-opfer
Aufruf: Israelis und Palästinenser*innen gedenken der Opfer
Werden Sie Teil der weltweiten gemeinsamen Gedenkzeremonie. Die „Combatants for Peace" und das „Parents Circle - Familienforum" laden zur 19. gemeinsamen israelisch-palästinensischen Gedenkfeier ein. Die diesjährige Zeremonie wird am 12. Mai 2024 um 19:30 Uhr deutscher Zeit stattfinden. Aus Sicherheitsgründen findet die Zeremonie in diesem Jahr virtuell statt.
Die Veranstalter rufen dazu auf, Vorführungen in privaten Wohnzimmern und öffentlichen Räumen in Palästina, Israel und auf der ganzen Welt zu organisieren.
Was ist die gemeinsame israelisch-palästinensische Gedenkzeremonie?
Yom Hazikaron, der israelische Gedenktag, ist ein feierlicher Tag, an dem die Israelis derer gedenken, die sie in den Jahren des Krieges und der Gewalt verloren haben.
Traditionell wird dabei die palästinensische Perspektive ausgeblendet. Die Gedenkfeiern in Israel ehren nur die eigenen Opfer. Doch dies führt beide Seiten nur noch tiefer in die Spaltung und Verzweiflung.
Die gemeinsame Gedenkfeier, die von den Combatants for Peace und dem Parents Circle - Familienforum veranstaltet wird, verändert dieses Narrativ, indem sie Palästinenser*innen in die israelische Gedenkfeier einbezieht.
In der Einladung heißt es: „Indem wir Seite an Seite trauern, versuchen wir, Verzweiflung in Hoffnung zu verwandeln und Brücken des Mitgefühls und der Menschlichkeit zu bauen."
Die gemeinsame Gedenkfeier ist die größte israelisch-palästinensische Friedensveranstaltung in der Geschichte.
Letztes Jahr nahmen 15.000 Menschen vor Ort daran teil, 300.000 Menschen verfolgten die live übertragene Veranstaltung und über eine Million Menschen sahen sich die Aufzeichnung anschließend an.
Durch die Anerkennung des Schmerzes derer, die auf der anderen Seite leben, bietet die gemeinsame israelisch-palästinensische Gedenkzeremonie uns allen die Möglichkeit, einen neuen Weg einzuschlagen – den Weg des Respekts, der Empathie, der Freiheit – und letztlich des Friedens.
In dieser Zeit unermesslichen Leids und Schmerzes bietet die bevorstehende Gedenkfeier einen Hoffnungsschimmer auf eine bessere Zukunft.
Einladung zur Gedenkzeremonie 2024
In diesem Jahr stehen bei der Gedenkfeier vor allem die Geschichten von Kindern im Vordergrund. Im Einladungstext der Combatants for Peace und des Parents Circle - Familienforums heißt es:
„Das Leben aller, die mit Israel und Palästina verbunden sind, wird nach dem 7. Oktober 2023 nie wieder dasselbe sein. Zehntausende Menschen haben ihr Leben verloren, Familien wurden auseinandergerissen, und Kinder sind traumatisiert.
Wir müssen weiter hin füreinander da sein, um zu trauern, uns zu erinnern und ein Ende der Gewalt zu fordern. Wir fordern eine politische Lösung, die Freiheit, Gerechtigkeit und Sicherheit für alle bringt. Israelis und Palästinenser*innen brauchen die internationale Gemeinschaft, um sich in unserer gemeinsamen Trauer zusammenzuschließen, um zu heilen und Hoffnung aufzubauen, dass ein anderer Weg nicht nur möglich, sondern zwingend notwendig ist."
(...)
Hier geht es zur Anmeldung für alle, die teilnehmen möchten:
https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQLSe3WZnVLj1AcYsGpvrjJ9o5eCf186NyxR6XGK5CRqW-eLPvbA/viewform
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10. NYT: „Wo ist der palästinensische Gandhi?"
(...) „Wo ist der palästinensische Gandhi?"
Issa Amro, der wegen einfacher Missachtung verhaftet und geschlagen wurde, versucht, gewaltlosen Widerstand im Westjordanland zu einer Zeit zu führen, in der Gewalt unausweichlich geworden ist.
Von Nicholas Casey
Nicholas Casey ist Mitarbeiter des Magazins. Er war von 2014 bis 2015 in Israel und den palästinensischen Gebieten stationiert und kehrte dieses Jahr nach Hebron zurück, um Issa Amro in seinem Haus zu treffen.
1. Mai 2024
(...)
Amros Verteidigung basierte auf einer philosophischeren Frage: Hatten die Palästinenser das Recht, sich friedlich der israelischen Besatzung zu widersetzen?
„Nach internationalem Recht darf ich als Palästinenser meine Meinung äußern, mein Recht auf allgemeine Versammlung ausüben und an friedlichen Aktivitäten teilnehmen", sagte Amro dem Gericht, laut einem Bericht über den Prozess, der in The New York Review of Books veröffentlicht wurde.
„Welches Völkerrecht?" fragte der Richter.
„Die Genfer Konvention", sagte Amro.
„Sie haben das Recht, sich bei einem Protest gegen eine Menge Leute zu versammeln?", fragte der Richter.
"Wir können uns ohne Gewalt versammeln", sagte Amro.
"Sie sagten, dass Sie Anstiftung waren", sagte der Richter.
„Ich zeige nicht auf", sagte Amro. „Und sie missbrauchen diesen Begriff. Ich bin ein Mensch, der an Gewaltlosigkeit glaubt."
Nachdem das Gericht vertagt wurde, um Amros Schicksal zu entscheiden, wurde der Ansatz des Militärs bei den palästinensischen Protesten schwerer. Im März 2018 organisierten Aktivisten in Gaza den sogenannten Great Return March, eine Reihe wöchentlicher Proteste am Grenztürum von Gaza.
Es war die Art von Massenmobilisierung, von der Amro in Hebron geträumt hatte. Aber israelische Soldaten eröffneten wiederholt das Feuer auf die Menschenmengen, als einige Leute den Zaun stürzten, schätzungsweise 189 Palästinenser töteten und mehr als 6.000 über einen Zeitraum von neun Monaten verletzten, so die Vereinten Nationen. Unter den Toten befanden sich Kinder, Journalisten und Ersthelfer.
Im Jahr 2021, nach fünf Jahren Beratung, befand das Militär Amro für schuldig in sechs der Anklagepunkte, einschließlich der Teilnahme an einer nicht autorisierten Versammlung, und sprach ihn von den anderen 12 frei.
Er wurde zu einer dreimonatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt und zur Zahlung einer Geldstrafe verurteilt; die Gefängniszeit wurde schließlich auf zwei Jahre auf Bewährung reduziert. Zwei Anklagepunkte wurden im Berufungsverfahren aufgehoben.
Aber Amro wollte das letzte Wort dazu. Gerichtssaal-Fälle haben immer einen Aspekt des Theaters, und während Amros Berufung war ein israelischer Dramatiker namens Einat Weizman anwesend, um ein mögliches Stück auf der Grundlage seines Falles zu recherchieren.
In den Monaten nach dem Ende des Prozesses trafen sie und Amro sich in Hebron, um ein Drehbuch zu skizzieren. Sie betitelten das Stück „Wie man eine Revolution macht". (...)
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11. NDR: Heribert Prantl: Den Frieden gewinnen - aller akuten Gewalt zum Trotz?
https://www.ndr.de/kultur/Den-Frieden-gewinnen-aller-akuten-Gewalt-zum-Trotz,prantl180.html
Den Frieden gewinnen - aller akuten Gewalt zum Trotz? Stand: 28.04.2024 06:00 Uhr
Der Jurist und SZ-Journalist Heribert Prantl erteilt in seinem gerade erschienenen Buch "Den Frieden gewinnen. Die Gewalt verlernen" der neu beschworenen "Kriegstüchtigkeit" eine klare Absage.
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Herr Prantl, wir erleben seit zwei Jahren eine "Zeitenwende", wenn denn stimmt, was Olaf Scholz vor zwei Jahren in seiner gefeierten Rede kurz nach Beginn des russischen Angriffskriegs so diskursprägend platziert hat. Sie halten dieses Wort für gänzlich unangemessen. Warum?
Heribert Prantl: Es gab keine Zeitenwende, und es gibt sie nicht. Ich verstehe, dass der Kanzler dieses Wort gebraucht hat. Es ist der Versuch, Grausamkeit zu beschreiben, dem Entsetzen darüber Ausdruck zu geben. Es ist das Schlüsselwort für die Rückkehr der Politik ins Militärische.
Wenn ich die Geschichte betrachte, gab und gibt es nur Gezeiten. Es gab und gibt nur die ewige Ebbe und Flut von Gewalt und Terror. Und eine solche Flut von Gewalt und Terror erleben wir gerade wieder. Es ist keine Zeitenwende. Es ist eine neue Flut von Gewalt, und es gibt die Abbrüche und die Umbrüche, die diese Gezeiten in der politischen und wirtschaftlichen Geologie hinterlassen.
Deshalb bin ich so allergisch auf den Begriff. Die einzige Zeitenwende, die den Namen verdienen würde, wären die Zeiten, in denen die Gezeiten ein Ende hätten.
(...)
Beim Friedensgebot herrscht das große Schweigen. Das Friedensgebot hängt wie eine Glocke im Glockenturm der Verfassung, aber sie wird schon lang nicht mehr geläutet. Das Friedensgebot sollte den politischen Alltag, es sollte die Regierungsarbeit bestimmen und begleiten. Und daraus ist nichts geworden.
Das Gespräch führte Ulrich Kühn.
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12. Extradienst: Roland Appel: Peinlich verlogener Veteranenzirkus
https://extradienst.net/2024/04/27/peinlich-verlogener-veteranenzirkus/
Peinlich verlogener Veteranenzirkus
27. April 2024 / Roland Appel / 4 Kommentare
Der deutsche Bundestag hat einstimmig (und mit den Stimmen der AfD!) einen "Nationalen Veteranentag" beschlossen. Zur Würdigung des Einsatzes der Bundeswehr.
Was für Hohn der Geschichte! Nein, keine Sorge – hier werden keine ehemaligen Soldat*inn*en oder traumatisierten Opfer der deutschen Kriegseinsätze gering geschätzt: Im Gegenteil.
Seit Soldat*inn*en aus den umstrittenen und verfassungsrechtlich mehr als problematischen Auslandseinsätzen der Bundeswehr im Jugoslawien-Krieg, im Kosovo, in Afghanistan oder Mali oder an an jeder anderen Stelle "Out of Area" zurückgekehrt sind, haben sie ein Recht darauf, dass sie eine gute Betreuung und Entschädigung für die Belastungen und Verletzungen bekommen, die sie für uns alle, im Auftrag unseres Parlaments auf sich genommen haben. Das gilt auch für ihre Angehörigen.
Viele dieser ehemaligen Soldaten*inn*en leiden unter einer posttraumatischen Belastungsstörung, an Reflexen, die sie unter Lebensumständen entwickelt haben, in denen jedefrau/rmann jederzeit überall angegriffen, in eine Falle tappen, einen Hinterhalt gelangen, auf eine Mine treten oder einfach getroffen werden könnte.
(...)
Das Grundgesetz, unsere Verfassung enthält ein Friedensgebot an gleich vier Stellen: In der Präambel, in Artikel 1 Abs. 2, Artikel 24 Abs.2 und in Art.26 GG. Für Deutschland und Europa steht dort auch ein "Nie Wieder" nicht nur im Bezug auf den Holocaust, sondern auch um den derzeitigen Stand verschärfter Blockkonfrontation zwischen der NATO und Russland.
Das Friedensgebot des Grundgesetzes entstand auch aus der Erfahrung und unter dem Eindruck des Überfalls der Nationalsozialisten auf die Sowjetunion. Wenn etwa Frau Strack-Zimmermann von der FDP, die für die "Taurus"-Lieferungen an die Ukraine streitet, sich nicht vorstellen kann, was es z.B. für Menschen in Russland, die den 2. Weltkrieg erlebt oder nicht erlebt, aber viel darüber gehört haben – in russischen Familien wurde nämlich anders als in deutschen Familien viel über den 2. Weltkrieg gesprochen – lesen müsste, dass z.B. die Krim-Brücke gerade von deutschen Cruise Missiles zerstört worden wäre – und ich rede nicht von Putin oder Lawrow – wie soll da nach dem Vertrauen, das in den 70er Jahren zwischen den Menschen, den Völkern langsam und mühsam aufgebaut worden ist, derzeit von Putin vergiftet wird – trotzdem jemals wieder ein Wandel in den gegenseitigen Feindbildern möglich sein?
Der Kanzler scheint darüber nachgedacht zu haben und dafür bin ich ihm dankbar. Aber der "Veteranentag" ist nicht bedacht, weder in der SPD, noch bei Grünen oder in der einst für die Entspannungspolitik verantwortlichen FDP.
Der "Veteranentag" ist ein völlig falsches Signal. Für die Betroffenen ein Placebo, eine Mißachtung der ähnlich anerkennenswerten Berufe, die sich für unser Gemeinwesen ein "Bein ausreissen". Der Veteranentag ist nichts als ein unüberlegtes, effekthaschendes, überflüssiges und in jeder Hinsicht dürftiges Symbol, das nicht den Betroffenen, sondern allein der Militarisierung der Gesellschaft von Nutzen ist.
Über Roland Appel:
Roland Appel ist Publizist und Unternehmensberater, Datenschutzbeauftragter für mittelständische Unternehmen und tätig in Forschungsprojekten. Er war stv. Bundesvorsitzender der Jungdemokraten und Bundesvorsitzender des Liberalen Hochschulverbandes, Mitglied des Bundesvorstandes der FDP bis 1982. (...)
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13. BSV: Jahrestagung des BSV: Jenseits der Kriegslogik – Alternative Wege zum Frieden in der Ukraine 30. April 2024 Jahrestagung des BSV: Jenseits der Kriegslogik – Alternative Wege zum Frieden in der Ukraine
Im Rahmen dieser Tagung:
Ukraine-Krieg:
Wie verhindern, dass der Krieg eskaliert?
von Clemens Ronnefeldt, Internationaler Versöhnungsbund
Hier meine gezeigten Folien:
https://soziale-verteidigung.de/wp-content/uploads/2024/04/Vortrag-Clemens-Ronnefeldt.pdf
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14: Friedenszentrum anlässlich des Katholikentags in Erfurt 30.5. - 01.06.2024
https://versoehnungsbund.de/2024-friedenszentrum-anlaesslich
Friedenszentrum anlässlich des Katholikentags in Erfurt 30.5. - 01.06.2024
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15. Connection: Aktion #RefuseWar
https://de.connection-ev.org/refusewar-de-form
Aktion #RefuseWar
Wir laden Sie ein, sich an der internationalen Aktion #RefuseWar zu beteiligen, um ihren Widerstand gegen den Kriegsdienst in ihrem Land und/oder ihre Solidarität mit Kriegsdienstverweiger*innen weltweit zu erklären. Dies ist eine internationale Öffentlichkeitskampagne mit der wir uns Militarisierung, Krieg und Kriegsdienst widersetzen möchten.
Die Erklärungen und Statements können vielfältig sein – ob es sich um wenige Sätze oder einen längeren Text, ein Foto oder eine Video handelt, entscheiden Sie selbst. Gerne können Sie auch unsere Vorlage nutzen: „Ich verweigere ..." und „Ich setze mich ein für ...".
Wie das dann aussieht: Das können Sie auf unserer interaktiven Karte #RefuseWar unter sehen.
Link zur Anleitung: https://de.connection-ev.org/article-4079